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Immobilien- und Mietrecht.
Immobilien- und Mietrecht.
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Wohnungseigentum
Beitrag in Kürze
Zur Schadensbeseitigung bei Wasseraustritt darf das Sondereigentum betreten werden
LG Berlin II, Urteil vom 22.05.2026
1. Wendet sich der Berufungskläger gegen die Verurteilung, den Zutritt zu seinem Sondereigentum zu gewähren und in diesem Bereich Arbeiten zu dulden, so bemisst sich der Wert des Beschwerdegegenstands nach dem Interesse des Berufungsklägers, den Zutritt zu verhindern,...
Volltext (Online seit heute)Wohnungseigentum
Beitrag in Kürze
Anforderungen an Bildung einer Liquiditätsrücklage
LG Frankfurt/Main, Urteil vom 21.05.2026
1. Zur Sicherung der Liquidität ist die Bildung einer Liquiditätsrücklage im Grundsatz ordnungsgemäß, da sie vermeidet, dass der Verwalter bei Liquiditätsengpässen unzulässigerweise auf die Erhaltungsrücklage zugreift.*)2. Mit der Bildung der Liquiditätsrücklage...
Volltext (Online seit heute)
Wohnraummiete
Beitrag in Kürze
Keine Abrechnung, kein Einbehalten der Vorauszahlungen: Oder doch?
AG Hamburg, Urteil vom 11.02.2026
1. Hat der Vermieter über die Vorauszahlung nicht fristgemäß abgerechnet, kann der Mieter bei beendetem Mietverhältnis nach der Rechtsprechung des BGH die Vorauszahlungen ohne den zeitraubenden Umweg über eine (Stufen-)Klage auf Erteilung der Abrechnung sogleich... Volltext (Online seit 1. Juni)
Prozessuales
Mit Beitrag
Gesamtanfechtung von Abrechnungsbeschlüssen: Streitwert?
LG München I, Beschluss vom 23.07.2025
1. Wird ein nach Inkrafttreten des WEMoG gefasster Abrechnungsbeschluss gem. § 28 Abs. 2 WEG mit dem Ziel angefochten, den Beschluss insgesamt für ungültig erklären zu lassen, bemisst sich der Streitwert nicht nur nach dem Betrag der angegriffenen Position(en),... Volltext (Online seit 18. Mai)Prozessuales
Wer trägt die Risiken einer Bauteilöffnung?
OLG Celle, Gerichtlicher Hinweis vom 28.05.2025
1. Der Beweisgegner, der im Besitz des Augenscheins- oder Begutachtungsobjekts ist, hat bei erforderlichen Bauteilöffnungen nur die Durchführung der Begutachtung und aller hierzu erforderlichen vorbereitenden Maßnahmen zu dulden. Er ist aber nicht verpflichtet,... Beitrag (Online seit 1. Juni)Zugehörige Dokumente:
Wohnraummiete
Berechtigen fortlaufend unpünktliche Mietzahlungen zur fristlosen Kündigung?
AG Essen, Beschluss vom 17.03.2026
Fortlaufend unpünktliche Mietzahlungen rechtfertigen die fristlose Kündigung eines Mietverhältnisses. In einfach gelagerten Fällen ist die Angabe der konkreten Zahlungsdaten für die maßgeblichen Monate entbehrlich. Beitrag (Online seit 29. Mai)Zugehörige Dokumente:
Wohnraummiete
Wohnung: Völlige Verwahrlosung/Verschmutzung sind zu viel!
LG Frankfurt/Main, Beschluss vom 17.04.2026
1. Völlige Verwahrlosung, Vermüllung und Verschmutzung einer Wohnung sind ein wichtiger Kündigungsgrund (Prozesskündigung genügt).2. "Den Zustand völliger Verwahrlosung und Verschmutzung fristgerecht zu beseitigen!" genügt für eine konkrete Abmahnung.
3. Ein Rügerecht...
IMR 2026, 229 (Online seit 18. Mai)Zugehörige Dokumente:
Wohnungseigentum
Kunst am Bau in der GdWE - geht es?
LG Düsseldorf, Urteil vom 21.07.2025
1. Ein Beschluss über ein Kunstwerk an der Fassade kann auch dann hinreichend bestimmt sein, wenn das konkrete Kunstwerk erst beim Gestalten entsteht, aber die Art der Kunst bekannt ist und bestimmte Themen ausgeschlossen sind.2. Ein Fassadenkunstwerk stellt regelmäßig...
Beitrag (Online seit 29. Mai)Zugehörige Dokumente:
Bauträger
GModG
Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
Materialien (Online seit 15. Mai)
Materialien (Online seit 15. Mai)