Schließen Sie haben soeben den Bereich betreten. Hier bekommen Sie alle für diesen Bereich relevanten Inhalte gefiltert angezeigt. Mit Klick auf "Alle Sachgebiete" links kommen Sie jederzeit wieder zu den ungefilterten Übersichten.

Treffervorschau

Treffer Pfeil

Miete und Pacht
Wohnungseigentum
Wohnbau
Immobilien
Nachbarn
Versicherung
Prozessuales
Steuern
Zielgruppen
Alle Sachgebiete

 [Hilfe]

Bei Eingabe mehrerer Suchbegriffe, getrennt durch Leerzeichen, werden Texte gefunden, in denen alle Suchbegriffe vorkommen.

Groß- und Kleinschreibung wird nicht unterschieden.

Sie können den Platzhalter * einsetzen: "pauschal*" findet z.B. auch "Pauschalhonorar".

Bei Eingabe eines Aktenzeichens wird automatisch nach der zugehörigen Entscheidung und weiteren Texten, in denen diese zitiert wird, gesucht, bei Eingabe eines Datums nach allen Entscheidungen mit diesem Verkündungsdatum.

Oder-Suche: geben Sie zwischen mehreren Suchbegriffen ODER ein (großgeschrieben), um Dokumente zu finden, in denen mindestens einer der Begriffe vorgekommt.

Phrasensuche: genaue Wortfolgen können Sie mittels Anführungszeichen (") suchen.

Kostenloses ProbeaboOK
Nachrichtensuche
 nur im Titel
Aktuelles
Meistgelesen
Vermüllte Wohnung als Kündigungsgrund?
BVerfG, 21.07.2025 - 1 BvR 1428/24
Dokument öffnen Volltext
Nachträge beim EP-Vertrag sind nach Einheitspreisen abzurechnen!
OLG Stuttgart, 12.08.2025 - 10 U 149/24
Dokument öffnen Volltext
Kein Deutsch, keine Vergütung?
OLG Koblenz, 07.10.2024 - 3 U 708/24
Dokument öffnen Volltext
Fremdreferenz als Eigenreferenz?
VK Bund, 23.04.2025 - VK 1-18/25
Dokument öffnen Volltext
Leitfabrikate vorgegeben: Gleichwertigkeitsprüfung ist zu dokumentieren!
VK Bund, 07.08.2025 - VK 2-59/25
Dokument öffnen Volltext
Teilzahlungen an Familienmitglieder sprechen für Schwarzgeldabrede!
OLG Schleswig, 04.04.2025 - 1 U 38/24
Dokument öffnen Volltext

Neueste Leseranmerkungen
OLG Nürnberg:
Kein gutgläubiger Erwerb "jüngerer" Baumaschinen!
Dokument öffnen Beitrag
OLG München/BGH:
Bis zu 8,5 % ausstehende Vergütung steht Eigentumsumschreibung nicht entgegen!
Dokument öffnen Beitrag
LG Berlin II:
Zusatzhonorar für Bauzeitverlängerung!
Dokument öffnen Beitrag
BGH:
Falsche Rechtsbehelfsbelehrung: Kann man auf die Hilfe des Gerichts hoffen?
Dokument öffnen Beitrag
OLG Frankfurt/BGH:
Privat- vs. Gerichtsgutachter II: Einholung eines "Obergutachtens" erforderlich?
Dokument öffnen IBR 2025, 497
Zeitschriftenschau:
Erforderliche Mitwirkungshandlung unterlassen: Besteller haftet auf Schadensersatz!
Dokument öffnen IBR 2025, 502
Zeitschriftenschau:
Rechtzeitige Vorlage von Ausführungsplänen ist keine Vertragspflicht des Bestellers!
Dokument öffnen IBR 2025, 501
Neueste Beiträge:
OVG Nordrhein-Westfalen:
Versand per beA: Schriftsätze müssen einfach oder qualifiziert elektronisch signiert sein!
Dokument öffnen Beitrag
OVG Berlin-Brandenburg:
Ohne qualifizierte elektronische Signatur darf ein Rechtsanwalt das beA nur selbst bedienen
Dokument öffnen Beitrag
LG Aachen:
Rückzahlung von Sachverständigenvorschuss nach Parteiinsolvenz?
Dokument öffnen Beitrag
KG:
Befangenheitsantrag angedroht: Richter darf deutlich werden!
Dokument öffnen Beitrag
OLG Nürnberg:
Kein gutgläubiger Erwerb "jüngerer" Baumaschinen!
Dokument öffnen Beitrag
LG Frankfurt/Main:
Abänderung eines gerichtlich ersetzten Beschlusses durch Eigentümerversammlung?
Dokument öffnen Beitrag
LG München I:
Angebotsübersendung vor Beschlussfassung!
Dokument öffnen Beitrag
weitere Beiträge
Neueste Volltexturteile:
AG Bocholt:
Wann sind Sperrmüllkosten und Kosten des Hauswarts umlegbar?
Dokument öffnen Volltext
LG Hamburg:
Kappung einer Scheinzypresse ist bauliche Veränderung
Dokument öffnen Volltext
LG Berlin II:
Trotz Eigennutzung gewerbliche Zwischenvermietung?
Dokument öffnen Volltext
AG Böblingen:
Verwalter ist kein Anlageberater!
Dokument öffnen Volltext
AG Brakel:
Anteil des Leerstands an verbrauchsunabhängigen Betriebskosten trägt Vermieter!
Dokument öffnen Volltext
AG Bad Homburg:
Dachterrasse: Reparatur der Leckage oder doch umfassende Sanierung?
Dokument öffnen Volltext
OVG Berlin-Brandenburg:
beA-Kenntnisse sind Pflichtkenntnisse!
Dokument öffnen Volltext
weitere Volltexturteile

Nachrichten in allen Sachgebieten


Online seit Juni

Unterlassene Reinigung einer gemieteten PV-Anlage rechtfertigt keine außerordentliche Kündigung
Bild
© Smileus - iStock
Die Kläger sind Eigentümer eines Hauses in Franken und mieteten von der Beklagten 2017 eine Photovoltaik-Anlage für deren Hausdach mit einer Nennleistung von 5,13 kWp an. Vertraglich war ein durch die Beklagte auszuführendes Wartungsintervall von vier Jahren vereinbart. Die Vertragslaufzeit wurde auf 20 Jahre vereinbart, wobei das Recht zur ordentlichen Kündigung ausgeschlossen wurde.
Dokument öffnen mehr…