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Materialien

Hier veröffentlichen wir fortlaufend Materialien zum Immobilien- und Mietrecht, z. B. Gesetzentwürfe, Merkblätter, Rundschreiben, Stellungnahmen sowie weitere wichtige Texte aus Wirtschaft, Recht und Politik.

Schnellübersicht

Gesetzentwürfe Stellungnahmen und Empfehlungen zu Gesetzentwürfen Schreiben staatlicher Organe und Behörden Schreiben privater Verbände Gutachten/Empfehlungen Merkblätter/Broschüren Sonstige

Auf dieser Seite sehen Sie Auswahl von 76 Materialien, die für den Bereich Immobilien besonders relevant sind. Klicken Sie hier, um alle 212 Materialien zu sehen.


Zuletzt eingestellt

 Verkündung des neuen Bauvertragsgesetzes
vom 28.04.2017
(online seit 25.07.2017)
Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts, zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung, zur Stärkung des zivilprozessualen Rechtsschutzes und zum maschinellen Siegel im Grundbuch- und Schiffsregisterverfahren
 Reform des Bauvertragsrechts
vom 28.04.2017
(online seit 11.05.2017)
Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts, zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung, zur Stärkung des zivilprozessualen Rechtsschutzes und zum maschinellen Siegel im Grundbuch- und Schiffsregisterverfahren
 Konsolidierte Fassung des neuen Bauvertragsrechts
vom 13.03.2017
(online seit 15.03.2017)
Konsolidierte Fassung der nach dem Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts und zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung geänderten Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB), des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuch (EGBGB) und des Gerichtsverfassungsgesetzes (GVG)
 Synopse Bauvertragsrecht
vom 09.03.2017
(online seit 10.03.2017)
Synopse des neuen Bauvertragsrechts - Gegenüberstellung der Vorschriften BGB alt/neu und VOB/B (erstellt durch RA Andreas J. Roquette und RA Dr. Daniel Schweiger)
 Regierungsentwurf Bauvertragsrecht
vom 18.05.2016
(online seit 10.03.2017)
Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Reform des Bauvertragsrechts und zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung [BT-Drs. 18/8486]

