Schließen Sie haben soeben den Bereich betreten. Hier bekommen Sie alle für diesen Bereich relevanten Inhalte gefiltert angezeigt. Mit Klick auf "Alle Sachgebiete" links kommen Sie jederzeit wieder zu den ungefilterten Übersichten.

Miete und Pacht

Wohnungseigentum

Wohnbau

Immobilien

Nachbarn

Versicherung

Prozessuales

Steuern
Zielgruppen
Alle Sachgebiete

Gesamtsuche
[Hilfe]

Bei Eingabe mehrerer Suchbegriffe, getrennt durch Leerzeichen, werden Texte gefunden, in denen alle Suchbegriffe vorkommen.

Groß- und Kleinschreibung wird nicht unterschieden.

Sie können den Platzhalter * einsetzen: "pauschal*" findet z.B. auch "Pauschalhonorar".

Bei Eingabe eines Aktenzeichens wird automatisch nach der zugehörigen Entscheidung und weiteren Texten, in denen diese zitiert wird, gesucht, bei Eingabe eines Datums nach allen Entscheidungen mit diesem Verkündungsdatum.

Oder-Suche: geben Sie zwischen mehreren Suchbegriffen ODER ein (großgeschrieben), um Dokumente zu finden, in denen mindestens einer der Begriffe vorgekommt.

Phrasensuche: genaue Wortfolgen können Sie mittels Anführungszeichen (") suchen.

Kostenloses ProbeaboOK
Aktuelles
Meistgelesen
Nein, liebe Bieter, das ist keine Zeitlupe, die arbeiten wirklich so langsam! (frei nach Werner Hansch)
OLG Bremen, 14.12.2021 - 2 Verg 1/21
Dokument öffnen Volltext
Baugrundrisiko ist Auftragnehmerrisiko!
OLG Bamberg, 09.10.2019 - 4 U 185/18
Dokument öffnen Volltext
Nachtragsangebot umfasst auch bauzeitbedingte Mehrkosten!
OLG Frankfurt, 19.12.2019 - 5 U 171/18
Dokument öffnen Volltext
Klauselverwendungsverbot gilt auch für inhaltsgleiche Klauseln!
OLG Koblenz, 05.01.2022 - 2 W 427/21
Dokument öffnen Volltext
Errichtung einer Elektroladestation in angemieteter Garage
LG München I, 23.06.2022 - 31 S 12015/21
Dokument öffnen Volltext
WEG fehlt Beschlusskompetenz für Stilllegung eines Schwimmbades im Keller!
AG Hamburg-Altona, 11.01.2022 - 303c C 10/21
Dokument öffnen Volltext

Neueste Leseranmerkungen
OLG Düsseldorf:
Hubarbeitsbühne ist kein Arbeitsgerüst!
Dokument öffnen Beitrag
OLG Zweibrücken:
Verbraucherbauvertrag auch bei Einzelgewerkvergabe!
Dokument öffnen IBR 2022, 347
OLG Karlsruhe:
Ablehnung eines gerichtlich bestellten Sachverständigen wegen Befangenheit
Dokument öffnen Beitrag
BGH:
Nachtragsvergütung aus § 2 Abs. 5, 6 VOB/B umfasst auch bauzeitbedingte Folgekosten!
Dokument öffnen IBR 2022, 339
AG Seligenstadt:
Videokamera am Haus: Hinten zulässig, vorne nicht?
Dokument öffnen IMR 2022, 290
AG München:
Mietkaution sichert keine Schäden am Gemeinschaftseigentum!
Dokument öffnen IMR 2022, 181
OLG Celle/BGH:
Kleinteiliges und diskontinuierliches Arbeiten ist keine unangemessene Benachteiligung!
Dokument öffnen IBR 2022, 284
 
VersicherungenVersicherungen
Keine Deckung reiner Mängel in der Photovoltaik-Versicherung
OLG Nürnberg, Beschluss vom 07.06.2022
In der Maschinenversicherung stellt der Konstruktions- oder Materialfehler einer versicherten Sache als solcher keinen Sachschaden dar. Folglich sind Kosten, die zur Wiederherstellung der Funktionsfähigkeit einer bei Vertragsschluss mangelhaften Sache erforderlich...
Zugehörige Dokumente:
VersicherungenVersicherungen
Grobe Fahrlässigkeit bei Brand durch nicht ausgeschalteten Herd?
OLG Bremen, Urteil vom 12.05.2022
1. Die Versicherung ist berechtigt, die Versicherungsleistung zu kürzen, wenn der Versicherungsnehmer im guten Glauben, den Elektroherd ausgeschaltet zu haben, das Haus verlässt, tatsächlich aber beim Abschalten ein falsches Kochfeld bedient hat.*)
2. In einem solchen...
Zugehörige Dokumente:
VersicherungsrechtVersicherungsrecht
Rückstausicherung muss nicht „funktionsbereit" gehalten werden!
OLG Frankfurt, Urteil vom 13.05.2022
Eine Klausel, die dem Versicherungsnehmer die Obliegenheit auferlegt, zur Vermeidung von Überschwemmungs- bzw. Rückstauschäden bei rückstaugefährdeten Räumen Rückstausicherungen "funktionsbereit" zu halten, verstößt mangels Bestimmtheit gegen § 307 Abs. 2 Nr. 1 BGB.*)