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IBRRS 2017, 3085; IMRRS 2017, 1274
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Abhanden gekommene Bewilligungsurkunde: Wiederbeschaffungsverfahren?

OLG München, Beschluss vom 07.09.2017 - 34 Wx 69/17

Die bis ins Jahr 2017 unbeanstandet gebliebene Bezeichnung einer persönlichen beschränkten Dienstbarkeit als "Benützungsbeschränkung" in einem Eintragungsvermerk des Jahres 1911 ist nicht als eine ihrem Inhalt nach unzulässige Eintragung von Amts wegen zu löschen, selbst wenn die in Bezug genommene Bewilligungsurkunde kriegsbedingt zerstört wurde. Vielmehr ist von Amts wegen ein Verfahren zur Urkundenwiederbeschaffung einzuleiten.*)

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