Gesetzentwürfe

 Verkündung des neuen Bauvertragsgesetzes
vom 28.04.2017
(online seit 25.07.2017)
(neu eingestellt)
Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts, zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung, zur Stärkung des zivilprozessualen Rechtsschutzes und zum maschinellen Siegel im Grundbuch- und Schiffsregisterverfahren
 Reform des Bauvertragsrechts
vom 28.04.2017
(online seit 11.05.2017)
(neu eingestellt)
Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts, zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung, zur Stärkung des zivilprozessualen Rechtsschutzes und zum maschinellen Siegel im Grundbuch- und Schiffsregisterverfahren
 Konsolidierte Fassung des neuen Bauvertragsrechts
vom 13.03.2017
(online seit 15.03.2017)
(neu eingestellt)
Konsolidierte Fassung der nach dem Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts und zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung geänderten Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB), des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuch (EGBGB) und des Gerichtsverfassungsgesetzes (GVG)
 Synopse Bauvertragsrecht
vom 09.03.2017
(online seit 10.03.2017)
(neu eingestellt)
Synopse des neuen Bauvertragsrechts - Gegenüberstellung der Vorschriften BGB alt/neu und VOB/B (erstellt durch RA Andreas J. Roquette und RA Dr. Daniel Schweiger)
 Regierungsentwurf Bauvertragsrecht
vom 18.05.2016
(online seit 10.03.2017)
(neu eingestellt)
Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Reform des Bauvertragsrechts und zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung [BT-Drs. 18/8486]
 Kabinettsentwurf Bauvertragsrecht
vom 02.03.2016
(online seit 03.03.2016)
Gesetzentwurf der Bundesregierung eines Gesetzes zur Reform des Bauvertragsrechts und zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung
 EnEV 2014
vom 18.11.2013
(online seit 13.04.2015)
Nichtamtliche Lesefassung der EnEV 2014
 MietRÄndG
vom 18.05.2012
(online seit 04.06.2012)
Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes über die energetische Modernisierung von vermietetem Wohnraum und über die vereinfachte Durchsetzung von Räumungstiteln (Mietrechtsänderungsgesetz)
 Bauproduktenverordnung
vom 09.03.2011
(online seit 11.04.2011)
VERORDNUNG (EU) Nr. 305/2011 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 9. März 2011 zur Festlegung harmonisierter Bedingungen für die Vermarktung von Bauprodukten und zur Aufhebung der Richtlinie 89/106/EWG des Rates (Bauproduktenverordnung)
 Änderung BauNVO
vom 08.02.2011
(online seit 10.03.2011)
Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Baunutzungsverordnung [BR-Drs. 80/11]
 Zahlungsverzugs-Richtlinie
vom 13.10.2010
(online seit 21.10.2010)
Entwurf einer Richtlinie des europäischen Parlaments und des Rates zur Bekämpfung von Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr (Neufassung)
 MietRÄndG
vom 01.10.2010
(online seit 19.10.2010)
Entwurf für ein Gesetz über die energetische Modernisierung von vermietetem Wohnraum und über die vereinfachte Durchsetzung von Räumungstiteln (Mietrechtsänderungsgesetz)
 Grundbuchfähigkeit der GbR
vom 17.06.2009
(online seit 18.08.2009)
Entwurf eines Gesetzes zur Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs und der elektronischen Akte im Grundbuchverfahren sowie zur Änderung weiterer grundbuch-, register- und kostenrechtlicher Vorschriften (ERVGBG) - Beschlussempfehlung und Bericht des Rechtsausschusses (Auszug)
 EnEV 2009
vom 18.03.2009
(online seit 30.03.2009)
Nichtamtliche Lesefassung der EnEV 2009
 RPW 2008
vom 12.09.2008
(online seit 24.09.2008)
Richtlinien für Planungswettbewerbe
 EnEV 2009
vom 18.04.2008
(online seit 19.05.2008)
Entwurf einer Verordnung der Bundesregierung zur Änderung der Verordnung über energiesparenden Wärmeschutz und energiesparende Anlagentechnik bei Gebäuden (Energieeinsparverordnung)
 EnEV
vom 27.04.2007
(online seit 26.04.2007)
Entwurf der Verordnung über energiesparenden Wärmeschutz und energiesparende Anlagentechnik bei Gebäuden (Energieeinsparverordnung) [BR-Drs. 282/07]
 EnEV 2007
vom 16.11.2006
(online seit 20.11.2006)
Entwurf der Verordnung über energiesparenden Wärmeschutz und energiesparende Anlagetechnik bei Gebäuden (Energieeinsparverordnung)
 WEG-Änderungsgesetz
vom 09.03.2006
(online seit 22.06.2006)
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Wohnungseigentumsgesetzes und anderer Gesetze - Gesetzentwurf der Bundesregierung [BT-Drs. 16/887] (Text-Dokument)
 WEG-Änderungsgesetz
vom 09.03.2006
(online seit 21.06.2006)
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Wohnungseigentumsgesetzes und anderer Gesetze [BT-Drs. 16/887] (pdf-Dokument)
 Abschaffung Eigenheimzulage
vom 29.11.2005
(online seit 05.12.2005)
Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD zur Abschaffung der Eigenheimzulage [BT-Drs. 16/108]
 Mustererlass Bodenbelastung für Bauleitplan und Baugenehmigung
vom 26.09.2001
(online seit 10.11.2005)
Mustererlass zur Berücksichtigung von Flächen mit Bodenbelastungen insbesondere Altlasten, bei der Bauleitplanung und im Baugenehmigungsverfahren
 Entwurf Verbraucher-Richtlinie
vom 07.10.2005
(online seit 13.10.2005)
Vorschlag für eine RICHTLINIE DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES über Verbraucherkreditverträge und zur Änderung der Richtlinie 93/13/EWG des Rates
 Graffiti-Bekämpfungsgesetz von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
vom 19.04.2005
(online seit 23.05.2005)
Entwurf eines Strafrechtsänderungsgesetzes der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Bekämpfung des Graffiti-Unwesens [BT-Drs. 15/5313]
 Graffiti-Bekämpfungsgesetz der CDU/CSU
vom 19.04.2005
(online seit 23.05.2005)
Entwurf eines Strafrechtsänderungsgesetzes der CDU/CSU-Fraktion zur Bekämpfung des Graffiti-Unwesens [BT-Drs. 15/5317]
 GBOÄndG
vom 14.05.2004
(online seit 25.05.2004)
Gesetzentwurf des Bundesrates zur Änderung der Grundbuchordnung und anderer Gesetze [BT-Drs. 15/3148]
 Gesetzentwurf Abrisskündigung
vom 22.04.2004
(online seit 28.04.2004)
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des § 573 Abs. 2 des Bürgerlichen Gesetzbuches [BT-Drs. 15/2951]
 Gesetzentwurf Abrisskündigung
vom 02.02.2004
(online seit 15.03.2004)
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des § 573 Abs. 2 des Bürgerlichen Gesetzbuches (eingebracht in den Bundesrat durch den Freistaat Sachsen - BT-Drs. 98/04)
 Graffiti-Bekämpfungsgesetz
vom 14.01.2003
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches - Graffiti-Bekämpfungsgesetz - (in den Bundestag eingebracht durch die Fraktion der CDU/CSU)
 OLG-Vertretungsänderungsgesetz
vom 27.06.2002
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Rechts der Vertretung durch Rechtsanwälte vor den Oberlandesgerichten (Hier: Gesetzliche Verbesserungen für Verbraucher bei Immobiliengeschäften) (in Kraft getreten am 1.08.2002)

