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Meistgelesen
Wenn es gebaut ist, ist es gebaut!
OLG Brandenburg, 12.11.2024 - 2 U 53/24
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Abgeänderte Klausel = Individualvereinbarung?
OLG Hamm, 29.01.2026 - 18 U 53/25
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Kein Mängeleinbehalt "von oben", kein Mängeleinbehalt "nach unten"!
KG, 18.07.2025 - 14 U 41/20
Dokument öffnen Volltext
Teilschlussrechnung nur bei in sich abgeschlossener Teilleistung!
OLG Naumburg, 04.03.2025 - 2 U 50/24
Dokument öffnen Volltext
Nachunternehmer "nachgeschoben": Ausschluss des Angebots?
OLG Celle, 12.02.2026 - 13 W 8/26
Dokument öffnen Volltext

Neueste Leseranmerkungen
VK Rheinland:
"Und" ≠ "oder"!
Dokument öffnen Beitrag
LG Stade:
Erhöhte Vergütung des Sachverständigen nur mit Zustimmung wenigstens einer Partei
Dokument öffnen Beitrag
BGH:
Ausführungsplaner darf Fehler der Entwurfsplanung nicht "fortschreiben"!
Dokument öffnen Beitrag
Zeitschriftenschau:
Kündigung aus wichtigem Grund wegen Mängeln vor Abnahme?
Dokument öffnen IBR 2025, 625
OLG Bamberg:
Ein Vertrag, sie zu knechten (Teil 1) ... (frei nach J. R. R. Tolkien)
Dokument öffnen IBR 2026, 131
KG:
Wer Abdichtungen öffnet, muss Vorsorge gegen Wassereintritt treffen!
Dokument öffnen IBR 2026, 124
Hinweis
Hier veröffentlichen wir nahezu täglich neue Beiträge. Eine Auswahl von ihnen wird allmonatlich in den Zeitschriften IMR und IVR veröffentlicht.

Aktuell sehen Sie links 20 Beiträge, die für den Bereich Prozessuales besonders interessant sind. Alle 61 Beiträge, die sich insgesamt in in dieser Übersicht befinden, können Sie unter "Alle Sachgebiete" sehen.

Neue Beiträge zum Prozessrecht

20 Beiträge - (175 in Alle Sachgebiete)

Online seit 25. Februar

 R 
Bauinsolvenz

Indizien für Zahlungsunfähigkeit bei Bauunternehmen?


OLG Schleswig, Urteil vom 04.02.2026 - 9 U 27/24
(Tobias Wellensiek; Marcel Zühlsdorff)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit 24. Februar

 R 
Wohnraummiete

Anspruch auf Auszahlung eines verpfändeten Sparguthabens nach der Insolvenz


AG Frankfurt/Main, Urteil vom 12.06.2025 - 32048 C 83/25
(Claudia R. Cymutta)
Dokument öffnen Beitrag

 R 
Prozessuales

Beschlussersetzungsklage gegen Abrechnungsbeschluss: Streitwert?


BGH, Beschluss vom 29.01.2026 - V ZB 39/25
(Filiz Sütcü)
Dokument öffnen Beitrag

 R 
Prozessuales

Prozessbegleitendes Privatgutachten: Höhe der erstattungsfähigen Kosten?


OLG Nürnberg, Beschluss vom 15.01.2026 - 8 W 39/26
(Joachim Seus)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit 23. Februar

 R 
Sachverständige

Erhöhte Vergütung des Sachverständigen nur mit Zustimmung wenigstens einer Partei


LG Stade, Beschluss vom 16.02.2026 - 2 OH 14/24
(Christian Schliemann)
Dokument öffnen Beitrag (Dokument öffnen 1 Leseranmerkung)

Online seit 20. Februar

 R 
Sachverständige

Kein Eigendiktat durch den Sachverständigen!


OLG Hamm, Urteil vom 19.09.2025 - 7 U 32/25
(Nikklas Biller-Bomhardt)
Dokument öffnen Beitrag

 R 
Prozessuales

Selbständiges Beweisverfahren: richterliche "Störgefühle" sind irrelevant!


OLG München, Beschluss vom 10.11.2025 - 14 W 1459/25
(Jürgen Ulrich)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit 19. Februar

 R 
Sachverständige

Gutachten trotz Nachfrist nicht erstattet: 1.000 Euro Ordnungsgeld!


OLG Karlsruhe, Beschluss vom 27.01.2026 - 19 W 1/25
(Sascha Scheikholeslami-Sabzewari)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit 18. Februar

 R 
Prozessuales

Selbständiges Beweisverfahren: Keine Prozesskostenhilfe bei Mutwilligkeit!


OLG Saarbrücken, Beschluss vom 17.12.2025 - 5 W 77/25
(Jürgen Ulrich)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit 5. Februar

 R 
Prozessuales

Sachverständigengutachten sinnlos: Obsiegende Partei trägt die Kosten!


OLG Brandenburg, Beschluss vom 25.11.2025 - 5 U 120/15
(Friedrich Schütter)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit 28. Januar

 R 
Sachverständige

Sachverständiger darf Parteivortrag als falsch kritisieren!


OLG Brandenburg, Beschluss vom 08.12.2025 - 10 W 22/25
(Andreas Renz)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit 12. Januar

 R 
Prozessuales

Schriftsatznachlass im sBV abgelehnt: Sofortige Beschwerde statthaft?


OLG Köln, Beschluss vom 26.11.2025 - 11 W 32/25
(Joachim Seus)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit 9. Januar

 R 
Insolvenz und Zwangsvollstreckung

Vollstreckung in einen Miteigentumsanteil nach § 322 AO


FG Hessen, Urteil vom 13.02.2025 - 10 K 676/23
(Gerhard Schmidberger)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit 5. Januar

 R 
Prozessuales

Streitwert bei einer Mehrheit von Beschlussmängelklagen und § 49 Satz 2 GKG?


OLG München, Beschluss vom 07.11.2025 - 32 W 1454/25 WEG
(Wolfgang Dötsch)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit 2. Januar

 R 
Prozessuales

Fachkundige Partei bleibt auf den Kosten für ein Privatgutachten sitzen!


OLG Jena, Beschluss vom 24.11.2025 - 8 W 310/25
(Burkhard Siebert)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit 30. Dezember 2025

 R 
Prozessuales

Streitwert bei Auflassungsklage und mehreren Gutachten als Mittelwert zu schätzen


BGH, Beschluss vom 04.11.2025 - V ZR 229/24
(Thomas Blatt)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit 24. Dezember 2025

 R 
Prozessuales

Beschlussklage: Wer kann für die Wohnungseigentümergemeinschaft anerkennen?


LG Frankfurt/Main, Urteil vom 04.12.2025 - 2-13 S 71/25
(Andreas C. Brinkmann)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit 9. Dezember 2025

 R 
Prozessuales

Ohne Zustellungswille keine wirksame Zustellung


AG Wiesbaden, Urteil vom 22.07.2025 - 915 C 3064/24
(Hans-Joachim Weber)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit 2025

 R 
Prozessuales

Trotz offener Vorschüsse für das Hauptgutachten: Ergänzungsgutachten ist einzuholen!


KG, Beschluss vom 11.07.2025 - 7 W 11/25
(Oliver Koos)
Dokument öffnen Beitrag

 R 
Insolvenz und Zwangsvollstreckung

Keine Vollstreckung nach § 887 ZPO bei erforderlicher Mitwirkung Dritter?


BGH, Beschluss vom 06.03.2025 - I ZB 38/24
(Wolfgang Dötsch)
Dokument öffnen Beitrag