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Materialien

Hier veröffentlichen wir fortlaufend Materialien zum Immobilien- und Mietrecht, z. B. Gesetzentwürfe, Merkblätter, Rundschreiben, Stellungnahmen sowie weitere wichtige Texte aus Wirtschaft, Recht und Politik.

Schnellübersicht

Gesetzentwürfe Stellungnahmen und Empfehlungen zu Gesetzentwürfen Schreiben staatlicher Organe und Behörden Schreiben privater Verbände Gutachten/Empfehlungen Merkblätter/Broschüren Sonstige Deutscher Baugerichtstag

Auf dieser Seite sehen Sie Auswahl von 61 Materialien, die für den Bereich Wohnbau besonders relevant sind. Klicken Sie hier, um alle 241 Materialien zu sehen.


Zuletzt eingestellt

Dokument öffnen Entwurf eines § 246e BauGB
vom 14.11.2023
(online seit 01.02.2024)
Entwurf des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen eines Gesetzes zur Einführung einer befristeten Sonderregelung für den Wohnungsbau in das Baugesetzbuch (§ 246e BauGB)
Dokument öffnen Thesen zum 8. DBGT
vom 22.05.2021
(online seit 28.05.2021)
8. Deutscher Baugerichtstag: Thesenpapiere der Arbeitskreise
Dokument öffnen Empfehlungen zum 8. DBGT
vom 22.05.2021
(online seit 28.05.2021)
8. Deutscher Baugerichtstag: Empfehlungen der Arbeitskreise
Dokument öffnen PlanSiG
vom 05.05.2020
(online seit 07.05.2020)
Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD eines Gesetzes zur Sicherstellung ordnungsgemäßer Planungs- und Genehmigungsverfahren während der COVID-19-Pandemie (Planungssicherstellungsgesetz – PlanSiG) [BT-Drs. 19/18965]
Dokument öffnen Verkündung des neuen Bauvertragsgesetzes
vom 28.04.2017
(online seit 25.07.2017)
Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts, zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung, zur Stärkung des zivilprozessualen Rechtsschutzes und zum maschinellen Siegel im Grundbuch- und Schiffsregisterverfahren

