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Online seit 2009

Ende des Beweisverfahrens und Präklusionswirkung
Leseranmerkung von RA Hendrik Bach zu
 R 
Frist für Einwendungen gegen Gutachten muss Hinweis auf Rechtsfolgen enthalten!
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2009, 302

Berechtigte Kritik
Leseranmerkung zu
 R 
Verjährungsfalle: Jeder Mangel hat auch im selbständigen Beweisverfahren sein eigenes (Verjährungs-)Schicksal!
(Bernd Knipp)
Dokument öffnen IBR 2009, 188

Werkstatt-Beitrag Verjährungsfalle: Ruhen des Verfahrens
Leseranmerkung von RA Helmut Aschenbrenner, Muenche zu
 R 
Verjährungsfalle: Ruhen des Verfahrens!
(Stefan Illies)
Dokument öffnen IBR 2009, 304

Werkstatt-Beitrag Verjährungsfalle (18.03.09): Ruhen des Verfahrens
Leseranmerkung von RA Helmut Aschenbrenner, München zu
 R 
Verjährungsfalle: Ruhen des Verfahrens!
(Stefan Illies)
Dokument öffnen IBR 2009, 304

Bedenkliche Rechtsprechung
Leseranmerkung von Katharina Orthmann zu
 R 
Verjährungsfalle: Jeder Mangel hat auch im selbständigen Beweisverfahren sein eigenes (Verjährungs-)Schicksal!
(Bernd Knipp)
Dokument öffnen IBR 2009, 188

Abnahme von Gemeinschaftseigentum
Leseranmerkung von RA Gaub zu
 R 
Bauträgervertrag: Rechtsfolgen einer unwirksamen Abnahmeklausel?
(Achim Olrik Vogel)
Dokument öffnen IMR 2009, 1033 (nur online)

Richtige Entscheidung
Leseranmerkung von RA Helge Rübartsch zu
 R 
Verjährungsfalle: Jeder Mangel hat auch im selbständigen Beweisverfahren sein eigenes (Verjährungs-)Schicksal!
(Bernd Knipp)
Dokument öffnen IBR 2009, 188

 K 
Immobilien

Schrottimmobilie: Kann § 17 Abs. 2a BeurkG die aktuelle Schrottimmobilienwelle verhindern?


(Kurzaufsatz von Stefan Illies)
Dokument öffnen IMR 2009, 1013 (nur online)

 L 
Sonstiges Zivilrecht

Sind Gebietskörperschaften zuverlässige Vertragspartner? - Zivilrechtliche Anmerkungen zur Ausgliederung von Kommunalunternehmen


(Walter Müller-Stoy)
Dokument öffnen IBR 2009, 1445 (nur online)

Klage nach § 46 WEG
Leseranmerkung von Bodenmüller Max zu
 R 
Klage nach § 46 WEG n.F. gegen die "Wohnungseigentümergemeinschaft" ist unzulässig!
(Thomas Wagner)
Dokument öffnen IMR 2009, 147

Zustimmung!
Leseranmerkung von Bernd Knipp zu
 R 
Verjährungsfalle: Jeder Mangel hat auch im selbständigen Beweisverfahren sein eigenes (Verjährungs-)Schicksal!
(Bernd Knipp)
Dokument öffnen IBR 2009, 188

Bedeutung von Privatgutachten im Prozess
Leseranmerkung von Dorothea Pohle-Kunz zu
 R 
Gericht muss sich mit Privatgutachten auseinandersetzen!
(Walter Müller-Stoy)
Dokument öffnen IBR 2009, 178

Gesamtschuldnerschaft schließt Teilurteil nicht aus
Leseranmerkung von RA Walther Leitzke zu
 R 
Teilurteil gegen Planer unzulässig?
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2008, 1284 (nur online)

Bedenkliche Rechtsprechung
Leseranmerkung von Katharina Orthmann zu
 R 
Verjährungsfalle: Jeder Mangel hat auch im selbständigen Beweisverfahren sein eigenes (Verjährungs-)Schicksal!
(Bernd Knipp)
Dokument öffnen IBR 2009, 188

 S 
Bautechnik

Stillstand eines barocken Karussells: Was sind die Gründe?


