Schließen Sie haben soeben den Bereich betreten. Hier bekommen Sie alle für diesen Bereich relevanten Inhalte gefiltert angezeigt. Mit Klick auf "Alle Sachgebiete" links kommen Sie jederzeit wieder zu den ungefilterten Übersichten.

Treffervorschau

Treffer Pfeil

Miete und Pacht
Wohnungseigentum
Wohnbau
Immobilien
Nachbarn
Versicherung
Prozessuales
Steuern
Zielgruppen
Alle Sachgebiete

 [Hilfe]

Bei Eingabe mehrerer Suchbegriffe, getrennt durch Leerzeichen, werden Texte gefunden, in denen alle Suchbegriffe vorkommen.

Groß- und Kleinschreibung wird nicht unterschieden.

Sie können den Platzhalter * einsetzen: "pauschal*" findet z.B. auch "Pauschalhonorar".

Bei Eingabe eines Aktenzeichens wird automatisch nach der zugehörigen Entscheidung und weiteren Texten, in denen diese zitiert wird, gesucht, bei Eingabe eines Datums nach allen Entscheidungen mit diesem Verkündungsdatum.

Oder-Suche: geben Sie zwischen mehreren Suchbegriffen ODER ein (großgeschrieben), um Dokumente zu finden, in denen mindestens einer der Begriffe vorgekommt.

Phrasensuche: genaue Wortfolgen können Sie mittels Anführungszeichen (") suchen.

Kostenloses ProbeaboOK
Urteilssuche
,
Sortierung nach:
Historie aktueller Urteile
Hiermit können Sie auch ältere Urteile, die Sie vielleicht verpasst haben, anzeigen lassen.

Woche vom:
Datenbestand

Derzeit 49.767 Volltexte.

In den letzten 30 Tagen haben wir für den Bereich Prozessuales 40 aktuelle Urteile eingestellt.

Insgesamt haben wir in diesem Zeitraum 85 Urteile neu eingestellt.

Über 19.000 Urteilsbesprechungen (IMR-Beiträge) nach dem 1-Seiten-Prinzip.

Wenn die gesuchte oder zitierte Entscheidung bei uns nicht im Volltext verfügbar ist:
Wir verlinken zu über 1.000.000 weiteren Entscheidungen im Internet.

Urteile, die in den letzten 14 Tagen neu online gestellt wurden stehen auch Nichtabonnenten im Volltext kostenlos zur Verfügung. Auch alle Suchfunktionen und Leitsätze sind frei zugänglich.

Eingeloggte Abonnenten haben Zugang zu allen Volltexten sowie zu den verknüpften Beiträgen und Gesetzestexten.

Leitsätze, die mit *) gekennzeichnet sind, sind amtlich. Alle anderen Leitsätze sind von unseren Autoren oder der Redaktion verfasst.

Aktuelle Urteile zum Prozessrecht

40 Urteile - (85 in Alle Sachgebiete)

Online seit 13. Juni

Offensichtlich unzulässiges Ablehnungsgesuch begründet keine Wartepflicht!

BGH, 20.05.2025 - II ZR 99/24

mehr  Dokument öffnen Volltext
Berufungsstreitwert bei Zwischenfeststellungsklage im "Kündigungsstreit"?

KG, 03.06.2025 - 7 U 83/24

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit 12. Juni

Gutachtenauftrag wird widerrufen: Kein Anspruch auf Vergütung!

SG Münster, 25.07.2024 - S 30 SF 51/24

mehr  Dokument öffnen Volltext
Verweisungsbeschluss nur bei "extremen Verstößen" nicht bindend

BGH, 29.04.2025 - X ARZ 79/25

mehr  Dokument öffnen Volltext
Widerspruch gegen zu niedrige Streitwertfestsetzung!

BGH, 22.05.2025 - V ZR 186/24

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit 11. Juni

Bindungswirkung einer Verweisung auch nach Klageänderung?

BayObLG, 15.05.2025 - 101 AR 44/25

mehr  Dokument öffnen Volltext
Keine Kostenlast wegen sofortigen Anerkenntnisses: Auf dessen Formulierung kommt es an!

AG Pankow, 10.06.2025 - 101 C 5058/24

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit 10. Juni

Gutachtenmängel führen nicht gleich zur Voreingenommenheit!

OLG Brandenburg, 15.05.2025 - 13 WF 49/25

mehr  Dokument öffnen Volltext
Hilfsanträge sind bei der Berechnung der Beschwer zu berücksichtigen!

BGH, 20.02.2025 - I ZR 119/24

mehr  Dokument öffnen Volltext
Über Wiedereinsetzung versäumter Klagefrist muss im Urteil entschieden werden!

LG Frankfurt, 03.04.2025 - 2-13 T 21/25

mehr  Dokument öffnen Volltext
Streitwert für Sicherungsverlangen: 10 % Nebenforderungen nicht werterhöhend!

KG, 04.06.2025 - 21 W 26/25

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit 6. Juni

Schriftsatz geht an das Gericht, nicht an dessen Präsidenten!

