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Mängeleinbehalt schließt Vorschussanspruch aus!
OLG Brandenburg, 18.12.2025 - 12 U 27/25
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Tochtergesellschaft ist „anderes Unternehmen“!
EuGH, 22.01.2026 - Rs. C-812/24
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Konkurrenzangebot ist tabu!
VK Rheinland, 13.10.2025 - VK 14/25
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Wechsel der Verfahrensart nur bei identischem Beschaffungsgegenstand!
OLG Naumburg, 04.11.2025 - 6 Verg 3/25
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Auch insolventer Unternehmer kann Bauhandwerkersicherung verlangen!
OLG Köln, 29.01.2026 - 7 U 38/25
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Im Naturschurschutzgebiet gelegenes Grundstück ist mangelhaft!
OLG Hamm, 18.09.2025 - 22 U 52/24
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Neueste Leseranmerkungen
Zeitschriftenschau:
Kündigung aus wichtigem Grund wegen Mängeln vor Abnahme?
Dokument öffnen IBR 2025, 625
OLG Bamberg:
Ein Vertrag, sie zu knechten (Teil 1) ... (frei nach J. R. R. Tolkien)
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KG:
Wer Abdichtungen öffnet, muss Vorsorge gegen Wassereintritt treffen!
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OLG Düsseldorf:
Verbraucher widerruft: Kein Wertersatz für Vorbereitungshandlungen!
Dokument öffnen IBR 2026, 75
OLG München:
Voraussetzungen für eine Kündigung wegen einer Unterbrechung (§ 6 Abs. 7 VOB/B)?
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OLG Karlsruhe:
Bauüberwacher muss Ausführungspläne prüfen!
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Hier veröffentlichen wir nahezu täglich neue Beiträge. Eine Auswahl von ihnen wird allmonatlich in den Zeitschriften IMR und IVR veröffentlicht.

Neue Beiträge in allen Sachgebieten

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Online seit heute

 R 
Wohnungseigentum

Änderung der Gemeinschaftsordnung wegen "Geburtsfehlers"


AG Siegburg, Urteil vom 13.05.2025 - 150 C 1/23
(Marcel M. Sauren)
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Online seit gestern

 R 
Wohnraummiete

Erfüllung durch Hinterlegung bei unbekanntem Konto des Vermieters


OLG Hamm, Urteil vom 05.01.2026 - 18 U 119/24
(Arnim Krause)
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 R 
Wohnraummiete

Unerlaubte Gebrauchsüberlassung rechtfertigt Kündigung


LG Berlin II, Urteil vom 31.07.2025 - 65 S 24/25
(Ramon Danner)
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 R 
Allgemeines Zivilrecht

Kein Zugangsbeweis ohne Auslieferungsbeleg!


OLG Schleswig, Beschluss vom 02.02.2026 - 12 U 44/25
(Stephan Bolz)
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Online seit 6. Februar

 R 
Gewerberaummiete

Miete steigt weniger als Index: Indexklausel führt zu Unwirksamkeit der Optionsrechtklausel!


KG, Beschluss vom 07.04.2025 - 8 U 161/24
(Marc Biebelheimer)
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 R 
Wohnraummiete

Kündigung wegen Schuhregal im Treppenhaus?


LG Berlin II, Beschluss vom 22.07.2025 - 63 S 49/25
(Hinrich Drude)
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 R 
Allgemeines Zivilrecht

Altersgrenze von 77 Jahren für Prüfsachverständige in NRW bestätigt


VG Aachen, Urteil vom 01.12.2025 - 5 K 1293/25
(Alexander Petschulat)
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 R 
Prozessuales

Vorlage eines Privatgutachtens erst in zweiter Instanz. "Verspätet"?


OLG Oldenburg, Beschluss vom 16.10.2025 - 9 U 22/25
(Martine Stein)
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Online seit 5. Februar

 R 
Wohnraummiete

Untervermietung: Kein Anspruch auf Genehmigung bei Gewinnerzielung durch den Mieter


BGH, Urteil vom 28.01.2026 - VIII ZR 228/23
(Ulf Börstinghaus)
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 R 
Wohnungseigentum

Große Dachterrasse wegen Sanierung unbenutzbar: WEG schuldet Geldersatz!


LG Frankfurt/Main, Urteil vom 25.10.2025 - 2-13 S 26/24
(David Greiner)
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 R 
Wohnungseigentum

Digitaler Türspion in der Wohnungseigentümergemeinschaft


AG Hannover, Urteil vom 17.12.2025 - 480 C 6084/25
(Frank Zschieschack)
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 R 
Allgemeines Zivilrecht

Rentenversicherung für Ingenieure: Rückwirkende Forderung von Beiträgen


LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 21.05.2025 - L 8 BA 31/25
(Alexander Petschulat)
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 R 
Prozessuales

Sachverständigengutachten sinnlos: Obsiegende Partei trägt die Kosten!


