Schließen Sie haben soeben den Bereich betreten. Hier bekommen Sie alle für diesen Bereich relevanten Inhalte gefiltert angezeigt. Mit Klick auf "Alle Sachgebiete" links kommen Sie jederzeit wieder zu den ungefilterten Übersichten.

Treffervorschau

Treffer Pfeil

Miete und Pacht

Wohnungseigentum

Wohnbau

Immobilien

Nachbarn

Versicherung

Prozessuales

Steuern
Zielgruppen
Alle Sachgebiete

[Hilfe]

Bei Eingabe mehrerer Suchbegriffe, getrennt durch Leerzeichen, werden Texte gefunden, in denen alle Suchbegriffe vorkommen.

Groß- und Kleinschreibung wird nicht unterschieden.

Sie können den Platzhalter * einsetzen: "pauschal*" findet z.B. auch "Pauschalhonorar".

Bei Eingabe eines Aktenzeichens wird automatisch nach der zugehörigen Entscheidung und weiteren Texten, in denen diese zitiert wird, gesucht, bei Eingabe eines Datums nach allen Entscheidungen mit diesem Verkündungsdatum.

Oder-Suche: geben Sie zwischen mehreren Suchbegriffen ODER ein (großgeschrieben), um Dokumente zu finden, in denen mindestens einer der Begriffe vorgekommt.

Phrasensuche: genaue Wortfolgen können Sie mittels Anführungszeichen (") suchen.

Kostenloses ProbeaboOK
Nachrichtensuche
 nur im Titel
Aktuelles
Meistgelesen
Entschädigung nach § 642 BGB: Wie ist die unproduktive Vorhaltung darzulegen?
OLG München, 14.06.2023 - 20 U 8406/21 Bau
Dokument öffnen Volltext
Teilleistungen nicht erbracht: Keine automatische Honorarminderung!
OLG München, 10.06.2024 - 28 U 588/24 Bau
Dokument öffnen Volltext
Bleibt die gestellte Klausel unverändert, ist sie nicht ausgehandelt!
BGH, 08.04.2025 - VIII ZR 245/22
Dokument öffnen Volltext
Personal ist innerhalb von drei Tagen aufzustocken!
KG, 12.01.2024 - 7 U 58/22
Dokument öffnen Volltext
Rückzahlung des Baukostenzuschusses nach Zwangsversteigerung an Mieter?
OLG Brandenburg, 01.04.2025 - 3 U 82/23
Dokument öffnen Volltext
Lichtreflexionen mögen lästig sein, aber sie sind nicht rücksichtslos!
OVG Niedersachsen, 07.05.2025 - 1 LA 156/24
Dokument öffnen Volltext

Neueste Leseranmerkungen
OLG Düsseldorf:
"Bedenken" des Auftraggebers sind keine Anordnung!
Dokument öffnen Beitrag
OLG Frankfurt/BGH:
Abnahmeverweigerung unberechtigt: Eintritt der Abnahmewirkungen!
Dokument öffnen Beitrag
OLG Koblenz:
Fremde Prozessakte kann zum "Munitionslager" des Bauherrn werden!
Dokument öffnen Beitrag
BGH:
Änderung der Nebenkostenvorauszahlungen unterliegt Schriftformerfordernis!
Dokument öffnen IMR 2025, 276
KG:
Streithelfer kann sich keine günstige Kostenentscheidung erschleichen!
Dokument öffnen Beitrag
OLG Frankfurt:
Vertragsschluss mit Verbraucher über Zoom: Architekt darf sein Honorar behalten!
Dokument öffnen IBR 2025, 356
LG München I:
Einbringung in eine GbR kann eine "Veräußerung" i.S.d. § 577a BGB sein!
Dokument öffnen Beitrag
Neueste Beiträge:
BGH:
Weiterleitung eines Antrags in Papierform über das beA: Formwirksam!
Dokument öffnen Beitrag
AG Hamburg-St. Georg:
Keine Auszahlung des Erwerbspreises gegen den Willen der Erwerber!
Dokument öffnen Beitrag
KG:
Streitwert für Sicherungsverlangen: 10% Nebenforderungen nicht werterhöhend!
Dokument öffnen Beitrag
OLG Saarbrücken:
Wenn zwei (Gerichte) sich streiten, leidet der Kläger: Gerichtsstand bei Monteurswohnungen
Dokument öffnen Beitrag
KG:
Wohnfläche kann nach Rohbaumaßen berechnet werden!
Dokument öffnen Beitrag
AG Fürstenfeldbruck:
Umzugsfähigkeit trotz Herzinsuffizienz?
Dokument öffnen Beitrag
AG Fürstenfeldbruck:
Fristlose Kündigung eines 82 Jahre alten Mieters: Verneinung der Räumungsunfähigkeit?
Dokument öffnen Beitrag
weitere Beiträge
Neueste Volltexturteile:
OLG Hamm:
Herausgabe des Werks nach Kündigung mittels einstweiliger Verfügung!
Dokument öffnen Volltext
OLG Brandenburg:
Rückzahlung des Baukostenzuschusses nach Zwangsversteigerung an Mieter?
Dokument öffnen Volltext
OLG Düsseldorf:
Preisanpassungsklausel in Gewerberaummietvertrag auch AGB-Kontrolle unterworfen?
Dokument öffnen Volltext
LG Bamberg:
Kostenverteilung bei einem Räumungsvergleich
Dokument öffnen Volltext
BGH:
Bleibt die gestellte Klausel unverändert, ist sie nicht ausgehandelt!
Dokument öffnen Volltext
OLG Hamburg:
Kündigung eines Wohn- und Assistenzvertrags aufgrund sexueller Übergriffe
Dokument öffnen Volltext
LG Berlin II:
Zustimmung zur Auswechslung eines Teils der Mieter: Streitwert?
Dokument öffnen Volltext
weitere Volltexturteile

Nachrichten in allen Sachgebieten


Online seit 2017

Mit Pfefferspray gejagter und dabei gestürzter Mieter erhält Schmerzensgeld
Bild
© Lennartz - Fotolia.com
Wird jemand grundlos in die Flucht geschlagen und verletzt sich dabei, liegt ein sogenannter Herausforderungsfall vor, der einen Schmerzensgeldanspruch nach sich ziehen kann. Dies zeigt ein vom Amtsgericht München entschiedener Fall, das einem Mieter rechtskräftig 800 Euro Schmerzensgeld zugesprochen hat, nachdem dieser auf der Flucht vor seinem Vermieter, der ihn mit einem Pfefferspray verfolgt hatte, gestürzt war (Urteil vom 22.12.2016, Az.: 173 C 15615/16).
Dokument öffnen mehr…