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Unternehmer muss örtliche Gegebenheiten berücksichtigen!
LG Landau, 11.08.2025 - 2 O 23/24
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Auftragsumfang begrenzt die Hinweispflichten!
OLG München, 20.09.2023 - 18 U 61/23
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Wahl der falschen Vergabeverordnung ist ein Vergaberechtsverstoß!
VK Bund, 17.06.2025 - VK 2-35/25
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Vertrag kommt erst durch Angebotsannahme zu Stande!
OLG Nürnberg, 24.02.2025 - 6 U 1462/24 Bau
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Kündigung wegen Gewerbe in der Mietwohnung?
AG München, 18.09.2025 - 419 C 23314/24
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Nachprüfungsantrag unzulässig: Keine Akteneinsicht!
BayObLG, 12.09.2025 - Verg 5/25
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Länder billigen "Bau-Turbo"
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LAG Hamburg:
Trotz Reproduktion des Auslieferungsbelegs: Kein Zugangsbeweis durch Einwurf-Einschreiben!
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OLG Nürnberg:
Kein gutgläubiger Erwerb "jüngerer" Baumaschinen!
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OLG München/BGH:
Bis zu 8,5% ausstehende Vergütung steht Eigentumsumschreibung nicht entgegen!
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LG Berlin II:
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BGH:
Falsche Rechtsbehelfsbelehrung: Kann man auf die Hilfe des Gerichts hoffen?
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OLG Frankfurt/BGH:
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Erforderliche Mitwirkungshandlung unterlassen: Besteller haftet auf Schadensersatz!
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OLG Nürnberg:
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OLG Bamberg:
Zur Kraftloserklärung eines Grundschuldbriefs im Aufgebotsverfahren
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OLG Nürnberg:
Keine Voreintragungspflicht der liquidationslos erloschenen GbR im Gesellschaftsregister!
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OLG München:
Voreintragungserfordernis und Gesellschaft bürgerlichen Rechts
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BGH:
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OLG Frankfurt:
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Nachrichten zum Immobilienrecht

Letzte 30 Tage: 39 Nachrichten

Zeige Nachrichten 1 bis 20 - (67 in Alle Sachgebiete)

Online seit heute

Wohneigentum für Familien nun deutlich leichter möglich
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© Karen - Fotolia.com
Verbesserung der Zins- und Förderkonditionen bei "Jung kauft Alt" und "Wohneigentum für Familien"

Mit "Jung kauft Alt" und "Wohneigentum für Familien" stehen aktuell zwei Förderprogramme zur Verfügung, die gezielt Familien mit kleinen und mittleren Einkommen beim Erwerb oder dem Neubau von Wohneigentum unterstützen. Damit die Programme noch attraktiver werden, verbessern wir die Förderkonditionen deutlich. Neben besseren Zinsbedingungen bei beiden Programmen werden die Sanierungsanforderungen im Rahmen des Programms Jung kauft Alt abgesenkt. Die neuen Konditionen beider Programme, die Kundinnen und Kunden über ihre Hausbank bei der KfW beantragen können, gelten ab dem 23. Oktober 2025.
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Baugewerbe: Verbesserte Förderkonditionen schaffen neuen Anreiz für Wohneigentum
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© Horst Schmidt - Fotolia
Das Bundesbauministerium hat am 22.10.2025 Verbesserungen der Förderkonditionen bei den Programmen "Jung kauft Alt" (JkA) und "Wohneigentum für Familien" (WEF) angekündigt. Dazu erklärt der Hauptgeschäftsführer des Zentralverbands Deutsches Baugewerbe (ZDB), Felix Pakleppa:
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Wärmepumpe und Fernwärme prägen den Heizungsmarkt im Neubau
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© U. J. Alexander - iStock
Wärmepumpen gewinnen bei neuen Ein- und Zweifamilienhäusern deutlich an Bedeutung. Diese werden mittlerweile zu drei Vierteln mit Wärmepumpen beheizt. Das zeigt das neue Trendbarometer Neubau des BDEW.
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VPB: Hausbauvertrag "alles aus einer Hand" kann Finanzierung planbarer machen
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© VPB
Bauen ist teuer, nach wie vor. Um den Traum von den eigenen vier Wänden zu verwirklichen, nutzen viele private Bauherren daher ihren finanziellen Spielraum weitgehend aus. Dabei berücksichtigen sie oft auch ein Polster für unvorhersehbare Kostensteigerungen, die nach dem Vertrag von ihnen getragen werden müssen. Was viele private Bauherren aber nicht beachten, ist der Umstand, dass Banken auch das Stellen einer Sicherheit für die Werklohnzahlung an den Unternehmer (der Hauspreis und gegebenenfalls berechtigte Nachträge) wie die Ausreichung eines weiteren Darlehens an private Bauherren behandeln. Diese Kombination kann den eigenen maximalen Finanzierungsrahmen schnell sprengen.
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Online seit gestern

