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Materialien

Hier veröffentlichen wir fortlaufend Materialien zum Immobilien- und Mietrecht, z. B. Gesetzentwürfe, Merkblätter, Rundschreiben, Stellungnahmen sowie weitere wichtige Texte aus Wirtschaft, Recht und Politik.

Schnellübersicht

Gesetzentwürfe Stellungnahmen und Empfehlungen zu Gesetzentwürfen Schreiben staatlicher Organe und Behörden Schreiben privater Verbände Gutachten/Empfehlungen Vergabe-Informationen Sonstige

Auf dieser Seite sehen Sie Auswahl von 39 Materialien, die für den Bereich Miete und Pacht besonders relevant sind. Klicken Sie hier, um alle 212 Materialien zu sehen.


Zuletzt eingestellt

 MietAnpG
vom 01.10.2018
(online seit 05.10.2018)
Gesetzentwurf der Bundesregierung eines Gesetzes zur Ergänzung der Regelungen über die zulässige Miethöhe bei Mietbeginn und zur Anpassung der Regelungen über die Modernisierung der Mietsache (Mietrechtsanpassungsgesetz – MietAnpG) [BT-Drs. 19/4672]
 Forderungspapier bezahlbare Mieten
vom 01.09.2018
(online seit 11.09.2018)
Forderungspapier für eine wirksame Mietenwende der SPD-Vorsitzenden Andrea Nahles und des stellvertretenden SPD-Vorsitzenden Thomas Schäfer-Gümbel
 Stellunganhme DAV zu MietAnpG
vom 08.08.2018
(online seit 09.08.2018)
Stellungnahme des Deutschen Anwaltvereins durch den Ausschuss Miet- und Wohnrecht zum Referentenentwurf zur Ergänzung der Regelungen über die zulässige Miethöhe bei Mietbeginn und zur Anpassung der Regelungen über die Modernisierung der Mietsache (Mietrechtsanpassungsgesetz – MietAnpG, Stand: 10. Juli 2018)
 MietAnpG (Referentenentwurf)
vom 10.07.2018
(online seit 09.08.2018)
Referentenentwurf des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz des Entwurfs eines Gesetzes zur Ergänzung der Regelungen über die zulässige Miethöhe bei Mietbeginn und zur Anpassung der Regelungen über die Modernisierung der Mietsache (Mietrechtsanpassungsgesetz – MietAnpG)
 Stellungnahme des DDIV zum Gesetzes zur Einführung einer Berufszulassungsregelung
vom 25.08.2015
(online seit 23.12.2015)
Stellungnahme des Dachverbands Deutscher Immobilienverwalter zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie eines Gesetzes zur Einführung einer Berufszulassungsregelung für gewerbliche Immobilienverwalter und Makler

