imr-online. Die Datenbank für
Immobilien- und Mietrecht.
Immobilien- und Mietrecht.
Kostenloses Probeabo
Nachrichten zum Immobilienrecht
Zeige Nachrichten 221 bis 240 aus dem Bereich Gesetzgebung von insgesamt 621 - (1371 in Alle Sachgebiete)
Online seit 2017
VPB erläutert Bauvertragsrecht (4): Ab 2018 haben Bauherren das Recht auf die Herausgabe von Bauunterlagen
© Zerbor - Fotolia
Rauchwarnmelder-Pflicht in Bayern: Zum Jahreswechsel läuft wichtige Frist zur Nachrüstung aus
© somenski - Fotolia
mehr…VPB erläutert Bauvertragsrecht (1): Ab 2018 haben Bauherren das Recht auf eine konkrete Baubeschreibung
© Zerbor - Fotolia
mehr…Artikelserie: Neues Bauvertragsrecht zum 01.01.2018
© Zerbor - Fotolia
In den neuen Regelungen zum Ingenieurvertrag wurde eine Leistungsverpflichtung des Ingenieurs noch vor der eigentlichen Planungsphase eingebaut. In der Zielfindungsphase sollen die für die Leistung notwendigen Planungs- und Überwachungsziele ermittelt werden, soweit diese noch nicht feststehen.
Artikelserie: Neues Bauvertragsrecht zum 01.01.2018
© Zerbor - Fotolia
Mangels gesetzlicher Regelungen wurden bisher die rechtlichen Rahmenbedingungen bei den Architekten- und Ingenieurverträgen durch die Rechtsprechung und auch die umfangreiche Literatur festgelegt. Nunmehr wurde auch für diese durchaus komplexe Thematik eine gesetzliche Grundlage im BGB verankert. Entsprechend der bisherigen Einordnung des Ingenieurvertrages durch die Rechtsprechung finden sich die Regelungen konsequenterweise unter dem Titel "Werkvertrag und werkvertragsähnliche Verträge" im BGB wieder.
Bundesrat billigt Fortbildungspflicht für Makler
© redaktion93 - Fotolia.com
mehr…Artikelserie: Neues Bauvertragsrecht zum 01.01.2018
© Zerbor - Fotolia
Der durchschnittliche private Häuslebauer investiert in der Regel beim Bau eines Hauses einen wesentlichen Teil seiner finanziellen Mittel. Da er dabei auch noch als Laie unter Profis unterwegs ist, bedarf er nach Ansicht der Bundesregierung besonderen Schutz-es; zu diesem Zweck wurde der Verbraucherbauvertrag (§§ 650i ff BGB) eingeführt.
mehr…Bundesrat beschließt Förderung des Mieterstroms
© Sergej Toporkov - Fotolia
mehr…Makler: Gesetz zu Berufszugangsvoraussetzungen auf der Zielgeraden
© Fineas - Fotolia.com
Am 22. Juni steht im Deutschen Bundestag die zweite und dritte Beratung des Gesetzes zur Einführung einer Berufszulassungsregelung für gewerbliche Immobilienmakler und Wohnimmobilienverwalter an. Der Dachverband Deutscher Immobilienverwalter (DDIV) als Spitzenverband der deutschen Immobilienverwalter geht davon aus, dass der Gesetzentwurf mit den Stimmen der Regierungskoalition umgesetzt wird. Gegenüber dem ursprünglichen Entwurfstext (BT-Drs. 18/10190) haben CDU/CSU und SPD Änderungen verabredet. Vorangegangen waren eine öffentliche Anhörung am 29. März und insgesamt drei Berichterstattergespräche bis eine kompromissfähige Einigung vorlag.
mehr… ( 1 Leseranmerkung)Artikelserie: Neues Bauvertragsrecht zum 01.01.2018
© Martin Fally - Fotolia.com
Nach langen Diskussionen in Fachwelt und Koalition wurde nun das neue Bauvertragsrecht im Bundestag verabschiedet und hat den Bundesrat passiert. Am 01.01.2018 tritt ein Gesetzespaket in Kraft, bei dem unter anderem die Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung und des allgemeinen Werkvertragsrechts sowie Regelungen zum Bauvertrag, Bauträgervertrag und zum Verbraucherbauvertrag enthalten sind. Erstmals werden auch Vorschriften für den Architekten- und Ingenieurvertrag in das BGB eingefügt.
mehr…Neues Bauvertragsrecht im Bundesgesetzblatt veröffentlicht
© Zerbor - Fotolia
mehr…VPB: So können Bauherren jetzt schon vom neuen Bauvertragsrecht profitieren!
© Zerbor - Fotolia
mehr…Politik muss sich jetzt final für Berufszulassungsregelung für Makler und Verwalter entscheiden
© Barmalijus - Fotolia
mehr…Reform des Bauvertragsrechts nimmt letzte Hürde
© M. Schuppich - Fotolia.com
Der Bundesrat hat heute ein Gesetz gebilligt, das den Verbraucherschutz für Bauherren verbessern soll. Es ergänzt die allgemeinen Regelungen des Werkvertragsrechts im Bürgerlichen Gesetzbuch um spezifische Regelungen des Bauvertragsrechts - unter anderem mit einem eigenen neuen Verbraucherbauvertrag. So soll der private Bauherr gegenüber dem Auftragnehmer Änderungswünsche zur Bauausführung einseitig anordnen können. Außerdem regelt das Gesetz das Kündigungs- und Widerrufsrecht klarer.
mehr…Mieterstrom: Mieter nicht benachteiligen
© Alex Yeung - Fotolia
Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf zur Förderung von Mieterstrom vorgelegt. Damit sollen Mieter, Selbstnutzer von Eigentumswohnungen und Betreiber von Kleingewerbe in Wohnhäusern bei der Nutzung von Mieterstrom finanziell unterstützt werden. Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) begrüßt, dass das Gesetz noch vor der Sommerpause beschlossen werden soll, sieht aber Nachbesserungsbedarf bei der Gleichstellung von Mietern und Hauseigentümern.
mehr…Finanzausschuss gibt grünes Licht für Maßnahmen gegen Immobilienkrise
© micha - Fotolia.com
mehr…Finanzausschuss beschließt Maßnahmenbündel gegen Immobilienkrise
© micha - Fotolia.com
mehr…Bundestag: Makler-Berufszulassung umstritten
© Eisenhans - Fotolia.com
mehr…Verbraucher erwarten von Maklern und Verwaltern zu Recht ein hohes Maß an Sach- und Fachverstand
© Eisenhans - Fotolia.com
"Der Sachkundenachweis für Immobilienmakler und -verwalter dient dem Verbraucherschutz. Er wird dem Anspruch und der langjährigen Forderung der Branche nach einer Berufszulassungsregelung gerecht. Wir wünschen uns nun einen schnellen Abschluss des Gesetzgebungsverfahrens." Das sagt der Präsident des Immobilienverbandes IVD, Jürgen Michael Schick, im Vorfeld der öffentlichen Anhörung zum Gesetzentwurf im Deutschen Bundestag am 29. März 2017.
mehr…Bundesregierung: Mehr Schutz bei Bauverträgen
© wesel - Fotolia
mehr… ( 1 Leseranmerkung)