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Heilung einer mangelhaften Streitverkündung durch rügelose Einlassung? BGH, 12.06.2025 - VII ZR 14/24 VolltextSpeicherkapazität dauerhaft gedrosselt: Batteriespeicher mangelhaft! OLG Hamm, 11.04.2025 - 2 U 5/25 VolltextWas ist eine Hecke? BGH, 28.03.2025 - V ZR 185/23 VolltextWiderrufsbelehrung muss Telefonnummer enthalten! OLG Brandenburg, 16.06.2025 - 12 U 130/24 VolltextAbstrakte Brandgefahr ist kein Mangel! LG Düsseldorf, 25.02.2025 - 7 O 56/24 VolltextNur „Marktkenntnis“ zu haben, reicht für eine Rüge nicht! VK Baden-Württemberg, 13.08.2024 - 1 VK 38/24 Volltext
OLG Düsseldorf: "Bedenken" des Auftraggebers sind keine Anordnung! BeitragOLG Frankfurt/BGH: Abnahmeverweigerung unberechtigt: Eintritt der Abnahmewirkungen! BeitragOLG Koblenz: Architekt verklagt Bauunternehmer: Bauherr hat Akteneinsichtsrecht! BeitragBGH: Änderung der Nebenkostenvorauszahlungen unterliegt Schriftformerfordernis! IMR 2025, 276KG: Streithelfer kann sich keine günstige Kostenentscheidung erschleichen! BeitragOLG Frankfurt: Vertragsschluss mit Verbraucher über Zoom: Architekt darf sein Honorar behalten! IBR 2025, 356LG München I: Einbringung in eine GbR kann eine "Veräußerung" i.S.d. § 577a BGB sein! Beitrag
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OLG Frankfurt: Widersprechende Sachverständige - neues Gutachten? BeitragOLG München/BGH: Prozessvergleich unzutreffend protokolliert: Berichtigung durch Rechtsmittelgericht! BeitragOLG Frankfurt: Kostenregelung im Vergleich verdrängt das Baumbach'sche Ungetüm! BeitragBGH: Verzicht auf Zeugenvernehmung ist widerruflich! BeitragOLG Celle: Kein(e) Fax(en) bei beA-Ausfall? BeitragOLG Saarbrücken: Gutachtenergänzung trotz Klageerhebung! BeitragOVG Sachsen: Behörden haben Anwalt auf formwidrigen Widerspruch hinzuweisen! Beitrag
BGH: Unleserliche Unterschrift (ohne Namenszusatz) reicht nicht! VolltextBGH: Heilung einer mangelhaften Streitverkündung durch rügelose Einlassung? VolltextBGH: Darlegungsanforderungen dürfen nicht überspannt werden! VolltextOLG Hamm: Wann sind Ausdrucke aus einer elektronischen Gerichtsakte erstattungsfähig? VolltextOLG Hamm: Herausgabe des Werks nach Kündigung mittels einstweiliger Verfügung! VolltextOLG Brandenburg: Rückzahlung des Baukostenzuschusses nach Zwangsversteigerung an Mieter? VolltextOLG München: Prozessvergleich unzutreffend protokolliert: Berichtigung durch Rechtsmittelgericht? Volltext
Vor Gericht muss es manchmal schnell gehen. Was läge da näher als für die Verständigung auf E-Mails zu setzen? Gleichwohl ist im Gerichtsbetrieb in Deutschland nach wie vor das Fax deutlich beliebter. Was hat das für Nachteile? Und hat das Fax auch Vorteile? Eine Betrachtung.
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