Sachverständigenbericht von Dr.-Ing. Klaus Bingenheimer, Architekt, freier Sachverständiger, Darmstadt
Dokument öffnen IBR 2009, 1049 (nur online)

 B 
Auslegung oder unzulässige Umdeutung des § 632a Abs. 1 S. 2 BGB n.F.?
Von Dr. Friedhelm Weyer

Der neue § 632a BGB sorgt unvermindert für kühne Gedankenspiele und nicht ausgeräumte Unklarheiten. Diesen Eindruck muss jedenfalls der interessierte Leser gewinnen, wenn nahezu gleichzeitig zwei Partner ein und derselben bekannten baurechtlichen Anwaltssozietät sich unter anderem zu der Frage zu Wort melden, ob Abschlagszahlungen wegen wesentlicher Mängel verweigert werden können. Denn ihre Ergebnisse könnten widersprüchlicher nicht sein.
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Dokument öffnen Blog-Eintrag

 S 
Bautechnik

Neuzeitlicher Leichtputz auf historischem Putzgrund: Den letzten beißen die Hunde!


Sachverständigenbericht von Dipl.-Ing. (FH) Michael Probst, Architekt, ö.b.u.v. Sachverständiger für Bauschäden, Mainz
Dokument öffnen IBR 2009, 63

 L 
Immobilien - Mietrecht

Die novellierte Heizkostenverordnung 2009


(Andreas Stangl)
Dokument öffnen IBR 2009, 1444 (nur online)

Berufung und Beschwer
Leseranmerkung von Jens Beyer zu
 R 
Berufung des obsiegenden Klägers zulässig?
(Christian Wittmann)
Dokument öffnen IBR 2006, 371

 B 
Viele Köche verderben den Brei - Amtshaftung für verzögerte Baugenehmigung
Von Dr. Stefan Pützenbacher

Es ist seit langem anerkannt, dass einem Grundstückseigentümer ein Schadensersatzanspruch aus Amtshaftung zustehen kann, wenn die Baugenehmigungsbehörde den Bauantrag nicht zeitnah bearbeitet bzw. der Fall einer faktischen Bausperre unterliegt (hierzu: OLG Hamburg, Urteil vom 25.02.2005 - 1 U 54/01; BGH NVwZ 1992, 1119). Besonders heikel ist die Situation, wenn zwar die Baugenehmigungsbehörde ebenso wie alle am Baugenehmigungsverfahren beteiligten Fachbehörden einem Bauantrag zustimmt oder einen Bauvorbescheid erteilt, die oberste Bauaufsichtsbehörde jedoch anordnet, diesen Verwaltungsakt zurückzunehmen. Es liegt auf der Hand, dass in einem solchen Fall widersprüchlicher Auffassungen mehrerer mit dem Bauantrag befasster Bauaufsichtsbehörden die Rechte des Grundstückseigentümers beeinträchtigt werden können - viele Köche verderben den Brei! Der Weisung der obersten Bauaufsichtsbehörde ist jedoch von der Baugenehmigungsbehörde grundsätzlich Folge zu leisten.
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Dokument öffnen Blog-Eintrag

 L 
Recht am Bau

Der Verbrauchervertrag für Bauleistungen nach ZDB/Haus & Grund - Eine Lösung für Handwerker?


(Andreas Stangl)
Dokument öffnen IBR 2009, 1443 (nur online)

Praxishinweis zweifelhaft
Leseranmerkung von RA Jörg Gerlach, Köln zu
 R 
Abtretung, um Zeugen zu gewinnen: Nicht mehr möglich!
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2009, 119

Ersatzzustellungsvertreter
Leseranmerkung von Weber zu
 R 
Ersatzzustellungsbevollmächtigter ist vorschussberechtigt
(Hermann Kahlen)
Dokument öffnen IMR 2009, 1057 (nur online)

Entscheidung sicher zutreffend, aber nicht unumstritten
Leseranmerkung von RA Dr. Michael T. Stoll zu
 R 
Empfänger der Streitverkündung tritt dem Gegner bei: Rechtsmissbräuchlich?
(Friedhelm Weyer)
Dokument öffnen IBR 2009, 121

Online seit 2008

Auslegung des § 632a BGB n.F.
Leseranmerkung von RA Stefan Grasshoff, Schwerin zu
 B 
FoSiG - Der neue § 632a BGB: Keine Abschlagszahlungen bei wesentlichen Mängeln? Diskutieren Sie mit!
Dokument öffnen Blog-Eintrag
(Dr. Alfons Schulze-Hagen)

 K 
Immobilien

Geänderte Bewertung von Grundstücken für die Erbschaft- und Schenkungsteuer


(Kurzaufsatz von Christoph Ries)
Dokument öffnen IMR 2009, 1061 (nur online)