Gesetzentwürfe

Dokument öffnen Entwurf eines § 246e BauGB
vom 14.11.2023
(online seit 01.02.2024)
(neu eingestellt)
Entwurf des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen eines Gesetzes zur Einführung einer befristeten Sonderregelung für den Wohnungsbau in das Baugesetzbuch (§ 246e BauGB)
Dokument öffnen PlanSiG
vom 05.05.2020
(online seit 07.05.2020)
(neu eingestellt)
Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD eines Gesetzes zur Sicherstellung ordnungsgemäßer Planungs- und Genehmigungsverfahren während der COVID-19-Pandemie (Planungssicherstellungsgesetz – PlanSiG) [BT-Drs. 19/18965]
Dokument öffnen Verkündung des neuen Bauvertragsgesetzes
vom 28.04.2017
(online seit 25.07.2017)
(neu eingestellt)
Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts, zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung, zur Stärkung des zivilprozessualen Rechtsschutzes und zum maschinellen Siegel im Grundbuch- und Schiffsregisterverfahren
Dokument öffnen Reform des Bauvertragsrechts
vom 28.04.2017
(online seit 11.05.2017)
Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts, zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung, zur Stärkung des zivilprozessualen Rechtsschutzes und zum maschinellen Siegel im Grundbuch- und Schiffsregisterverfahren
Dokument öffnen Konsolidierte Fassung des neuen Bauvertragsrechts
vom 13.03.2017
(online seit 15.03.2017)
Konsolidierte Fassung der nach dem Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts und zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung geänderten Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB), des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuch (EGBGB) und des Gerichtsverfassungsgesetzes (GVG)
Dokument öffnen Synopse Bauvertragsrecht
vom 09.03.2017
(online seit 10.03.2017)
Synopse des neuen Bauvertragsrechts - Gegenüberstellung der Vorschriften BGB alt/neu und VOB/B (erstellt durch RA Andreas J. Roquette und RA Dr. Daniel Schweiger)
Dokument öffnen Regierungsentwurf Bauvertragsrecht
vom 18.05.2016
(online seit 10.03.2017)
Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Reform des Bauvertragsrechts und zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung [BT-Drs. 18/8486]
Dokument öffnen Kabinettsentwurf Bauvertragsrecht
vom 02.03.2016
(online seit 03.03.2016)
Gesetzentwurf der Bundesregierung eines Gesetzes zur Reform des Bauvertragsrechts und zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung
Dokument öffnen Reform des Bauvertragsrechts: Text des Referentenentwurfs
vom 24.09.2015
(online seit 05.10.2015)
Referentenentwurf des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz eines Gesetzes zur Reform des Bauvertragsrechts und zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung
Dokument öffnen EnEV 2014
vom 18.11.2013
(online seit 13.04.2015)
Nichtamtliche Lesefassung der EnEV 2014
Dokument öffnen Bauproduktenverordnung
vom 09.03.2011
(online seit 11.04.2011)
VERORDNUNG (EU) Nr. 305/2011 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 9. März 2011 zur Festlegung harmonisierter Bedingungen für die Vermarktung von Bauprodukten und zur Aufhebung der Richtlinie 89/106/EWG des Rates (Bauproduktenverordnung)
Dokument öffnen Zahlungsverzugs-Richtlinie
vom 13.10.2010
(online seit 21.10.2010)