Beschleunigung des Smart-Meter-Rollouts
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© PaulMaguire - iStock
In der geplanten Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes werden unter anderem Anreize für Kooperationen von grundzuständigen Messstellenbetreibern vorgesehen. Weitere Maßnahmen zur Beschleunigung und Vereinfachung des Smart-Meter-Rollouts werden folgen. Das geht aus der Antwort (21/2277) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (21/1906) der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen hervor.
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"Riesen" vor dem Kadi: Was Zivil- und Verwaltungsgerichte zum Thema Bäume sagen
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© Smileus - Fotolia.com
Sie sind nicht zu übersehen. Bäume bestimmen häufig das Erscheinungsbild eines Gartens. Sie spenden Schatten, sie werfen Laub ab, sie nehmen Nachbarn die Sicht, sie stehen bei geplanten Umbauten im Wege, sie richten im Falle eines Astbruchs erheblichen Schaden an. Das alles kann gelegentlich auch zu einem Rechtsstreit führen. Der Infodienst Recht und Steuern der LBS stellt einige Gerichtsurteile vor, die sich mit den "grünen Riesen" befassen.
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Online seit 21. Oktober

Start der Winterzeit: Bedarfsgerecht heizen durch Umstellung der Zeitschaltuhr
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© narvikk - iStockphoto.com
Willkommen, Winterzeit: In der Nacht auf den 26. Oktober werden die Uhren von drei Uhr auf zwei Uhr zurückgestellt. Bei Zeitschaltuhren von Heizungsanlagen funktioniert die Umstellung auf Winterzeit meist nicht automatisch - anders als bei vielen Smartphones und Laptops. Daher sollten Verbraucherinnen und Verbraucher selbst aktiv werden und die Zeitumstellung per Hand vornehmen. Nur so arbeiten Funktionen wie die Nachtabsenkung weiterhin bedarfsgerecht. Die Funktion sorgt dafür, dass beispielsweise nachts, in der Zeit des reduzierten Betriebs, weniger geheizt wird. Verbleibt die Nachtabsenkung versehentlich in der bisherigen Einstellung, heizt sie am tatsächlichen Bedarf vorbei. Womöglich sogar ein halbes Jahr lang bis zum 29. März 2026, wenn die nächste Sommerzeit beginnt.
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Gebäudeenergiegesetz wird zur Hängepartie - Politik muss endlich handeln und die Realität der Eigentümergemeinschaften anerkennen
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© Smileus - iStock
Die politische Diskussion um eine grundlegende Überarbeitung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) verliert an Dynamik. Inzwischen zeichnet sich ab: Das Gesetz bleibt in seiner Grundstruktur bestehen. Paragraph 71 mit der Verpflichtung, beim Einbau neuer Heizungen mindestens 65 Prozent erneuerbare Energien zu nutzen, wird voraussichtlich unverändert bleiben. Der VDIV Deutschland hat Zahlen zur grundsätzlichen Machbarkeit energetischer Sanierungen in WEG erhoben.
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Online seit 20. Oktober