Gesetzentwürfe

 MietAnpG
vom 01.10.2018
(online seit 05.10.2018)
(neu eingestellt)
Gesetzentwurf der Bundesregierung eines Gesetzes zur Ergänzung der Regelungen über die zulässige Miethöhe bei Mietbeginn und zur Anpassung der Regelungen über die Modernisierung der Mietsache (Mietrechtsanpassungsgesetz – MietAnpG) [BT-Drs. 19/4672]
 MietAnpG (Referentenentwurf)
vom 10.07.2018
(online seit 09.08.2018)
(neu eingestellt)
Referentenentwurf des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz des Entwurfs eines Gesetzes zur Ergänzung der Regelungen über die zulässige Miethöhe bei Mietbeginn und zur Anpassung der Regelungen über die Modernisierung der Mietsache (Mietrechtsanpassungsgesetz – MietAnpG)
 EnEV 2014
vom 18.11.2013
(online seit 13.04.2015)
Nichtamtliche Lesefassung der EnEV 2014
 Mietpreisbremse
vom 01.10.2014
(online seit 01.10.2014)
Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Dämpfung des Mietanstiegs auf angespannten Wohnungsmärkten und zur Stärkung des Bestellerprinzips bei der Wohnungsvermittlung (Mietrechtsnovellierungsgesetz – MietNovG)
 Empfehlungen zum MietRÄndG
vom 06.06.2012
(online seit 05.07.2012)
Empfehlungen der Ausschüsse R-AS-Fz-U-Wi-Wo zum Entwurf eines Gesetzes über die energetische Modernisierung von vermietetem Wohnraum und über die vereinfachte Durchsetzung von Räumungstiteln (Mietrechtsänderungsgesetz - MietRÄndG)[BT-Drs. 313/1/12]
 MietRÄndG
vom 18.05.2012
(online seit 04.06.2012)
Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes über die energetische Modernisierung von vermietetem Wohnraum und über die vereinfachte Durchsetzung von Räumungstiteln (Mietrechtsänderungsgesetz)
 MietRÄndG II
vom 25.10.2011
(online seit 09.11.2011)
Zweiter Referentenentwurf des BMJ für ein Gesetz über die energetische Modernisierung von vermietetem Wohnraum und über die vereinfachte Durchsetzung von Räumungstiteln (Mietrechtsänderungsgesetz – MietRÄndG)
 MietRÄndG
vom 11.05.2011
(online seit 24.05.2011)
Referentenentwurf des BMJ für ein Gesetz über die energetische Modernisierung von vermietetem Wohnraum und über die vereinfachte Durchsetzung von Räumungstiteln (Mietrechtsänderungsgesetz – MietRÄndG)
 Zahlungsverzugs-Richtlinie
vom 13.10.2010
(online seit 21.10.2010)
Entwurf einer Richtlinie des europäischen Parlaments und des Rates zur Bekämpfung von Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr (Neufassung)
 MietRÄndG
vom 01.10.2010
(online seit 19.10.2010)
Entwurf für ein Gesetz über die energetische Modernisierung von vermietetem Wohnraum und über die vereinfachte Durchsetzung von Räumungstiteln (Mietrechtsänderungsgesetz)
 EnEV 2009
vom 18.03.2009
(online seit 30.03.2009)
Nichtamtliche Lesefassung der EnEV 2009
 ÄnderungsG HeizkostenV
vom 08.08.2008
(online seit 01.12.2008)
Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über Heizkostenabrechnung [BT-Drs. 570/08]
 EnEV 2009
vom 18.04.2008
(online seit 19.05.2008)
Entwurf einer Verordnung der Bundesregierung zur Änderung der Verordnung über energiesparenden Wärmeschutz und energiesparende Anlagentechnik bei Gebäuden (Energieeinsparverordnung)
 EnEV
vom 27.04.2007
(online seit 26.04.2007)
Entwurf der Verordnung über energiesparenden Wärmeschutz und energiesparende Anlagentechnik bei Gebäuden (Energieeinsparverordnung) [BR-Drs. 282/07]
 EnEV 2007
vom 16.11.2006
(online seit 20.11.2006)
Entwurf der Verordnung über energiesparenden Wärmeschutz und energiesparende Anlagetechnik bei Gebäuden (Energieeinsparverordnung)
 Gesetz über Kündigungsfristen für Altmietverträge
vom 09.11.2004
(online seit 02.05.2005)
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche (neue Kündigungsfristen der Mietrechtsreform auch bei Altmietverträgen) [BT-Drs. 15/4134]
 Gesetzentwurf Abrisskündigung
vom 22.04.2004
(online seit 28.04.2004)
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des § 573 Abs. 2 des Bürgerlichen Gesetzbuches [BT-Drs. 15/2951]
 Gesetzentwurf Abrisskündigung
vom 02.02.2004
(online seit 15.03.2004)
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des § 573 Abs. 2 des Bürgerlichen Gesetzbuches (eingebracht in den Bundesrat durch den Freistaat Sachsen - BT-Drs. 98/04)

Stellungnahmen und Empfehlungen zu Gesetzentwürfen

 Stellunganhme DAV zu MietAnpG
vom 08.08.2018
(online seit 09.08.2018)
(neu eingestellt)
Stellungnahme des Deutschen Anwaltvereins durch den Ausschuss Miet- und Wohnrecht zum Referentenentwurf zur Ergänzung der Regelungen über die zulässige Miethöhe bei Mietbeginn und zur Anpassung der Regelungen über die Modernisierung der Mietsache (Mietrechtsanpassungsgesetz – MietAnpG, Stand: 10. Juli 2018)
 Stellungnahme des DDIV zum Gesetzes zur Einführung einer Berufszulassungsregelung
vom 25.08.2015
(online seit 23.12.2015)
(neu eingestellt)
Stellungnahme des Dachverbands Deutscher Immobilienverwalter zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie eines Gesetzes zur Einführung einer Berufszulassungsregelung für gewerbliche Immobilienverwalter und Makler
 Stellungnahme DAV zu RegEntw MietNovG
vom 01.12.2014
(online seit 12.12.2014)
Stellungnahme des Deutschen Anwaltvereins durch den Ausschuss Miet- und Wohnrecht zum Regierungsentwurf für ein Gesetz zur Dämpfung des Mietanstiegs auf angespannten Wohnungsmärkten und zur Stärkung des Bestellerprinzips bei der Wohnungsvermittlung (Mietrechtsnovellierungsgesetz – MietNovG)
 Stellungnahme BR zu MietNovG
vom 24.10.2014
(online seit 27.10.2014)
Stellungnahme der Ausschüsse des Bundesrates zum Entwurf eines Gesetzes zur Dämpfung des Mietanstiegs auf angespannten Wohnungsmärkten und zur Stärkung des Bestellerprinzips bei der Wohnungsvermittlung (Mietrechtsnovellierungsgesetz - MietNovG) [BR-Drs. 447/1/14]
 Stellungnahme DAV zu MietNovG
vom 01.05.2014
(online seit 18.06.2014)
Stellungnahme des Deutschen Anwaltvereins durch den Ausschuss Miet- und Wohnrecht zum Referentenentwurf für ein Gesetz zur Dämpfung des Mietanstiegs auf angespannten Wohnungsmärkten und zur Stärkung des Bestellerprinzips bei der Wohnungsvermittlung (Mietrechtsnovellierungsgesetz – MietNovG) [Aktenzeichen BMJV: 3430/2-21-11 422/2014]
 Beschlussempfehlung zu MietRÄndG
vom 12.12.2012
(online seit 25.01.2013)
Beschlussempfehlung des Rechtsausschusses zum Entwurf eines Gesetzes über die energetische Modernisierung von vermietetem Wohnraum und über die vereinfachte Durchsetzung von Räumungstiteln (Mietrechtsänderungsgesetz - MietRÄndG) [BT-Drs. 17/11894]
 Stellungnahme DAV zu MietRÄndG
vom 19.01.2012
(online seit 19.01.2012)
Stellungnahme des DAV zum Referentenentwurf des Mietrechtsänderungsgesetz

