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IBRRS 2020, 3799; IMRRS 2020, 1546; IVRRS 2020, 0693
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Freundschaft zwischen Prozesspartei und Ehegatten macht Richter befangen!

BGH, Beschluss vom 19.11.2020 - V ZB 59/20

Die Besorgnis der Befangenheit ist begründet, wenn zwischen dem Ehegatten des abgelehnten Richters und einer Prozesspartei eine enge bzw. langjährige Freundschaft besteht.*)

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