Stellungnahmen und Empfehlungen zu Gesetzentwürfen

 Beschlussempfehlung zum neuen Bauvertragsrecht
vom 08.03.2017
(online seit 10.03.2017)
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz (6. Ausschuss) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Reform des Bauvertragsrechts und zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung [BT-Drs. 18/11437]
 Stellungnahme des DDIV zum Gesetzes zur Einführung einer Berufszulassungsregelung
vom 25.08.2015
(online seit 23.12.2015)
Stellungnahme des Dachverbands Deutscher Immobilienverwalter zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie eines Gesetzes zur Einführung einer Berufszulassungsregelung für gewerbliche Immobilienverwalter und Makler
 Stellungnahme DBGT zur Reform des Bauvertragsrechts
vom 01.11.2015
(online seit 24.11.2015)
Stellungnahme des Deutschen Baugerichtstages e.V. zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Reform des Bauvertragsrechts und zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung
 Stellungnahme DAV zur Berufszulassungsregelung für Makler
vom 01.08.2015
(online seit 06.08.2015)
Stellungnahme des Deutschen Anwaltvereins durch den Ausschuss Miet- und Wohnrecht zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Einführung einer Berufszulassungsregelung für gewerbliche Immobilienmakler und Verwalter von Wohnungseigentum
 Stellungnahme DAV zu RegEntw MietNovG
vom 01.12.2014
(online seit 12.12.2014)
Stellungnahme des Deutschen Anwaltvereins durch den Ausschuss Miet- und Wohnrecht zum Regierungsentwurf für ein Gesetz zur Dämpfung des Mietanstiegs auf angespannten Wohnungsmärkten und zur Stärkung des Bestellerprinzips bei der Wohnungsvermittlung (Mietrechtsnovellierungsgesetz – MietNovG)
 Stellungnahme BR zu MietNovG
vom 24.10.2014
(online seit 27.10.2014)
Stellungnahme der Ausschüsse des Bundesrates zum Entwurf eines Gesetzes zur Dämpfung des Mietanstiegs auf angespannten Wohnungsmärkten und zur Stärkung des Bestellerprinzips bei der Wohnungsvermittlung (Mietrechtsnovellierungsgesetz - MietNovG) [BR-Drs. 447/1/14]
 Beschlussempfehlung zu MietRÄndG
vom 12.12.2012
(online seit 25.01.2013)
Beschlussempfehlung des Rechtsausschusses zum Entwurf eines Gesetzes über die energetische Modernisierung von vermietetem Wohnraum und über die vereinfachte Durchsetzung von Räumungstiteln (Mietrechtsänderungsgesetz - MietRÄndG) [BT-Drs. 17/11894]
 Stellungnahme des GdW zum StVergAbG
vom 06.01.2003
Stellungnahme des Bundesverbandes deutscher Wohnungsunternehmen zum Gesetz zum Abbau von Steuervergünstigungen und Ausnahmeregelungen (Steuervergünstigungsabbaugesetz - StVergAbG)

