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Versicherungsrecht
Dreimonatiger Winterurlaub? Heizungsanlage ist halbwöchentlich zu kontrollieren!
OLG Brandenburg, Urteil vom 11.02.2026
1. In einem leerstehenden oder auch nur zeitweise bewohnten Gebäude ist insbesondere während der Frostperioden eine engmaschige (hier: halbwöchentliche) Kontrolle des Funktionierens der Heizung angezeigt, um einen unerwarteten, aber jederzeit möglichen Ausfall...
Volltext (Online seit 19. März)Versicherungen
Keine Rückwärtsversicherung, keine Deckung!
OLG Frankfurt, Urteil vom 03.04.2025; BGH, Beschluss vom 18.12.2025
Nimmt der Versicherungsnehmer ein geändertes Angebot des Versicherers erst an, nachdem er Kenntnis vom Eintritt des Versicherungsfalls erlangt hat, so ist der Versicherer nach § 2 Abs. 2 Satz 2 VVG leistungsfrei.*) Beitrag (Online seit 12. März)Zugehörige Dokumente:
Wohnraummiete
Wirtschaftlichkeitsgebot gilt auch bei Versicherungsabschluss
AG Schöneberg, Urteil vom 20.01.2026
Ein Versicherungsvertrag, der Kosten i.H.v. 0,36 - 0,45 Euro/m²/Monat verursacht, obwohl in Berlin durchschnittlich nur 0,23 Euro pro Quadratmeter anfallen, verstößt gegen das Witschaftlichkeitsgebot. Volltext (Online seit 27. Februar)Bauhaftung
Mit Beitrag
Herstellerhaftung wegen Abweichung von den aaRdT?
OLG Brandenburg, Urteil vom 03.02.2026
1. Der Hersteller eines Produkts ist zur fehlerfreien Herstellung verpflichtet. Er hat im Rahmen der ihn treffenden Fabrikationspflicht dafür zu sorgen, dass eine Qualität erreicht wird, wie sie die in seinen Abnehmerkreisen herrschende Verkehrsauffassung für erforderlich... Volltext (Online seit 27. Februar)