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Plant keine Luftschlösser!
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OLG Düsseldorf, 22.01.2024 - Verg 14/23
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OLG Jena, 30.10.2025 - 8 U 533/24
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Pflasterfläche ohne Gefälle: Mängelbeseitigung durch Entwässerungsrinne?
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Voraussetzungen einer Kündigung wegen Mängeln vor der Abnahme?
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Heizperiode: Wann und wie muss der Vermieter heizen?
Dokument öffnen Nachricht (Online seit 2024)

 
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Beitrag in Kürze
Miete von Wohnung und Garage: Einheitlicher Mietvertrag?
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1. Wird ein Mietvertrag, der im Kopf der Vertragsurkunde zwei Mieter ausweist, nur von einem Mieter unterschrieben, kann daraus nicht auf ein Vertreterhandeln des unterschreibenden Mieters geschlossen werden, wenn es nach den konkreten Umständen ebenso plausibel...
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Spannend: Kündigungszugang während U-Haft und Voraussetzungen einer wirksamen Schriftsatzkündigung
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1. Mit der Kenntnisnahme einer Kündigungserklärung, die in den der Wohnung zugeordneten Briefkasten eingelegt wird, darf unter normalen Umständen spätestens am Folgemorgen gerechnet werden, so dass eine vorübergehende Abwesenheit des Empfängers - wie hier wegen...
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Kündigung wegen Mietzahlung aufs falsche Konto kann treuwidrig sein
LG München I, Urteil vom 06.08.2025
1. Mehrere Vermieter sind Mitgläubiger i.S.v. § 432 BGB bzgl. des Anspruchs auf Mietzahlung nach § 535 Abs. 2 BGB. Dies hat insbesondere zur Folge, dass die Miete nur an alle Vermieter gemeinschaftlich geleistet werden kann bzw. einer der Mitgläubiger nur Leistung...
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Innenputz gehört nicht zu "Dach und Fach"!
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1. Ist der Vermieter lediglich für die Instandhaltung und Instandsetzung der Mietsache an "Dach und Fach" auf seine Kosten verpflichtet und ordnet der Mietvertrag dem Bereich "Fach" einerseits konstruktive Teile und andererseits solche Teile, die der Funktionsfähigkeit...

MietrechtMietrecht
Gast verwest im Hotel: Erbe haftet nicht für Instandsetzungskosten!
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1. Ein Beherbergungsvertrag ist ein typengemischter Vertrag. Der vertragliche Nutzungsanspruch ist dabei mietrechtlich geprägt.
2. Das Versterben in gemieteten Räumlichkeiten ist vom bestimmungsgemäßen Mietgebrauch nach § 535 BGB umfasst und keine Pflichtverletzung...
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1. Den Mieter trifft eine Obliegenheit, sich mithilfe von Verwandten und Bekannten oder öffentlichen und privaten Stellen sowie unter Inanspruchnahme geeigneter Medien ernsthaft und nachhaltig um einen angemessenen Ersatzwohnraum zu bemühen.
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Berechtigt eine Wahlparty zu außerordentlicher Kündigung?
LG Berlin II, Urteil vom 26.09.2025
1. Veranstaltet der Mieter im Innenhof vertragswidrig eine Wahlparty und stellt dort ebenfalls vertragswidrig Werbemittel und Logos auf, stellt dies zwar möglicherweise einen Kündigungsgrund dar, es bedarf aber einer vorherigen erfolglosen Abmahnung.
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Ohne Mangelanzeige kein Schmerzensgeld bei Schimmelsporen in der Wohnung
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Für durch Schimmelsporen verursachte Gesundheitsschäden haftet der Vermieter nicht, wenn die nach § 536c Abs. BGB erforderliche Mangelanzeige unterbleibt und der Vermieter deswegen nicht erkennen konnte, dass möglicherweise von der Wohnung eine Gefahr für den Mieter ausgeht....
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