Bau-Turbo trifft Praxis: Auftakt zum Umsetzungslabor mit Bundesbauministerin Verena Hubertz
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© photo 5000 - Fotolia.com
Unser Ziel ist klar: Schneller bauen, Flächen smart nutzen und mehr bezahlbaren Wohnraum schaffen

Das "Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung" hat am 17.10.2025 den zweiten Durchgang im Bundesrat passiert - somit kann jetzt die praktische Umsetzung starten. Im Rahmen einer Online-Konferenz mit über 2.500 Anmeldungen hat Bundesbauministerin Verena Hubertz gemeinsam mit einem Expertenteam des BMWSB Fragen von kommunalen Vertreterinnen und Vertreter beantwortet und das neue Umsetzungslabor für den Bau-Turbo vorgestellt. Es fokussiert auf die Startphase des Bau-Turbos und bietet in Werkstattatmosphäre eine Lernumgebung für alle, die vor Ort schneller bauen wollen.
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Länder billigen "Bau-Turbo"
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© Teka77 - iStock
Der sogenannte "Bau-Turbo" hat am 17. Oktober 2025 den Bundesrat passiert. Mit dem Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und der Wohnraumsicherung möchte die Bundesregierung den Bau von bezahlbarem Wohnraum vereinfachen und beschleunigen.
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Online seit 17. Oktober

Heizperiode: VDI gibt Verbrauchertipps für effizientes Heizen
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© Fotolia
Der Herbst läutet den Beginn der Heizperiode und damit auch einen gesteigerten Energiebedarf in den meisten Haushalten ein. Der VDI gibt praktische Tipps, wie Endverbrauchende Heizkosten sparen, ohne dabei auf Komfort zu verzichten und wie Eigenheim-Besitzende ihre Heizungsanlage optimal auf den Winter vorbereiten.
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Höhere Gewerbesteuern belasten Immobilieneigentümer
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© micha - Fotolia.com
Die Lasten lokaler Gewerbesteuern landen in erheblichem Umfang bei den Eigentümern von Immobilien. Dies zeigt eine neue Studie des ifo Instituts und EconPol Europe. Eigentümer von Grundstücken tragen etwa 26 Prozent der Steuerlasten. Unternehmer schultern zeitweise einen Großteil der Lasten, übertragen diese dann aber zu Teilen. "Nach einer lokalen Steuererhöhung, passen Unternehmen ihre Produktionsentscheidungen an und verlagern damit einen Teil der Belastung auf andere Akteure, vor allem die Immobilienbesitzer", sagt Koautor Pascal Zamorski.
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Online seit 16. Oktober

BFH konkretisiert Grundsätze zur Vermietung von Ferienwohnungen
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Mit Urteil vom 12.08.2025 - IX R 23/24 hat der Bundesfinanzhof (BFH) die Grundsätze für die steuerliche Behandlung der Vermietung von Ferienwohnungen weiter konkretisiert.
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Heizperiode gestartet
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© jopri foto - Fotolia
Rechte und Pflichten in der kalten Jahreszeit

Spätestens ab 1. Oktober läuft die so genannte Heizperiode. Vermietende müssen die Heizung im Haus in Betrieb nehmen. Nach Darstellung des Deutschen Mieterbundes (DMB) muss die Heizung so eingestellt sein, dass die Wohnung mindesten 20 bis 22 Grad Celsius warm wird. Diese Mindesttemperaturen gelten für die Zeit von 6 bis 24 Uhr, nachts kann die Temperatur auf etwa 18 Grad abgesenkt werden.
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VPB: Bauherren müssen eigenes Grundstück jederzeit betreten können
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© Paul Wander - Fotolia.com
Wer auf seinem eigenen Grundstück baut, ist Bauherr und für Haus und Grund verantwortlich. Die Baufirmen müssen, um ihren Vertrag zu erfüllen, das Grundstück der Bauherren betreten dürfen. Dazu, wie auch beispielsweise für den Schutz der Baustelle gegen Vandalismus, brauchen die Bauunternehmer ein eingeschränktes Hausrecht. Einige Schlüsselfertig-Firmen, so die Erfahrung der VPB-Berater bundesweit, schießen dabei über das Ziel hinaus und untersagen nicht nur Unbefugten, sondern auch den Bauherren selbst den Zutritt zur Baustelle. Bauherren haben damit keine Möglichkeit mehr, Baufortschritt und Bauausführung kontrollieren zu lassen. Auf solche Einschränkungen, meist in den AGB versteckt, sollten sich Bauherren nicht einlassen.
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Online seit 15. Oktober

