Schließen Sie haben soeben den Bereich betreten. Hier bekommen Sie alle für diesen Bereich relevanten Inhalte gefiltert angezeigt. Mit Klick auf "Alle Sachgebiete" links kommen Sie jederzeit wieder zu den ungefilterten Übersichten.

Treffervorschau

Treffer Pfeil

Miete und Pacht
Wohnungseigentum
Wohnbau
Immobilien
Nachbarn
Versicherung
Prozessuales
Steuern
Zielgruppen
Alle Sachgebiete

Gesamtsuche
 [Hilfe]

Bei Eingabe mehrerer Suchbegriffe, getrennt durch Leerzeichen, werden Texte gefunden, in denen alle Suchbegriffe vorkommen.

Groß- und Kleinschreibung wird nicht unterschieden.

Sie können den Platzhalter * einsetzen: "pauschal*" findet z.B. auch "Pauschalhonorar".

Bei Eingabe eines Aktenzeichens wird automatisch nach der zugehörigen Entscheidung und weiteren Texten, in denen diese zitiert wird, gesucht, bei Eingabe eines Datums nach allen Entscheidungen mit diesem Verkündungsdatum.

Oder-Suche: geben Sie zwischen mehreren Suchbegriffen ODER ein (großgeschrieben), um Dokumente zu finden, in denen mindestens einer der Begriffe vorgekommt.

Phrasensuche: genaue Wortfolgen können Sie mittels Anführungszeichen (") suchen.

Kostenloses ProbeaboOK
Nachrichtensuche
 nur im Titel
Aktuelles
Meistgelesen
Anforderungen an die Abrechnung von Stundenlohnarbeiten?
OLG Brandenburg, 11.05.2023 - 12 U 18/23
Dokument öffnen Volltext
Versendung einer "einfachen" E-Mail beweist nicht den Zugang!
OLG Rostock, 03.04.2024 - 7 U 2/24
Dokument öffnen Volltext
Teilabnahme nur bei in sich abgeschlossenen Leistungsteilen!
OLG Bamberg, 02.03.2023 - 12 U 48/22
Dokument öffnen Volltext
Vergabeverfahren abgeschlossen: Kein Vergaberechtsschutz mehr!
OLG Düsseldorf, 05.04.2023 - Verg 27/22
Dokument öffnen Volltext
Positive Eignungsprüfung schafft Vertrauenstatbestand!
VK Bund, 31.01.2024 - VK 1-99/23
Dokument öffnen Volltext
Wann liegt Ausschreibungs- bzw. Vergabereife vor?
OLG Brandenburg, 12.03.2024 - 19 Verg 1/23
Dokument öffnen Volltext

Neueste Leseranmerkungen
Kann eine HOAI-Honorarvereinbarung nachträglich korrigiert werden?
Dokument öffnen Blog-Eintrag
OLG Stuttgart:
Unwirksame Abnahme: Keine Haftung nach 15 Jahren!
Dokument öffnen Beitrag
Zeitschriftenschau:
Mitwirkungshandlungen sind Vertragspflichten!
Dokument öffnen Beitrag
OLG Köln/BGH:
Wenn es gerade mal wieder etwas länger dauert!
Dokument öffnen Beitrag
AG Neustadt/Rübenberge:
Sind tatsächlich immer drei Angebote notwendig?
Dokument öffnen Beitrag
BGH:
Arsenbelasteten Recycling-Schotter muss der Baustoffhändler zurücknehmen!
Dokument öffnen IBR 2024, 148
AG Köln:
Wie viele Angebote sind im Zusammenhang mit einer (Balkon-)Sanierung einzuholen?
Dokument öffnen Beitrag
Neueste Beiträge:
AG Karlsruhe:
Feststellung der Minderungsberechtigung: Ist ein unbezifferter Antrag zulässig?
Dokument öffnen Beitrag
OLG Dresden:
Lücken im Gutachten sind kein Befangenheitsgrund!
Dokument öffnen Beitrag
OLG Naumburg:
Wann ist der Antrag auf Anordnung eines selbständigen Beweisverfahrens unzulässig?
Dokument öffnen Beitrag
BGH:
Auch ein Schriftsatz mit falschem Aktenzeichen wahrt die Frist!
Dokument öffnen Beitrag
BGH:
Neue beA-Karte statt Entsperrung: Keine Ersatzeinreichung bei Bedienfehler?
Dokument öffnen Beitrag
BGH:
Schriftsatz des Sozietätskollegen qualifiziert signiert: Kein Zusatz "für" erforderlich!
Dokument öffnen Beitrag
OLG Hamburg:
Bestreiten von Mängeln durch den Bauträger: Darf es ein wenig mehr sein?
Dokument öffnen Beitrag
weitere Beiträge
Neueste Volltexturteile:
BGH:
Auch selbständige Beweisverfahren sind Geschäftsgeheimnisstreitsachen!
Dokument öffnen Volltext
AG Karlsruhe:
Feststellung der Minderungsberechtigung: Ist ein unbezifferter Antrag zulässig?
Dokument öffnen Volltext
BGH:
Auftraggeberanweisung sticht Bedenkenanzeige: Arbeitseinstellung ist unzulässig!
Dokument öffnen Volltext
BGH:
Auch ein Schriftsatz mit falschem Aktenzeichen wahrt die Frist!
Dokument öffnen Volltext
OLG Frankfurt:
Wegen Mängeln unverwertbares Gutachten wird nicht vergütet!
Dokument öffnen Volltext
OLG Hamburg:
„Mängel der Sache“ ist unzulässige Ausforschung!
Dokument öffnen Volltext
BGH:
Schriftsatz eines Sozietätskollegen signiert: Kein Zusatz „für“ erforderlich!
Dokument öffnen Volltext
weitere Volltexturteile

Nachrichten zum Prozessrecht


Online seit 2018

DAV legt erneut Initiativstellungnahme zum beA vor
Bild
© migfoto - Fotolia.com
Der Deutsche Anwaltverein (DAV) bekräftigt in einer erneuten Initiativstellungnahme (37/2018) zum besonderen elektronischen Anwaltspostfach (beA) seine bereits früher geäußerte Ansicht, dass auch Schwachstellen, die mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit den Betrieb der Postfächer nicht ver-, aber behindern können, beseitigt werden, bevor das Postfach wieder in Betrieb genommen wird. Im Ergebnis rät der DAV dazu, die Wiederinbetriebnahme des beA zu verschieben.
Dokument öffnen mehr…