Keine Hinweispflicht bei Bedenken gegen Schlüssigkeit?
Leseranmerkung von RA Jürgen Feldmann zu
 R 
Keine Hinweispflicht bei unschlüssiger Klage!
(Julia Zerwell)
Dokument öffnen IBR 2009, 1010 (nur online)

Konkrete Hinweise?
Leseranmerkung von RA Walther Leitzke zu
 R 
Keine Hinweispflicht bei unschlüssiger Klage!
(Julia Zerwell)
Dokument öffnen IBR 2009, 1010 (nur online)

Auslegung des § 632a Abs. 1 BGB gegen seinen Wortlaut?
Leseranmerkung von Dr. Friedhelm Weyer zu
 B 
FoSiG - Der neue § 632a BGB: Keine Abschlagszahlungen bei wesentlichen Mängeln? Diskutieren Sie mit!
Dokument öffnen Blog-Eintrag
(Dr. Alfons Schulze-Hagen)

Urteil LG München I, AZ. 18 o 2325/08
Leseranmerkung von Dr. Joachim Muffler zu
 R 
Mindestschallschutz gemäß DIN 4109 Tabelle 3 unterhalb der anerkannten Regeln der Technik!
(Michael Kögl)
Dokument öffnen IBR 2008, 727

 S 
Bautechnik

Hydrogeologischer Einfluss auf Feuchtigkeitsschäden an einem Wohnhaus


Sachverständigenbericht von Jürgen Czech, Diplom-Geologe, freier Sachverständiger, Kelkheim
Dokument öffnen IBR 2009, 3

 S 
Bautechnik

Bodenaustausch mit Schotter: Vorsicht vor den Launen des Grundwassers!


Sachverständigenbericht von Dipl.-Ing. (FH) Michael Probst, Architekt, ö.b.u.v. Sachverständiger für Bauschäden, Mainz
Dokument öffnen IBR 2009, 5

Qualität richterlicher Entscheidungen in Bausachen: Ab OLG alles gut?
Leseranmerkung von Moritz Lembcke zu
 R 
Schiedsgerichts- oder Schiedsgutachtenvereinbarung?
(Alfons Schulze-Hagen)
Dokument öffnen IBR 2009, 55

Weniger ist manchmal mehr.
Leseranmerkung von Moritz Lembcke zu
 R 
Schiedsgerichts- oder Schiedsgutachtenvereinbarung?
(Alfons Schulze-Hagen)
Dokument öffnen IBR 2009, 55

§ 632a BGB n.F.
Leseranmerkung von RA Helmut Aschenbrenner zu
 B 
FoSiG - Der neue § 632a BGB: Keine Abschlagszahlungen bei wesentlichen Mängeln? Diskutieren Sie mit!
Dokument öffnen Blog-Eintrag
(Dr. Alfons Schulze-Hagen)

Was heißt "Wertzuwachs"?
Leseranmerkung von Dr. Friedhelm Weyer zu
 B 
FoSiG - Der neue § 632a BGB: Was heißt "Wertzuwachs"? Diskutieren Sie mit!
Dokument öffnen Blog-Eintrag
(Dr. Alfons Schulze-Hagen)

 B 
FoSiG - Der neue § 632a BGB: Keine Abschlagszahlungen bei wesentlichen Mängeln? Diskutieren Sie mit!
Von Dr. Alfons Schulze-Hagen

Vorbild für die Neuregelung der Abschlagszahlungen in § 632a Abs. 1 BGB n.F. war die Abschlagszahlungsregelung in § 16 Nr. 1 VOB/B. Seit Jahrzehnten billigt die Rechtsprechung dem Auftragnehmer auch bei Vorliegen von wesentlichen Mängeln Abschlagszahlungsansprüche zu, wobei der Auftraggeber jedoch wegen der erforderlichen Mängelbeseitigungskosten einen Einbehalt in Höhe des 2- bis 3-Fachen der zu erwartenden Mängelbeseitigungskosten vornehmen darf (BGH vom 21.04.1988 - VII ZR 65/87). Dies scheint mit dem Wortlaut des § 632a Abs. 1 Satz 2, 3 BGB n.F. nicht vereinbar:
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Dokument öffnen Blog-Eintrag

 B 
FoSiG - Der neue § 632a BGB: Was heißt "Wertzuwachs"? Diskutieren Sie mit!
Von Dr. Alfons Schulze-Hagen