OLG Zweibrücken, 14.05.2025 - 5 U 124/23

mehr  Dokument öffnen Volltext
Architekt verklagt Bauunternehmer: Bauherr hat Akteneinsichtsrecht!

OLG Koblenz, 02.06.2025 - 12 VA 10/24

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit 5. Juni

Urlaub sollte nicht nach Terminierung gebucht werden!

BGH, 15.05.2025 - V ZB 36/24

mehr  Dokument öffnen Volltext
Ergänzungsfragen zurückgewiesen: Sofortige Beschwerde statthaft!

OLG Köln, 20.05.2025 - 11 W 13/25

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit 4. Juni

Hilfspersonen können nicht wegen Befangenheit abgelehnt werden!

KG, 29.05.2025 - 21 W 23/25

mehr  Dokument öffnen Volltext
Aussetzungsbeschluss wegen EuGH-Vorabentscheidung anfechtbar?

OLG Braunschweig, 28.04.2025 - 10 W 19/25

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit 3. Juni

Verzicht auf Zeugenvernehmung ist widerruflich!

BGH, 08.05.2025 - V ZR 152/24

mehr  Dokument öffnen Volltext
Gericht muss Dir zuhören, aber nicht Deiner Meinung sein!

SächsVerfGH, 13.03.2025 - 56-IV-24

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit 2. Juni

Hinweis auf Vorschussüberschreitung muss rechtzeitig erfolgen!

OLG Frankfurt, 23.10.2023 - 18 W 56/23

mehr  Dokument öffnen Volltext
Auflassungsvormerkung darf nicht verfrüht gelöscht werden!

BGH, 24.04.2025 - III ZR 18/24

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit 30. Mai

Umfang des vom Notar übernommenen selbständigen Betreuungsauftrags?

BGH, 08.05.2025 - III ZR 398/23

mehr  Dokument öffnen Volltext
Entscheidungen über Videoverhandlung sind nicht anfechtbar

LG Lübeck, 12.05.2025 - 7 T 179/25

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit 28. Mai

Keine Syndikuszulassung als GmbH-Geschäftsführer!

BGH, 23.04.2025 - AnwZ (Brfg) 41/24

mehr  Dokument öffnen Volltext
Rechtsbeschwerde gegen einen Kostenfestsetzungsbeschluss?

BGH, 06.05.2025 - X ZB 20/22

mehr  Dokument öffnen Volltext
Antrag auf eV zurückgewiesen: Beschwerde unterliegt Anwaltszwang!

OLG Frankfurt, 23.04.2025 - 11 W 6/25 (Kart)

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit 27. Mai

Anwalt unvorhergesehen erkrankt: Was ist möglich und zumutbar?

BGH, 24.04.2025 - III ZB 81/24

mehr  Dokument öffnen Volltext
Wertgrenze der NZB ist Beschwerdewert aus beabsichtigter Revision!

BGH, 10.04.2025 - V ZR 130/24

mehr  Dokument öffnen Volltext
Fiktives Geschehen ist keine zulässige Beweisfrage!

OLG Hamm, 21.02.2024 - 11 W 9/24

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit 26. Mai

Wer sich auf die Unrichtigkeit eines eEB beruft, sollte eine weiße Weste haben!

OLG Düsseldorf, 17.02.2025 - 3 U 58/24

mehr  Dokument öffnen Volltext
Erstinstanzlich am 1. VU mitgewirkt: Richter im Berufungsverfahren ausgeschlossen?

BGH, 27.03.2025 - I ZB 40/24

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit 23. Mai

Ausnahme von doppelter Voreintragungspflicht bei Grundstücksübertragung

OLG Nürnberg, 17.02.2025 - 15 Wx 2087/24

mehr  Dokument öffnen Volltext
Bei beA-Versand ist ein Zeitpuffer einzuplanen!

OLG Frankfurt, 28.02.2025 - 8 UF 125/24

mehr  Dokument öffnen Volltext
Keine Vorlage an den EuGH: Prozessgrundrechte verletzt?

BGH, 27.03.2025 - I ZB 68/24

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit 22. Mai

Bestimmheit einer Dienstbarkeit: Der "Teufel" muss genau beschrieben werden

OLG Nürnberg, 24.02.2025 - 15 W 200/25

mehr  Dokument öffnen Volltext
Widerruf der Anwaltszulassung: Wann wird ein Vermögensverfall vermutet?

BGH, 22.04.2025 - AnwZ (Brfg) 2/25

mehr  Dokument öffnen Volltext
Aktenherausgabe an Anwalt: Ablehnungsantrag eindeutig unzulässig!

BGH, 08.04.2025 - II ZR 99/24

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit 21. Mai

Berufung bei unzuständigem Gericht eingereicht: Frist gewahrt?

BGH, 09.04.2025 - XII ZB 163/24

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit 20. Mai

Kein Antrag - keine Wiedereinsetzung!

BGH, 08.05.2025 - V ZB 44/24

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit 19. Mai

Streithelfer kann sich keine günstige Kostenentscheidung erschleichen!

KG, 12.05.2025 - 21 U 186/24

mehr  Dokument öffnen Volltext