Schreiben staatlicher Organe und Behörden

 BMF-Schreiben zur Abziehbarkeit von Darlehenszinsen
vom 27.07.2015
(online seit 31.07.2015)
BMF-Schreiben zur Abziehbarkeit von Darlehenszinsen als nachträgliche Werbungskosten bei Einkünften aus Vermietung und Verpachtung [AZ: IV C 1 - S 2211/11/10001]
 Hinweise zur Erstellung von Mietspiegeln
vom 01.07.2002
(online seit 31.07.2009)
Hinweise des Bundesministeriums für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen zur Erstellung von Mietspiegeln

Schreiben privater Verbände

 Forderungen zur Bundestagswahl 2009 des BSI
vom 20.01.2009
(online seit 26.01.2009)
Forderungen zur Bundestagswahl 2009 des BSI - Bundesvereinigung Spitzenverbände der Immobilienwirtschaft
 Eckpunktepapier Mietrechtsreform
vom 18.08.2006
(online seit 23.08.2006)
Eckpunktepapier des BFW e.V. zur Mietrechtsreform und zur sofortigen Stärkung des frei finanzierten Mietwohnungsneubaus
 Positionspapier Immobilienwirtschaft
vom 04.10.2005
(online seit 05.10.2005)
Positionspapier der Spitzenverbände der Wohnungs- und Immobilienwirtschaft an die künftige Bundesregierung im Bereich Bau- und Wohnungswesen sowie Stadtentwicklung

Gutachten/Empfehlungen

 Studie "Verbrauchs- oder Bedarfspass?"
vom 02.12.2005
(online seit 08.02.2006)
Studie "Verbrauchs- oder Bedarfspass? - Anforderungen an den Energiepass für Wohngebäude aus Sicht privater Käufer und Mieter"
 Zusammenfassung Studie "Verbrauchs- oder Bedarfspass?"
vom 02.12.2005
(online seit 08.02.2006)
Zusammenfassung der Studie "Verbrauchs- oder Bedarfspass? - Anforderungen an den Energiepass für Wohngebäude aus Sicht privater Käufer und Mieter"

Vergabe-Informationen

 HVA F-StB 2014
vom 01.12.2014
(online seit 10.03.2015)
Handbuch für die Vergabe und Ausführung von freiberuflichen Leistungen im Straßen- und Brückenbau (Ausgabe Dezember 2014)

Sonstige

 Forderungspapier bezahlbare Mieten
vom 01.09.2018
(online seit 11.09.2018)
(neu eingestellt)
Forderungspapier für eine wirksame Mietenwende der SPD-Vorsitzenden Andrea Nahles und des stellvertretenden SPD-Vorsitzenden Thomas Schäfer-Gümbel
 Wohngeld- und Mietenbericht 2014
vom 28.10.2015
(online seit 30.10.2015)
Wohngeld- und Mietenbericht 2014 der Bundesregierung
 WFB 2012
vom 18.01.2012
(online seit 23.05.2012)
Wohnraumförderungsbestimmungen 2012 (WFB 2012) - Bekanntmachung der Obersten Baubehörde im Bayerischen Staatsministerium des Innern
 Synopse MietRÄndG
vom 01.07.2011
(online seit 03.11.2011)
Synopse zum Referentenentwurf (Stand 11. Mai 2011) für ein Gesetz über die energetische Modernisierung von vermietetem Wohnraum und über die vereinfachte Durchsetzung von Räumungstiteln (Mietrechtsänderungsgesetz – MietRÄndG)
 EnEV 2007
vom 24.07.2007
(online seit 12.10.2007)
Verordnung über energiesparenden Wärmeschutz und energiesparende Anlagentechnik bei Gebäuden (Energieeinsparverordnung)
 EU-Verordnung: Grundsätze zur Berechnung der Wohnungsvermietung
vom 20.10.2005
(online seit 14.11.2005)
VERORDNUNG (EG) Nr. 1722/2005 DER KOMMISSION vom 20. Oktober 2005 betreffend die Grundsätze zur Berechnung der Wohnungsvermietung für die Zwecke der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1287/2003 zur Harmonisierung des Bruttonationaleinkommens zu Marktpreisen (Text von Bedeutung für den EWR)