Entwurf einer Richtlinie des europäischen Parlaments und des Rates zur Bekämpfung von Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr (Neufassung)
Dokument öffnen EnEV 2009
vom 18.03.2009
(online seit 30.03.2009)
Nichtamtliche Lesefassung der EnEV 2009
Dokument öffnen EnEV 2009
vom 18.04.2008
(online seit 19.05.2008)
Entwurf einer Verordnung der Bundesregierung zur Änderung der Verordnung über energiesparenden Wärmeschutz und energiesparende Anlagentechnik bei Gebäuden (Energieeinsparverordnung)
Dokument öffnen EnEV
vom 27.04.2007
(online seit 26.04.2007)
Entwurf der Verordnung über energiesparenden Wärmeschutz und energiesparende Anlagentechnik bei Gebäuden (Energieeinsparverordnung) [BR-Drs. 282/07]
Dokument öffnen EnEV 2007
vom 16.11.2006
(online seit 20.11.2006)
Entwurf der Verordnung über energiesparenden Wärmeschutz und energiesparende Anlagetechnik bei Gebäuden (Energieeinsparverordnung)
Dokument öffnen WEG-Änderungsgesetz
vom 09.03.2006
(online seit 22.06.2006)
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Wohnungseigentumsgesetzes und anderer Gesetze - Gesetzentwurf der Bundesregierung [BT-Drs. 16/887] (Text-Dokument)
Dokument öffnen WEG-Änderungsgesetz
vom 09.03.2006
(online seit 21.06.2006)
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Wohnungseigentumsgesetzes und anderer Gesetze [BT-Drs. 16/887] (pdf-Dokument)
Dokument öffnen Erläuterung Muster-Richtlinie Hochhäuser (MHHR)
vom 17.08.2005
(online seit 07.03.2006)
Erläuterung Muster-Richtlinie über den Bau und Betrieb von Hochhäusern (Muster-Hochhaus-Richtlinie - MHHR)
Dokument öffnen Muster-Hochhaus-Richtlinie - MHHR
vom 17.08.2005
(online seit 13.02.2006)
Muster-Richtlinie über den Bau und Betrieb von Hochhäusern (Muster-Hochhaus-Richtlinie - MHHR)
Dokument öffnen Erläuterungen Muster-Richtlinie Brandschutz im Industriebau (Erl M IndBauRL)
vom 01.03.2000
(online seit 22.12.2005)
Erläuterungen zur Muster-Richtlinie über den baulichen Brandschutz im Industriebau (Erl M IndBauRL) - Fassung März 2000
Dokument öffnen Muster-Industriebaurichtlinie (M IndBauRL)
vom 01.03.2000
(online seit 22.12.2005)
Muster-Richtlinie über den baulichen Brandschutz im Industriebau (Muster-Industriebaurichtlinie – M IndBauRL) - Fassung März 2000
Dokument öffnen Mustererlass Bodenbelastung für Bauleitplan und Baugenehmigung
vom 26.09.2001
(online seit 10.11.2005)
Mustererlass zur Berücksichtigung von Flächen mit Bodenbelastungen insbesondere Altlasten, bei der Bauleitplanung und im Baugenehmigungsverfahren
Dokument öffnen Muster-Richtlinie über brandschutztechnische Anforderungen (M-HFHHolzR)
vom 01.07.2004
(online seit 24.10.2005)
Muster-Richtlinie über brandschutztechnische Anforderungen an hochfeuerhemmende Bauteile in Holzbauweise – M-HFHHolzR
Dokument öffnen Muster-Garagenverordnung (MGarVO)
vom 19.09.1997
(online seit 21.10.2005)
Muster einer Verordnung über den Bau und Betrieb von Garagen (Muster-Garagenverordnung-MGarVO)
Dokument öffnen Begründung zur Muster-Versammlungsstättenverordnung (MVStättV)
vom 01.06.2005
(online seit 14.10.2005)
Begründung und Erläuterung zur Musterverordnung über den Bau und Betrieb von Versammlungsstätten (Muster-Versammlungsstättenverordnung - MVStättV)
Dokument öffnen Diskussionsentwurf Bauträgervertrag
vom 01.09.2005
(online seit 13.09.2005)
Diskussionsentwurf der Bundesnotarkammer über eine Regelung des Bauträgervertrages im Bürgerlichen Gesetzbuch