Schreiben staatlicher Organe und Behörden

 EnEV 2013
vom 16.10.2013
(online seit 17.10.2013)
Wesentliche Inhalte der Novellierung der Energieeinsparverordnung vom 16.10.2013
 Hinweise zur Erstellung von Mietspiegeln
vom 01.07.2002
(online seit 31.07.2009)
Hinweise des Bundesministeriums für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen zur Erstellung von Mietspiegeln
 BMF-Schreiben Vorsteuerabzug bei Anschaffung/Herstellung von Gebäuden
vom 30.09.2008
(online seit 02.10.2008)
BMF-Schreiben vom 30.09.2008 zum Vorsteuerabzug bei der Anschaffung oder Herstellung von Gebäuden, die sowohl zur Erzielung vorsteuerunschädlicher als auch vorsteuerschädlicher Umsätze verwendet werden [IV B 8 - S 7306/08/10001]
 BMF-Schreiben "Vermittlung" in § 4 UStG
vom 13.12.2004
(online seit 06.06.2005)
Schreiben des Bundesministeriums der Finanzen vom 13.12.2004 zum Begriff der "Vermittlung" in § 4 UStG [GZ IV A 6 - S 7160 a - 26/04]
 BMF-Schreiben zu § 4 UStG
vom 30.05.2005
(online seit 06.06.2005)
Schreiben des Bundesministeriums der Finanzen vom 30.05.2005 zum Begriff der Vermittlung in § 4 UStG [GZ IV A 6 ­ S 7160 a 34/05]
 BMF-Schreiben Schuldzinsenabzug
vom 29.04.2004
(online seit 06.05.2004)
Schreiben des Bundesministerium der Finanzen vom 29.04.2004 zum Schuldzinsenabzug bei gemischt genutzten Immobilien (GZ IV C 3 - S 2211 - 36/04)
 BMF zu Schuldzinsen bei Darlehen für Gebäudeanschaffung
vom 24.04.2003
(online seit 07.05.2003)
Schreiben des Bundesministeriums der Finanzen zu Schuldzinsen bei einem Darlehen für die Anschaffung eines Gebäudes
 5. Bauherren-Erlass
vom 01.07.2002
(online seit 19.03.2003)
Entwurf des 5. Bauherren- und Fonds-Erlasses durch das Bundesministerium der Finanzen

Schreiben privater Verbände

 Forderungen zur Bundestagswahl 2009 des BSI
vom 20.01.2009
(online seit 26.01.2009)
Forderungen zur Bundestagswahl 2009 des BSI - Bundesvereinigung Spitzenverbände der Immobilienwirtschaft
 Positionspapier Architektenkammer NRW
vom 29.03.2006
(online seit 30.03.2006)
Positionspapier der Architektenkammer NRW zum Wohnungsbau und zur Privatisierung öffentlich gebundener Wohnungsbestände
 Verhaltensregeln "Offene Immobilienfonds"
vom 24.01.2006
(online seit 25.01.2006)
Wohlverhaltensregeln des Bundesverbandes Investment und Asset Management für Kapitalanlagegesellschaften von Offenen Immobilienfonds
 Maßnahmepaket "Weiterentwicklung Offener Immobilienfonds"
vom 24.01.2006
(online seit 25.01.2006)
Weiterentwicklung der Offenen Immobilienfonds: Maßnahmenpaket des BVI Bundesverband Investment und Asset Management e.V.
 Positionspapier Immobilienwirtschaft
vom 04.10.2005
(online seit 05.10.2005)
Positionspapier der Spitzenverbände der Wohnungs- und Immobilienwirtschaft an die künftige Bundesregierung im Bereich Bau- und Wohnungswesen sowie Stadtentwicklung
 Positionspapier Eigenheimzulage
vom 01.04.2004
(online seit 27.04.2004)
Positionspapier der IG Bau zur Eigenheimzulage

Gutachten/Empfehlungen

 Raumordnungsbericht 2011
vom 13.01.2012
(online seit 19.03.2012)
Raumordnungsbericht 2011 [BT-Drs. 17/8360]
 Schlichterspruch Stuttgart 21
vom 15.12.2010
(online seit 15.12.2010)
Schlichterspruch von Heiner Geißler zu Stuttgart 21 (in Auszügen)
 Hinweise zum Nachweis der Standsicherheit
vom 07.04.2008
(online seit 17.04.2008)
Hinweise und Beispiele der Fachkommission Bautechnik der Bauministerkonferenz zum Vorgehen beim Nachweis der Standsicherheit beim Bauen im Bestand
 DEKRA-Bauschadensbericht
vom 01.01.2008
(online seit 20.02.2008)
Zweiter DEKRA-Bericht zu Baumängeln an Wohngebäuden
 Memorandum zur DIN 4109
vom 01.08.2005
(online seit 23.01.2008)
Die DIN 4109 und die allgemein anerkannten Regeln der Technik in der Bauakustik (Memorandum des Fachausschusses Bau- und Raumakustik der Deutschen Gesellschaft für Akustik e.V.)
 WertR 2006
vom 01.03.2006
(online seit 27.07.2006)
Richtlinien für die Ermittlung der Verkehrswerte (Marktwerte) von Grundstücken - Wertermittlungsrichtlinien 2006
 WertR 2002
vom 01.01.2002
(online seit 19.05.2006)
Richtlinien für die Ermittlung der Verkehrswerte (Marktwerte) von Grundstücken - Wertermittlungsrichtlinien 2002
 Studie "Verbrauchs- oder Bedarfspass?"
vom 02.12.2005
(online seit 08.02.2006)
Studie "Verbrauchs- oder Bedarfspass? - Anforderungen an den Energiepass für Wohngebäude aus Sicht privater Käufer und Mieter"
 Zusammenfassung Studie "Verbrauchs- oder Bedarfspass?"
vom 02.12.2005
(online seit 08.02.2006)
Zusammenfassung der Studie "Verbrauchs- oder Bedarfspass? - Anforderungen an den Energiepass für Wohngebäude aus Sicht privater Käufer und Mieter"

