Schließen Sie haben soeben den Bereich betreten. Hier bekommen Sie alle für diesen Bereich relevanten Inhalte gefiltert angezeigt. Mit Klick auf "Alle Sachgebiete" links kommen Sie jederzeit wieder zu den ungefilterten Übersichten.

Miete und Pacht

Wohnungseigentum

Wohnbau

Immobilien

Nachbarn

Versicherung

Prozessuales

Steuern
Zielgruppen
Alle Sachgebiete

Gesamtsuche
[Hilfe]

Bei Eingabe mehrerer Suchbegriffe, getrennt durch Leerzeichen, werden Texte gefunden, in denen alle Suchbegriffe vorkommen.

Groß- und Kleinschreibung wird nicht unterschieden.

Sie können den Platzhalter * einsetzen: "pauschal*" findet z.B. auch "Pauschalhonorar".

Bei Eingabe eines Aktenzeichens wird automatisch nach der zugehörigen Entscheidung und weiteren Texten, in denen diese zitiert wird, gesucht, bei Eingabe eines Datums nach allen Entscheidungen mit diesem Verkündungsdatum.

Oder-Suche: geben Sie zwischen mehreren Suchbegriffen ODER ein (großgeschrieben), um Dokumente zu finden, in denen mindestens einer der Begriffe vorgekommt.

Phrasensuche: genaue Wortfolgen können Sie mittels Anführungszeichen (") suchen.

Kostenloses ProbeaboOK
Aktuelles
Meistgelesen
Ein längst überfälliges Himmeldonnerwetter
Dokument öffnen Blog-Eintrag
Aufmaß des Auftragnehmers bestätigt: Kann der Auftraggeber wieder "zurückrudern"?
OLG Nürnberg, 20.06.2023 - 6 U 3395/22
Dokument öffnen Volltext
Energieberater haftet bei rechtlicher Falschberatung!
LG Frankenthal, 25.01.2024 - 7 O 13/23
Dokument öffnen Volltext
Keine Vergütung ohne Vertrag!
OLG Oldenburg, 29.08.2023 - 2 U 27/23
Dokument öffnen Volltext
Kündigung "vorab per Fax" ist nur Vorab-Information!
OLG Koblenz, 03.12.2021 - 3 U 2206/19
Dokument öffnen Volltext
Verjährung beginnt erst mit Fälligkeit!
BGH, 15.03.2024 - V ZR 224/22
Dokument öffnen Volltext

Neueste Leseranmerkungen
OLG München:
80%-Regel beim VOB-Vertrag? Nur unter den Voraussetzungen von § 650b BGB!
Dokument öffnen IBR 2024, 223
Kann eine HOAI-Honorarvereinbarung nachträglich korrigiert werden?
Dokument öffnen Blog-Eintrag
OLG Stuttgart:
Unwirksame Abnahme: Keine Haftung nach 15 Jahren!
Dokument öffnen Beitrag
Zeitschriftenschau:
Mitwirkungshandlungen sind Vertragspflichten!
Dokument öffnen IBR 2024, 217
OLG Köln/BGH:
Wenn es gerade mal wieder etwas länger dauert!
Dokument öffnen Beitrag
AG Neustadt/Rübenberge:
Sind tatsächlich immer drei Angebote notwendig?
Dokument öffnen IMR 2024, 215
BGH:
Arsenbelasteten Recycling-Schotter muss der Baustoffhändler zurücknehmen!
Dokument öffnen IBR 2024, 148
 
Allgemeines ZivilrechtAllgemeines Zivilrecht
E-Mail-Versand ist kein Zugangsbeweis!
OLG Hamm, Beschluss vom 10.08.2023
Kein Nachweis des Zugangs einer E-Mail durch den Nachweis der Versendung.*)
WohnungseigentumWohnungseigentum
Reden ist Silber, Schweigen ist Gold? Nicht immer!
AG Schwarzenbek, Urteil vom 28.06.2023
1. Zwar sind Geschäftsordnungsbeschlüsse, deren Regelungsinhalt sich auf eine konkrete Versammlung beschränkt, nicht separat anfechtbar. Bei einer Geschäftsordnungsbestimmung, die die Rededauer betrifft, handelt es aber um eine Regelung, die aller Voraussicht nach...
WohnraummieteWohnraummiete
Untervermietung über airbnb ist keine "normale" Untervermietung
AG Hamburg, Urteil vom 29.08.2023
Die Untervermietung über airbnb ist etwas anderes als an bekannte Personen. Eine dauerhafte und ständig wechselnde Vermietung an Touristen ist mit einer Wohngemeinschaft nicht gleichzusetzen. Die laufend wechselnde Unterbringung verschiedener Touristen ist regelmäßig...
GewerberaummieteGewerberaummiete
Mietmangel bei behördlicher Nutzungsuntersagung?
OLG Dresden, Beschluss vom 27.03.2023
1. Außer reinen Beschaffenheitsfehlern der Mietsache können auch behördliche Beschränkungen und Gebrauchshindernisse die Tauglichkeit der Mietsache zum vertragsgemäßen Gebrauch in einer Weise aufheben oder mindern, dass sie einen Mangel i.S.v. § 536 BGB begründen....
Allgemeines ZivilrechtAllgemeines Zivilrecht
E-Mail-Versand ist kein Zugangsbeweis!
OLG Rostock, Beschluss vom 03.04.2024
Zur Frage des Beweises des Zugangs einer (einfachen) E-Mail; Verneinung eines Anscheinsbeweises.*)
Zugehörige Dokumente:
WohnungseigentumWohnungseigentum
Dach gehört zum Gemeinschaftseigentum
LG Karlsruhe, Beschluss vom 08.03.2024
1. Das Dach eines Flachdachanbaus einer WEG-Anlage gehört selbst dann zum Gemeinschaftseigentum, wenn alle darunterliegenden Räume zu ein und derselben Sondereigentumseinheit gehören.*)
2. Im Wege der Beschlussersetzungsklage kann auch auf bloßen Grundlagenbeschluss...
Zugehörige Dokumente:
WohnungseigentumWohnungseigentum
Verwalterlose Zweiergemeinschaft: Kommen die Grundsätze der sog. actio pro socio zur Anwendung?
BGH, Urteil vom 09.02.2024
Auch in einer verwalterlosen Zweiergemeinschaft können jedenfalls auf Beeinträchtigungen des gemeinschaftlichen Eigentums bezogene Unterlassungs- oder Beseitigungsansprüche (hier: Unterlassung einer zweckwidrigen Nutzung) nur von der Gemeinschaft der Wohnungseigentümer...
Zugehörige Dokumente:
WohnraummieteWohnraummiete
Fläche der Mietwohnung: Balkonfläche ist mit 25% zu berücksichtigen!
LG Lübeck, Urteil vom 15.02.2024
1. In den Fällen, in denen das Mieterhöhungsverlangen noch mit einem älteren Mietspiegel begründet wurde, aber zum Zeitpunkt der mündlichen Verhandlung ein neuerer Mietspiegel vorliegt, dessen Erhebungsstichtag vor dem Zugang des Mieterhöhungsverlangens liegt,...
Zugehörige Dokumente:
WohnraummieteWohnraummiete
Die Eigenbedarfskündigung in ständiger Rechtsprechung - ein Überblick
(Fabian Bagusche; Kathrin Otto)