OLG Brandenburg, Beschluss vom 25.11.2025 - 5 U 120/15
(Friedrich Schütter)
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Online seit 3. Februar

 R 
Gewerberaummiete

Terrorversicherung: Keine Betriebskostenumlage bei unbedeutendem Gebäude


LG Darmstadt, Urteil vom 27.06.2025 - 19 O 166/23
(Kai-Jochen Neuhaus)
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 R 
Wohnungseigentum

Heizkostenverteilung nach vereinbarter oder tatsächlicher Wohnfläche?


LG München I, Urteil vom 31.07.2025 - 36 S 10061/23 WEG
(Johannes Hogenschurz)
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 R 
Öffentliches Recht

Miete bei Papa: Auch ohne Zahlung kein Scheingeschäft


LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 03.12.2025 - L 2 AS 559/25
(Maik Fodor)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit 2. Februar

 R 
Versicherungen

Dachreparatur nach Marderbiss: Wohngebäudeversicherung eintrittspflichtig?


OLG Brandenburg, Beschluss vom 17.06.2025 - 11 U 2/25
(Jörg Schmidt)
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 R 
Wohnraummiete

Eigenbedarf wegen beruflichen Neuanfangs?


AG Berlin-Mitte, Urteil vom 06.11.2025 - 107 C 5030/25
(Maik Fodor)
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 R 
Wohnungseigentum

Anlage der Rücklagen mit fester Laufzeit: Haftung des Verwalters!


AG Böblingen, Urteil vom 28.01.2025 - 23 C 866/24 WEG
(Michael Krolla)
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 R 
Immobilien

Täuschung über Kaufpreiszahlung begründet kein Besitzrecht beim notariellen Kaufvertrag


OLG Dresden, Urteil vom 22.12.2025 - 22 U 1584/24
(Thomas Blatt)
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 R 
Immobilien

Keine Arglist bei Nichtbewohnen des verkauften Hauses und Reparatur durch Fachfirma


OLG Brandenburg, Urteil vom 04.12.2025 - 5 U 23/25
(Herbert Grziwotz)
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Online seit 30. Januar

 R 
Wohnraummiete

Vermieter muss betriebssichere Elektroanlage gewährleisten


AG Pankow, Urteil vom 25.11.2025 - 101 C 69/24
(Jochen Neumann)
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 R 
Öffentliches Recht

Für anderweitige Unterbringung von Mietern reicht ein Angebot zumutbaren Wohnraums


OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 21.11.2025 - 14 B 1074/25
(Helmut Redeker)
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 R 
Sachverständige

Führen Gutachtenmängel zur Unverwertbarkeit?


OLG Frankfurt, Beschluss vom 04.07.2025 - 18 W 123/24
(Georg Sturmberg)
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Online seit 28. Januar

 R 
Wohnungseigentum

Konsequenzen bei Verstößen gegen die ordnungsgemäße Verwaltung


AG Neustadt/Rübenberge, Urteil vom 19.05.2025 - 20 C 683/24
(Michael Gerhards)
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 R 
Sachverständige

Sachverständiger darf Parteivortrag als falsch kritisieren!


OLG Brandenburg, Beschluss vom 08.12.2025 - 10 W 22/25
(Andreas Renz)
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Online seit 27. Januar

 R 
Wohnraummiete

Tod des Mieters verschwiegen: Kündigung!


KG, Beschluss vom 20.10.2025 - 12 U 52/25
(Melanie Ramm)
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Wohnraummiete

Kündigung wegen Zahlungsverzugs: Ordentliche Kündigung führt nicht automatisch zu Mietende!


LG Leipzig, Beschluss vom 19.06.2025 - 2 S 264/24
(Daniela Geue)
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 R 
Prozessuales

Klagen auf Notwegerecht richten sich gegen den Verband


OLG Schleswig, Urteil vom 29.10.2025 - 12 U 23/25
(Filiz Sütcü)
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Online seit 26. Januar

 R 
Prozessuales

Unrichtige Nichtberücksichtigung eines Bestreitens wegen mangelnder Substanziierung!


BGH, Beschluss vom 16.12.2025 - VI ZR 226/23
(Thomas Manteufel)
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Online seit 23. Januar

 R 
Wohnraummiete

Kündigungszugang während U-Haft und Fragen der Schriftsatzkündigung


AG Bremen, Urteil vom 21.07.2025 - 16 C 181/24
(Wolfgang Dötsch)
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 R 
Prozessuales

Muss Parteivortrag vollständig im Tatbestand wiedergegeben werden?