BVMB: Bau-Turbo löst die Krise im Wohnungsbau nicht allein
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© Ralf Geithe - iStock
Verband mahnt erneut neue Förderprogramm für Bauherrn an

Der Bundestag hat den "Bau-Turbo" gezündet: In seiner Sitzung am vergangenen Donnerstag, 9. Oktober 2025, hat das Parlament das "Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung" beschlossen. Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) verspricht sich davon eine deutliche Stimulation im Wohnungsbau. Verfahren würden vereinfacht, Hürden abgebaut und Projekte könnten schneller umgesetzt werden. Konkret können Kommunen in Deutschland jetzt schneller Baugenehmigungen erteilen.


BVRS: Sicherheit und Einbruchschutz
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© M&M - Fotolia.com
Was für ein Schock beim Nachhausekommen! Durch das eingeschlagene Wohnzimmerfenster hat es hineingeregnet, überall Glasscherben, Dreck und feuchte Schuhabdrücke. Sämtliche Schränke sind durchwühlt: Ihr Inhalt liegt auf dem Fußboden. Bargeld, Uhren, Schmuck, Laptop und Tablet - alles weg!
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Online seit 14. Oktober

Zwangsverwaltung einer Eigentumswohnung - was muss ich als Eigentümer wissen?
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© Andrii Zorii - iStock
Wenn Haus- und Wohnungseigentümer ihre Schuldenlast nicht mehr bewältigen können, wird ihr Wohneigentum oft unter Zwangsverwaltung gestellt. Eigentümer wissen meist wenig über die Rechte und Aufgaben des Zwangsverwalters.
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75 Prozent wollen Smart Meter nutzen
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© agrobacter - iStock
Wann läuft der Geschirrspüler am günstigsten? Wie viel Energie frisst das Homeoffice? Und warum steigt der Verbrauch plötzlich an, obwohl niemand zu Hause ist? Fast sechs Jahre nach Beginn des Smart-Meter-Rollouts wollen immer mehr Menschen genau wissen, wie ihr Stromverbrauch aussieht. Das Interesse an den so genannten Smart Metern, also intelligente Verbrauchszählern, die aus einem digitalen Stromzähler und einem sogenannten Smart-Meter-Gateway bestehen, ist dementsprechend groß - und erneut gestiegen.
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Online seit 13. Oktober

VPB: Bei der Bauabnahme genau hinsehen - mit Expertise
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© Udo Kroener - Fotolia
Wer ein Haus neu bauen, ein Eigenheim sanieren oder umbauen lässt, muss am Ende die fertigen Arbeiten offiziell bestätigen. "Dies geschieht im Zuge der Bauabnahme, die einen wichtigen Rechtsakt darstellt", erläutert Holger Freitag, Vertrauensanwalt des Verbands Privater Bauherren (VPB). "Mit der Bauabnahme gehen alle Gefahren und Risiken auf die Bauherren über - und die Gewährleistungsfrist des Bauunternehmens beginnt." Private Bauherren sollten bei der Bauabnahme deshalb sorgfältig prüfen, ob das Bauunternehmen alle Arbeiten sauber und mängelfrei ausgeführt hat - am besten mithilfe eines unabhängigen Sachverständigen. Andernfalls besteht das Risiko, sich viel Ärger und hohe Kosten einzuhandeln.
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