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Kein Deutsch, keine Vergütung? OLG Koblenz, 07.10.2024 - 3 U 708/24 VolltextKein Zugangsbeweis durch Einwurf-Einschreiben trotz Auslieferungsbelegs! LAG Hamburg, 14.07.2025 - 4 SLa 26/24 VolltextWie sind (Los-)Kombinationsangebote zu werten? VK Bund, 28.08.2025 - VK 1-56/25 VolltextGerüstbauarbeiten sind gesondert auszuschreiben! VK Bund, 18.08.2025 - VK 2-63/25 VolltextLeistungsübernahme kann teuer werden! LG Freiburg, 08.08.2025 - 6 O 53/22 VolltextVertrag kommt erst durch Angebotsannahme zu Stande! OLG Nürnberg, 24.02.2025 - 6 U 1462/24 Bau Volltext
OLG Nürnberg: Kein gutgläubiger Erwerb "jüngerer" Baumaschinen! BeitragOLG München/BGH: Bis zu 8,5 % ausstehende Vergütung steht Eigentumsumschreibung nicht entgegen! BeitragLG Berlin II: Zusatzhonorar für Bauzeitverlängerung! BeitragBGH: Falsche Rechtsbehelfsbelehrung: Kann man auf die Hilfe des Gerichts hoffen? BeitragOLG Frankfurt/BGH: Privat- vs. Gerichtsgutachter II: Einholung eines "Obergutachtens" erforderlich? IBR 2025, 497Zeitschriftenschau: Erforderliche Mitwirkungshandlung unterlassen: Besteller haftet auf Schadensersatz! IBR 2025, 502Zeitschriftenschau: Rechtzeitige Vorlage von Ausführungsplänen ist keine Vertragspflicht des Bestellers! IBR 2025, 501
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LAG Hamburg: Trotz Reproduktion des Auslieferungsbelegs: Kein Zugangsbeweis durch Einwurf-Einschreiben! BeitragOLG Frankfurt: Anforderungen an den Verfügungsgrund im Falle einer Leistungsverfügung? BeitragAG Hanau: Bindung des Vermieters an vereinbarten Kostenverteilungsschlüssel BeitragAG Minden: Versammlungsverlegung nach Polizeieinsatz? BeitragOVG Nordrhein-Westfalen: Versand per beA: Schriftsätze müssen einfach oder qualifiziert elektronisch signiert sein! BeitragOVG Berlin-Brandenburg: Ohne qualifizierte elektronische Signatur darf ein Rechtsanwalt das beA nur selbst bedienen BeitragLG Aachen: Rückzahlung von Sachverständigenvorschuss nach Parteiinsolvenz? Beitrag
OVG Nordrhein-Westfalen: Schriftsätze müssen einfach oder qualifiziert elektronisch signiert sein! VolltextLG Berlin II: Renovierungsarbeiten verhindert: Kein Schadensersatz! VolltextAG München: Kündigung wegen Gewerbe in der Mietwohnung? VolltextBGH: Vermieter haftet für Sturz des Mieters auf Gemeinschaftsfläche VolltextLAG Hamburg: Kein Zugangsbeweis durch Einwurf-Einschreiben trotz Auslieferungsbelegs! VolltextOLG Köln: Befangenheitsantrag ist bereits im Beweisverfahren zu stellen! VolltextAG Bocholt: Wann sind Sperrmüllkosten und Kosten des Hauswarts umlegbar? Volltext
Dass Frösche - oder vielmehr ihre menschlichen Gastgeber - vor Gericht zitiert werden, kommt immer wieder vor. 1992 befasste sich sogar der Bundesgerichtshof mit den quakenden Gesellen - und gab dem Naturschutz Vorrang vor einem lärmgeplagten Nachbarn.
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