Merkblätter/Broschüren

 Überprüfung der Standsicherheit von baulichen Anlagen
vom 01.09.2006
(online seit 04.12.2007)
Bayerisches Staatsministerium des Innern: Hinweise für die Überprüfung der Standsicherheit von baulichen Anlagen durch den Eigentümer/Verfügungsberechtigten
 Merkblatt "Schnee auf Dächern"
vom 24.11.2006
(online seit 04.12.2007)
Merkblatt des Bayerisches Staatsministerium des Innern: Schnee auf Dächern - Tipps für Hausbesitzer
 Fragen und Antworten zum Erneuerbare-Wärme-Gesetz BW
vom 01.10.2007
(online seit 27.11.2007)
Die am häufigsten gestellten Fragen und Antworten zum geplanten Erneuerbare-Wärme-Gesetz Baden-Württemberg (Herausgegeben vom Umweltministerium Baden-Württemberg)
 Mindestanforderungen an Bau- und Leistungsbeschreibungen
vom 01.05.2007
(online seit 27.11.2007)
Mindestanforderungen an Bau- und Leistungsbeschreibungen für Ein- und Zweifamilienhäuser (Herausgegeben vom Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung)
 Überprüfung der Standsicherheit von baulichen Anlagen
vom 01.09.2006
(online seit 11.10.2006)
Hinweise für die Überprüfung der Standsicherheit von baulichen Anlagen durch den Eigentümer/Verfügungsberechtigten
 Altbau mit Zukunft - Verbraucherinformation des BSB e.V.
vom 30.11.2005
(online seit 16.12.2005)
Altbau mit Zukunft: Immobilienkauf - Umbau - Ausbau - Modernisierung mit Expertenrat. Verbraucherinformation des Bauherren-Schutz-Bund e.V.
 Abenteuer Hausbau und Immobilienkauf (Verbraucherinformation)
vom 06.12.2005
(online seit 06.12.2005)
Abenteuer Hausbau und Immobilienkauf - Bauen und kaufen mit Expertenrat; Verbraucherinformation des Bauherren-Schutz-Bund e.V.
 Mindestanforderungen Leistungsbeschreibungen
vom 01.07.2003
(online seit 24.11.2005)
Mindestanforderungen an Bau- und Leistungsbeschreibungen für Ein- und Zweifamilienhäuser [Quelle: Bauherren-Schutzbund e.V.]
 Schimmelpilzsanierungs-Leitfaden
vom 01.09.2005
(online seit 16.09.2005)
Leitfaden zur Ursachensuche und Sanierung bei Schimmelpilzwachstum in Innenräumen

Sonstige

 Wohngeld- und Mietenbericht 2014
vom 28.10.2015
(online seit 30.10.2015)
Wohngeld- und Mietenbericht 2014 der Bundesregierung
 Koalitionsvertrag 2013
vom 27.11.2013
(online seit 27.11.2013)
Deutschlands Zukunft gestalten - Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD (18. Legislaturperiode)
 R 187 UStR 2008
vom 10.12.2007
(online seit 18.07.2008)
Abschnitt 187 der Umsatzsteuer-Richtlinien
 EnEV 2007
vom 24.07.2007
(online seit 12.10.2007)
Verordnung über energiesparenden Wärmeschutz und energiesparende Anlagentechnik bei Gebäuden (Energieeinsparverordnung)
 Koalitionsvertrag Bundesregierung
vom 11.11.2005
(online seit 17.11.2005)
Koalitionsvertrag zwischen der CDU, CSU und SPD (Auszug der für das Bau-, Immobilien- und Vergaberecht relevanten Passagen)
 GIRL
vom 07.05.1999
(online seit 03.06.2005)
Feststellung und Beurteilung von Geruchsimmissionen (Geruchsimmissions-Richtlinie)