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Immobilien- und Mietrecht.
Immobilien- und Mietrecht.
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Sachverständige
Mit Beitrag
Beurteilung muss nicht einheitlich zusammengefasst werden!
LSG Thüringen, Beschluss vom 08.10.2025
1. Die reine Darstellung des Akteninhalts ist mit dem Zeitaufwand für die Aktendurchsicht bereits vergütet. Werden die einzelnen ärztlichen Befunde nicht nur nachrichtlich wiedergegeben, sondern bereits gezielt im Hinblick auf das Beweisthema bzw. ihre Bedeutung...
Volltext (Online seit 30. Oktober)
Gewerberaummiete
Objekt nicht vermietbar - keine Nutzungsentschädigung!
LG Berlin, Urteil vom 22.12.2023
1. Besteht auf Vermieterseite eine (Eigentümer-)Gemeinschaft, so kann jeder Miteigentümer den Anspruch auf Miete - im Prozess als gesetzlicher Prozessstandschafter - geltend machen, solange er nur Leistung an alle verlangt.2. Nicht jeder Verstoß gegen die nach...
Volltext (Online seit heute)
Versicherungsrecht
Mit Beitrag
Brandschutzanlage bei Reparatur ausgelöst: Wasserschaden versichert?
OLG Nürnberg, Urteil vom 03.11.2025
Zur Auslegung des Versicherungsfalls "Leckage von stationären Brandschutzanlagen" und des Risikoausschlusses "Schäden infolge von Umbauten oder Reparaturarbeiten an Gebäuden" im Bedingungswerk einer Gebäudeversicherung.*)
Volltext (Online seit 5. November)
Wohnungseigentum
Mit Beitrag
Bauliche Veränderung ermöglicht Umnutzung: Gestattungsbeschluss anfechtbar?
BGH, Urteil vom 10.10.2025
Wird einem Wohnungseigentümer eine bauliche Veränderung gestattet, die die Möglichkeit eröffnet, Räumlichkeiten entgegen einer vereinbarten Zweckbestimmung (hier: Keller) zu nutzen, führt dies jedenfalls dann nicht zur Anfechtbarkeit des Gestattungsbeschlusses,...
Volltext (Online seit 6. November)
Immobilien
Gesicherte Erschließung mit Baulast ohne Grunddienstbarkeit?!
OLG Rostock, Urteil vom 28.10.2025
1. Stellt bei einem verkauften Grundstück im Fall des Fehlens einer Erschließung zur Trinkwasserversorgung, Abwasserentsorgung und Niederschlagsentwässerung auf diesem selbst die vorhandene, aber nicht gesicherte Nutzung der Erschließungsanlagen auf einem Nachbargrundstück...
Beitrag (Online seit 10. November)Zugehörige Dokumente:
Allgemeines Zivilrecht
Kein Schaden, keine Entschädigung!
BGH, Urteil vom 14.10.2025
1. Fordert der Geschädigte entgangenen Gewinn, enthält § 252 BGB eine § 287 ZPO ergänzende Beweiserleichterung, wonach der Geschädigte nur die Umstände darzulegen und in den Grenzen des § 287 ZPO zu beweisen braucht, aus denen sich nach dem gewöhnlichen Verlauf...
Beitrag (Online seit 11. November)Zugehörige Dokumente:
Wohnungseigentum
Fertigstellung des sog. „steckengebliebenen“ Baus beim Bauträger durch die Wohnungseigentümergemeinschaft
Langaufsatz (Online seit 11. November)
Bauträger
Wenn man die Grunderwerbsteuer "sparen" will ...
OLG München, Beschluss vom 12.03.2024; BGH, Beschluss vom 09.07.2025
1. Ein Vertrag, mit dem die Verpflichtung begründet werden soll, Eigentum an einem Grundstück zu übertragen, bedarf der notariellen Beurkundung. Dem Formzwang unterliegen alle Vereinbarungen, die nach dem Willen der Parteien zu dem schuldrechtlichen Übereignungsgeschäft...
Beitrag (Online seit 10. November)Zugehörige Dokumente:
Prozessuales
Verweis auf Anlagen ersetzt keine Sachverhaltsdarstellung!
OLG Köln, Beschluss vom 19.07.2023
1. Der Besteller genügt seiner Darlegungspflicht, wenn er einen Mangel in seinem äußeren Erscheinungsbild behauptet und belegt (sog. Symptomtheorie). Erforderlich ist nur eine hinreichend genaue Bezeichnung von Mangelerscheinungen, die einer fehlerhaften Leistung...
Beitrag (Online seit 10. November)Zugehörige Dokumente:
Bauträger
Gesetzentwurf zur Digitalisierung von Immobilientransaktionen
Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Digitalisierung des Vollzugs von Immobilienverträgen, der gerichtlichen Genehmigungen von notariellen Rechtsgeschäften und der steuerlichen Anzeigen der Notare
Materialien (Online seit 6. November)
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