LAG Hamburg, Beschluss vom 03.12.2025 - 2 Sa 18/23
(Cornelius Vowinckel)
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Online seit 22. Januar

 R 
Gewerberaummiete

Mieter zahlt wegen drohender Versorgungssperre an Versorger: Vermieter muss rückerstatten!


LG Stuttgart, Urteil vom 26.06.2025 - 19 O 160/24
(Rainer Burbulla)
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 R 
Gewerberaummiete

Arbeitgeberwohnung: Gekündigt - und plötzlich selbst Vermieter!


LG Wuppertal, Urteil vom 27.11.2024 - 8 S 24/24
(Martin Butzmann)
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 R 
Wohnungseigentum

Keine Beschlusskompetenz bei überwälzter Erhaltungslast!


LG Itzehoe, Urteil vom 26.04.2024 - 11 S 31/23
(Thomas Pöpel)
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 R 
Immobilien

Kein Bedürfnis für "Anwartschafts-Heimfallanspruch" beim Dauerwohnrecht


BGH, Urteil vom 05.12.2025 - V ZR 238/24
(Herbert Grziwotz)
Dokument öffnen Beitrag

 R 
Prozessuales

Auch eine (sehr) schlechte Berufungsbegründung ist wirksam!


BGH, Beschluss vom 20.11.2025 - V ZR 66/25
(Carsten Peters)
Dokument öffnen Beitrag

 R 
Prozessuales

Kosten des selbstständigen Beweisverfahrens erhöhen den Streitwert nicht!


OLG Hamm, Beschluss vom 14.01.2026 - 24 W 2/26
(Jürgen Ulrich)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit 21. Januar

 R 
Gewerberaummiete

Betriebskosten und Wirtschaftlichkeitsgebot


OLG München, Beschluss vom 24.06.2025 - 32 U 1132/25
(Christian Kleindopff)
Dokument öffnen Beitrag

 R 
Immobilienmakler

Die Vermutung der verwerflichen Gesinnung des Maklers


KG, Urteil vom 10.11.2025 - 10 U 147/22
(Julian R. Urban)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit 20. Januar

 R 
Gewerberaummiete

Neuer Kündigungsvortrag in der Berufung


OLG Schleswig, Urteil vom 20.08.2025 - 12 U 74/24
(Lisa Gündoğdu)
Dokument öffnen Beitrag

 R 
Wohnraummiete

Keine gewerbliche Nutzung einer Wohnung bei Angabe der Wohnadresse im Impressum


AG Hamburg, Urteil vom 19.12.2025 - 49 C 213/25
(Melanie Stobbe)
Dokument öffnen Beitrag

 R 
Pacht

Baulast kann Rückbauanspruch entgegenstehen


OLG Hamm, Urteil vom 15.12.2025 - 18 U 127/24
(Christian Göpper)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit 19. Januar

 R 
Wohnraummiete

Entzug der Wohnberechtigung = Kündigungsgrund!


AG Frankfurt/Main, Urteil vom 27.06.2025 - 33076 C 50/25
(Maik Fodor)
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 R 
Sachverständige

Kein Honorar für KI-generiertes Gutachten!


LG Darmstadt, Beschluss vom 10.11.2025 - 19 O 527/16
(Sascha Scheikholeslami-Sabzewari)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit 15. Januar

 R 
Gewerberaummiete

Welche Nebenabreden unterfallen der Schriftform?


LG Dresden, Urteil vom 22.04.2025 - 5 O 1146/24
(Stefan Pützenbacher)
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Online seit 14. Januar

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Immobilien

Besitzschutzansprüche bei drohenden baubedingten Eingriffen


LG Augsburg, Beschluss vom 03.11.2025 - 101 O 3790/25
(Konrad H.J. Discher)
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Prozessuales

Keine Befangenheit des Richters bei Ablehnung der Befangenheit des Sachverständigen


OLG München, Beschluss vom 04.12.2025 - 31 W 1483/25
(Thomas Blatt)
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Online seit 12. Januar

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Bauträger

Fahrgasse einer Tiefgarage ist von Stützen freizuhalten!


OLG Köln, Urteil vom 17.12.2025 - 11 U 7/24
(Benjamin Berding)
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Prozessuales

Schriftsatznachlass im sBV abgelehnt: Sofortige Beschwerde statthaft?


OLG Köln, Beschluss vom 26.11.2025 - 11 W 32/25
(Joachim Seus)
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