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9 Beiträge

Die folgenden Beiträge aus der Zeitschrift IMR stehen exklusiv unseren Online-Abonnenten zur Verfügung.
Zitiervorschlag: IMR 2024, 1005 (nur online).


Prozessuales

 R 
ProzessualesProzessuales
IBR 2024, 1000 (nur online)

Ob und welche Anweisungen einem Sachverständigen erteilt werden, ist Sache des Gerichts!


OLG Rostock, Beschluss vom 09.12.2022 - 4 W 19/22
(Christian Schliemann)
Dokument öffnen IBR 2024, 1000
 R 
ProzessualesProzessuales
IBR 2024, 1001 (nur online)

Zwischenfeststellungsklage: Keine Vorgreiflichkeit der Kündigung für Mängelansprüche


OLG München, Beschluss vom 18.02.2022 - 27 U 3592/21 Bau; BGH, Beschluss vom 24.08.2022 - VII ZR 58/22 (Nichtzulassungsbeschwerde verworfen)
(Tobias Rodemann)
Dokument öffnen IBR 2024, 1001
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ProzessualesProzessuales
IBR 2024, 1002 (nur online)

Gutachten aus erster Instanz: Wie geht die abweichende Bewertung durch das Berufungsgericht?


BGH, Urteil vom 19.10.2022 - XII ZR 97/21
(Jürgen Ulrich)
Dokument öffnen IBR 2024, 1002
 R 
ProzessualesProzessuales
IBR 2024, 1003 (nur online)

eEB erbringt Zugangsbeweis und zeigt zudem, was übermittelt wurde!


BVerwG, Beschluss vom 19.09.2022 - 9 B 2.22
(Oliver Elzer)
Dokument öffnen IBR 2024, 1003
 R 
ProzessualesProzessuales
IBR 2024, 1004 (nur online)

Keine schuldhafte Versäumung i.S.v. § 514 Abs. 2 Satz 1 ZPO: Wann ist dies der Fall?


BGH, Beschluss vom 23.06.2022 - VII ZB 58/21
(Oliver Elzer)
Dokument öffnen IBR 2024, 1004
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ProzessualesProzessuales
IBR 2024, 1005 (nur online)

Befangenheit bei Entscheidung über ähnlichen Sachverhalt?


BGH, Beschluss vom 02.12.2021 - III ZR 303/20
(Johannes Hogenschurz)
Dokument öffnen IBR 2024, 1005
 R 
ProzessualesProzessuales
IBR 2024, 1006 (nur online)

Kein Rechtsschutzbedürfnis (mehr) nach bestandskräftigem Folgebeschluss


LG Karlsruhe, Urteil vom 30.06.2020 - 11 S 56/18
(Christian Göpper)
Dokument öffnen IBR 2024, 1006
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ProzessualesProzessuales
IBR 2024, 1010 (nur online)

Antrag auf "sachverständiges Zeugnis" ist Antrag auf mündliche Anhörung!


BGH, Beschluss vom 28.09.2023 - V ZR 3/23
(Jürgen Ulrich)
Dokument öffnen IBR 2024, 1010

Sachverständige

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SachverständigeSachverständige
IBR 2024, 1011 (nur online)

Expertenbefragung durch Privatgutachter/durch gerichtliche Sachverständige: Sinnhaftigkeit?


OLG Köln, Beschluss vom 13.12.2023 - 11 W 23/23
(Jürgen Ulrich)
Dokument öffnen IBR 2024, 1011