Ein Kernstück des zum 01.01.2009 in Kraft tretenden Forderungssicherungsgesetzes ist die Neuregelung des Abschlagszahlungsanspruchs des Werkunternehmers in § 632a BGB. Die alte Regelung des § 632a BGB ("Abschlagszahlung nur für in sich abgeschlossene Teile des Werks") war vollkommen missglückt und spielte in der Praxis keine Rolle. Ziel der Neuregelung war eine Angleichung des Abschlagszahlungsanspruchs an § 16 Nr. 1 Abs. 1 VOB/B. Aber ist dies gelungen? Wirft die Neuregelung nicht wiederum mehr Probleme auf als sie zu lösen beansprucht? § 632a Abs. 1 Satz 1 BGB n.F. lautet:
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Dokument öffnen Blog-Eintrag

Bestätigung des vorgenannten Beschlusses durch das OLG München
Leseranmerkung von Richard Wimmer RiOLG München zu
 R 
Beeinträchtigt Kaminofenanschluss die übrigen Wohnungseigentümer?
(Hermann Kahlen)
Dokument öffnen IMR 2008, 421

 S 
Sachverständige

"Wasser weg vom Bau": Eine empirische Weisheit wird immer aktueller!


Sachverständigenbericht von Dipl.-Ing. (FH) Michael Probst, Architekt, ö.b.u.v. Sachverständiger für Bauschäden, Mainz
Dokument öffnen IBR 2008, 707

 S 
Sachverständige

Oberflächenversickerung anstelle Kanal: Die Folgen für Böden und Fenster in Kellern


Sachverständigenbericht von Dipl.-Ing. Matthias Zöller, ö.b.u.v. Sachverständiger für Schäden an Gebäuden, Neustadt/Weinstraße
Dokument öffnen IBR 2008, 705

Vermögensschaden durch Einigungsgebühr?
Leseranmerkung von RA Jens Beyer zu
 R 
Prozessvergleich trotz Zahlungsunfähigkeit: Strafbarer Betrug?
(Stefan Wenkebach)
Dokument öffnen IBR 2008, 63

Eine schöne Geschichte
Stellungnahme des Autors (Michael Probst) zu
 R 
Dachstuhlerneuerung ohne Wetterschutz: Russisches Roulette mit Ladehemmung!
(Michael Probst)
Dokument öffnen IBR 2008, 494

Schöne Geschichte
Leseranmerkung von Dr. Michael Scheffelt zu
 R 
Dachstuhlerneuerung ohne Wetterschutz: Russisches Roulette mit Ladehemmung!
(Michael Probst)
Dokument öffnen IBR 2008, 494

Beurkundung der Baubeschreibung
Leseranmerkung von Christian Werndl-Laue zu
 R 
Baubeschreibung ist mit zu beurkunden!
(Thomas Wagner)
Dokument öffnen IBR 2008, 579

Verbrauchereigenschaft einer WEG; Inhaltskontrolle von Verwalterverträgen
Leseranmerkung von Richard Wimmer RiOLG München zu
 R 
Verwaltervertrag - Abschluss durch den Beirat und Inhaltskontrolle
(Johannes Drabek)
Dokument öffnen IMR 2008, 383

Was ist "Gegenstand" des künftigen "Anspruchs" aus § 648a BGB
Leseranmerkung von Gregor Heiland zu
 R 
Klage auf Sicherheitsleistung nicht im Urkundenprozess!
(Moritz Lembcke)
Dokument öffnen IBR 2008, 629

 L 
Verfahrensrecht

Anspruchsverfolgung auf Sicherheitsleistung im Urkundenprozess unzulässig


(Moritz Lembcke)
Dokument öffnen IBR 2008, 1305 (nur online) Dokument öffnen Kurzaufsatz

 K 
Bauvertrag

Klage auf Sicherheitsleistung nicht im Urkundenprozess!


(Kurzaufsatz von Moritz Lembcke)
Dokument öffnen IBR 2008, 629 Dokument öffnen IBR 2008, 1305 (nur online) (Dokument öffnen 1 Leseranmerkung)

Replik Wagner zu Anmerkungen Dr. Prechtel und Leidig
Leseranmerkung von RA & Notar Thomas Wagner zu
 R 
Beitritt eines Streitverkündeten im selbständigen Beweisverfahren beim Landgericht: Anwaltszwang!
(Alexander Leidig)
Dokument öffnen IBR 2008, 490