Stellungnahmen und Empfehlungen zu Gesetzentwürfen

Dokument öffnen Beschlussempfehlung zum neuen Bauvertragsrecht
vom 08.03.2017
(online seit 10.03.2017)
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz (6. Ausschuss) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Reform des Bauvertragsrechts und zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung [BT-Drs. 18/11437]
Dokument öffnen Stellungnahme DBGT zur Reform des Bauvertragsrechts
vom 01.11.2015
(online seit 24.11.2015)
Stellungnahme des Deutschen Baugerichtstages e.V. zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Reform des Bauvertragsrechts und zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung
Dokument öffnen Stellungnahme BR zu Änderung BauFordSiG
vom 12.06.2009
(online seit 15.06.2009)
Stellungnahme des Bundesrates zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Sicherung der Bauforderungen [BT-Drs. 443/09]

Schreiben staatlicher Organe und Behörden

Dokument öffnen Gewinnrealisierung bei Abschlagszahlungen
vom 08.03.2016
(online seit 09.03.2016)
Schreiben des Bundesministeriums der Finanzen bzgl. der Gewinnrealisierung bei Abschlagszahlungen [Az. IV C 6 - S 2130/15/10001 :005]
Dokument öffnen Korrigierte Vordrucke Steuerschuldnerschaft
vom 01.10.2014
(online seit 08.10.2014)
Korrigierte Vordruckmuster Steuerschuldnerschaft [Vordruckmuster USt 1 TG]
Dokument öffnen BMF-Schreiben zur Steuerschuldnerschaft nach § 13b UStG von Bauträgern
vom 05.02.2014
(online seit 18.06.2014)
Schreiben des Bundesministeriums der Finanzen zur Steuerschuldnerschaft des Leistungsempfängers bei Bauleistungen nach § 13b Abs. 5 Satz 2 i.V.m. Abs. 2 Nr. 4 UStG und bei Gebäudereinigungsleistungen nach § 13b Abs. 5 Satz 5 i. V. m. Abs. 2 Nr. 8 UStG (Auswirkungen des BFH-Urteils vom 22.08.2013 - V R 37/10) [Az: IV D 3 - S 7279/11/10002]
Dokument öffnen EnEV 2013
vom 16.10.2013
(online seit 17.10.2013)
Wesentliche Inhalte der Novellierung der Energieeinsparverordnung vom 16.10.2013
Dokument öffnen BMF-Schreiben Vorsteuerabzug bei Anschaffung/Herstellung von Gebäuden
vom 30.09.2008
(online seit 02.10.2008)
BMF-Schreiben vom 30.09.2008 zum Vorsteuerabzug bei der Anschaffung oder Herstellung von Gebäuden, die sowohl zur Erzielung vorsteuerunschädlicher als auch vorsteuerschädlicher Umsätze verwendet werden [IV B 8 - S 7306/08/10001]
Dokument öffnen Anwendungsschreiben zu § 15b EStG
vom 17.07.2007
(online seit 23.07.2007)
Anwendungsschreiben des Bundesministeriums der Finanzen zu § 15b EStG [AZ: IV B 2 - S 2241-b/07/0001]
Dokument öffnen Schreiben des BMF zur Erläuterung der Freistellungsbescheinigung
vom 18.04.2002
Schreiben des Bundesministerium der Finanzen vom 18. April 2002 an die Bundesnotarkammer zum Gesetz zur Eindämmung illegaler Betätigung im Baugewerbe (insbesondere zu der Bauabzugssteuer nach § 48 EStG)

Schreiben privater Verbände

Dokument öffnen DEGA Memorandum August 2005
vom 01.08.2005
(online seit 20.10.2005)
Deutsche Gesellschaft für Akustik e.V., Fachausschuss Bau- und Raumakustik; Memorandum: Die DIN 4109 und die allgemein anerkannten Regeln der Technik in der Bauakustik

Gutachten/Empfehlungen

Dokument öffnen Abschlussbericht Bauvertragsrecht
vom 18.06.2013
(online seit 17.07.2013)
Abschlussbericht der Arbeitsgruppe Bauvertragsrecht beim Bundesministerium der Justiz zur Frage eines eigenständigen gesetzlichen Bauvertragsrechts
Dokument öffnen Gutachten Adjudikation
vom 17.05.2013
(online seit 17.05.2013)
Rechtsgutachten zur verfassungsrechtlichen Zulässigkeit der Adjudikation in Bausachen erstellt für die Fördergemeinschaft Adjudikationsgutachten
Dokument öffnen DEKRA-Bauschadensbericht
vom 01.01.2008
(online seit 20.02.2008)
Zweiter DEKRA-Bericht zu Baumängeln an Wohngebäuden
Dokument öffnen Empfehlungen GU-Vertrag
vom 12.06.2005
(online seit 27.01.2006)
Empfehlung "Muster für General- und Nachunternehmerverträge" des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie

Merkblätter/Broschüren

Dokument öffnen Mindestanforderungen an Bau- und Leistungsbeschreibungen
vom 01.05.2007
(online seit 27.11.2007)
Mindestanforderungen an Bau- und Leistungsbeschreibungen für Ein- und Zweifamilienhäuser (Herausgegeben vom Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung)
Dokument öffnen Bauträgermerkblatt
vom 01.01.2006
(online seit 09.03.2006)
Merkblatt der Landesnotarkammer Bayern bzgl. der Gestaltung von Verträgen über den Erwerb neuer Wohngebäude und Eigentumswohnungen - Bauträgermerkblatt
Dokument öffnen Ratgeber Altbauerneuerung - Verbraucherinformation des BSB e.V.
vom 20.12.2005
(online seit 20.12.2005)
Ratgeber Altbauerneuerung - Instandhalten und Modernisieren; Verbraucherinformation des BSB e.V.
Dokument öffnen Altbau mit Zukunft - Verbraucherinformation des BSB e.V.
vom 30.11.2005
(online seit 16.12.2005)
Altbau mit Zukunft: Immobilienkauf - Umbau - Ausbau - Modernisierung mit Expertenrat. Verbraucherinformation des Bauherren-Schutz-Bund e.V.
Dokument öffnen Checkliste Bau- und Leistungsbeschreibungen des BSB e.V.
vom 07.12.2005
(online seit 07.12.2005)
Checkliste zu Auswertung von Bau- und Leistungsbeschreibungen für Ein- und Zweifamilienhäuser; Verbraucherinformation des Bauherren-Schutz-Bund e.V.
Dokument öffnen Abenteuer Hausbau und Immobilienkauf (Verbraucherinformation)
vom 06.12.2005
(online seit 06.12.2005)
Abenteuer Hausbau und Immobilienkauf - Bauen und kaufen mit Expertenrat; Verbraucherinformation des Bauherren-Schutz-Bund e.V.
Dokument öffnen Mindestanforderungen Leistungsbeschreibungen
vom 01.07.2003
(online seit 24.11.2005)
Mindestanforderungen an Bau- und Leistungsbeschreibungen für Ein- und Zweifamilienhäuser [Quelle: Bauherren-Schutzbund e.V.]
Dokument öffnen Schimmelpilzsanierungs-Leitfaden
vom 01.09.2005
(online seit 16.09.2005)
Leitfaden zur Ursachensuche und Sanierung bei Schimmelpilzwachstum in Innenräumen
Dokument öffnen Mindestanforderungen an Bau- und Leistungsbeschreibungen
vom 01.07.2003
(online seit 13.11.2003)
Mindestanforderungen an Bau- und Leistungsbeschreibungen für Ein- und Zweifamilienhäuser (Herausgegeben vom Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen)

Sonstige

Dokument öffnen Koalitionsvertrag 2013
vom 27.11.2013
(online seit 27.11.2013)
Deutschlands Zukunft gestalten - Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD (18. Legislaturperiode)
Dokument öffnen R 187 UStR 2008
vom 10.12.2007
(online seit 18.07.2008)
Abschnitt 187 der Umsatzsteuer-Richtlinien
Dokument öffnen EnEV 2007
vom 24.07.2007
(online seit 12.10.2007)
Verordnung über energiesparenden Wärmeschutz und energiesparende Anlagentechnik bei Gebäuden (Energieeinsparverordnung)
Dokument öffnen Technischen Baubestimmungen Teil II
vom 01.08.2004
(online seit 17.02.2006)
Liste der Technischen Baubestimmungen Teil II
Dokument öffnen Muster-Liste Technische Baubestimmungen 2005
vom 08.12.2005
(online seit 08.12.2005)
Muster - Liste der Technischen Baubestimmungen (Fassung Februar 2005)
Dokument öffnen Koalitionsvertrag Bundesregierung
vom 11.11.2005
(online seit 17.11.2005)
Koalitionsvertrag zwischen der CDU, CSU und SPD (Auszug der für das Bau-, Immobilien- und Vergaberecht relevanten Passagen)

Deutscher Baugerichtstag

Dokument öffnen Thesen zum 8. DBGT
vom 22.05.2021
(online seit 28.05.2021)
(neu eingestellt)
8. Deutscher Baugerichtstag: Thesenpapiere der Arbeitskreise
Dokument öffnen Empfehlungen zum 8. DBGT
vom 22.05.2021
(online seit 28.05.2021)
(neu eingestellt)
8. Deutscher Baugerichtstag: Empfehlungen der Arbeitskreise
Dokument öffnen Empfehlungen zum 5. DBGT
vom 24.05.2014
(online seit 29.09.2014)
5. Deutscher Baugerichtstag: Empfehlungen der Arbeitskreise
Dokument öffnen Thesen zum 5. DBGT
vom 24.05.2014
(online seit 29.09.2014)
5. Deutscher Baugerichtstag: Thesenpapiere der Arbeitskreise