Schließen Sie haben soeben den Bereich betreten. Hier bekommen Sie alle für diesen Bereich relevanten Inhalte gefiltert angezeigt. Mit Klick auf "Alle Sachgebiete" links kommen Sie jederzeit wieder zu den ungefilterten Übersichten.

Miete und Pacht
Wohnungseigentum
Wohnbau
Immobilien
Nachbarn
Versicherung
Prozessuales
Steuern
Zielgruppen
Alle Sachgebiete

Gesamtsuche
 [Hilfe]

Bei Eingabe mehrerer Suchbegriffe, getrennt durch Leerzeichen, werden Texte gefunden, in denen alle Suchbegriffe vorkommen.

Groß- und Kleinschreibung wird nicht unterschieden.

Sie können den Platzhalter * einsetzen: "pauschal*" findet z.B. auch "Pauschalhonorar".

Bei Eingabe eines Aktenzeichens wird automatisch nach der zugehörigen Entscheidung und weiteren Texten, in denen diese zitiert wird, gesucht, bei Eingabe eines Datums nach allen Entscheidungen mit diesem Verkündungsdatum.

Oder-Suche: geben Sie zwischen mehreren Suchbegriffen ODER ein (großgeschrieben), um Dokumente zu finden, in denen mindestens einer der Begriffe vorgekommt.

Phrasensuche: genaue Wortfolgen können Sie mittels Anführungszeichen (") suchen.

Kostenloses ProbeaboOK
Aktuelles
Meistgelesen
Unberechtigte Arbeitseinstellung ist ein Kündigungsgrund!
OLG Hamburg, 17.11.2022 - 4 U 110/22
Dokument öffnen Volltext
Öffentlicher Auftrag oder Aufgabe aufgrund haushaltsrechtlicher Bewirtschaftung?
VK Bund, 18.03.2024 - VK 2-19/24
Dokument öffnen Volltext
Kein Ausschluss "ins Blaue hinein"!
VK Bund, 12.04.2024 - VK 1-89/23
Dokument öffnen Volltext
Schwarzgeldabrede bei Grundstückskauf: Kaufvertrag bleibt wirksam
BGH, 15.03.2024 - V ZR 115/22
Dokument öffnen Volltext
Widerruflicher Fernabsatzvertrag auch bei professioneller Unterstützung?
KG, 09.04.2024 - 21 U 61/23
Dokument öffnen Volltext

Neueste Leseranmerkungen
BGH:
Bedarf es für die richterliche Schadensschätzung eines Sachverständigengutachtens?
Dokument öffnen Beitrag
AG Rheinbach:
Wirksame Kündigung in elektronischer Form des § 126a BGB möglich? Nicht über beA!
Dokument öffnen Beitrag
Ein längst überfälliges Himmeldonnerwetter
Dokument öffnen Blog-Eintrag
OLG Celle:
Welche Leistungen schuldet ein Planer?
Dokument öffnen IBR 2024, 241
AG Karlsruhe-Durlach:
Mischmietverhältnis - Wohnung und Kfz-Stellplatz: Kann die Stellplatzmiete erhöht werden und wenn ja, wie?
Dokument öffnen Beitrag
 
Mehr über imr-online
RechtsanwälteRechtsanwälte
Beitrag in Kürze
Einfach signiertes Dokument per beA verschickt: Formerfordernis gewahrt!
OLG München, Beschluss vom 17.04.2024
1. Ein elektronisch übermitteltes, einfach signiertes Dokument erfüllt die für bestimmende Schriftsätze erforderliche Form, wenn es auf einem sicheren Übermittlungswege übermittelt wurde und die Authentizität einfach signierter Dokumente dadurch gewährleistet wird,...
Dokument öffnen Volltext (Online seit heute)
ProzessualesProzessuales
Klage der einzige Weg: § 93 ZPO greift nicht!
LG Frankfurt/Main, Beschluss vom 20.03.2024
Begehrt ein Wohnungseigentümer in einer verwalterlosen Gemeinschaft durch Beschlussersetzungsklage die Ermächtigung zur Einberufung einer Versammlung (§ 24 Abs. 3 WEG), können auch bei einem sofortigen Anerkenntnis dem Kläger die Prozesskosten nicht nach § 93 ZPO...
Dokument öffnen Volltext (Online seit heute)
ProzessualesProzessuales
Mit Beitrag
Wer drei Wochen (mehr) Zeit hat, dem ist es nicht dringlich!
LG Darmstadt, Urteil vom 18.03.2024
Ein Terminverlegungsantrag, der zu einer Verzögerung von drei Wochen führt, kann die Annahme einer fehlenden Dringlichkeit rechtfertigen.*)
Dokument öffnen Volltext (Online seit 15. April)
Dokument öffnen Beitrag

Insolvenz und ZwangsvollstreckungInsolvenz und Zwangsvollstreckung
Offenkundigkeit einer Rechtsnachfolge bei Bekanntmachung im Staatsanzeiger?
BGH, Beschluss vom 31.01.2024
Zur Frage der Offenkundigkeit einer Rechtsnachfolge bei deren Bekanntmachung im Staatsanzeiger für Baden-Württemberg.*)
Dokument öffnen Volltext (Online seit 6. Mai)
RechtsanwälteRechtsanwälte
Unprofessionelles Kanzleimanagement ist keine "technische" Unmöglichkeit!
BGH, Beschluss vom 14.03.2024
Eine Glaubhaftmachung der "vorübergehenden Unmöglichkeit" i.S.d. § 130d Satz 3 ZPO bedarf einer aus sich heraus verständlichen, geschlossenen Schilderung der tatsächlichen Abläufe oder Umstände. Hieran fehlt es, wenn die Tatsachen jedenfalls auch den Schluss zulassen,...
Dokument öffnen Beitrag (Online seit 6. Mai)
Zugehörige Dokumente:
Dokument öffnen Urteil
ProzessualesProzessuales
Anfechtung eines Nichtbeschlusses: Mindeststreitwert ist anzusetzen!
LG Itzehoe, Beschluss vom 24.05.2023
Bei der Anfechtungsklage gegen einen Nichtbeschluss beschränkt sich die gerichtliche Prüfung auf die Feststellung, dass ein Beschluss nicht gefasst wurde. Eine auch nicht potenzielle inhaltliche Prüfung des vom "Nichtbeschluss" erfassten Streitgegenstands erfolgt...
Dokument öffnen Beitrag (Online seit gestern)
Zugehörige Dokumente:
Dokument öffnen Urteil
ProzessualesProzessuales
Keine Corona-Einwände in Urkundenklage
LG Hamburg, Urteil vom 15.08.2023
1. Miete bleibt unabhängig von etwaigen Einwendungen wegen corona-bedingter Nutzungsbeeinträchtigung/Untersagung geschuldet (§ 535 Abs. 2 BGB).
2. Die - ohne Urkundenbeweis - eingeführte GuV-Rechnung erlaubt eine Anpassung nach § 313 BGB allenfalls im Nachverfahren.
3....
Dokument öffnen IMR 2024, 224 (Online seit 18. April)
Zugehörige Dokumente:
Dokument öffnen Urteil
ProzessualesProzessuales
Feststellung der Minderungsberechtigung: Ist ein unbezifferter Antrag zulässig?
AG Karlsruhe, Urteil vom 09.08.2023
Wird durch einen Mieter die gerichtliche Feststellung seiner Minderungsberechtigung wegen eines Mietmangels begehrt, ist ein unbezifferter Antrag zulässig.
Dokument öffnen Beitrag (Online seit 15. April)
Zugehörige Dokumente:
Dokument öffnen Urteil