imr-online. Die Datenbank für
Immobilien- und Mietrecht.
Immobilien- und Mietrecht.
Kostenloses Probeabo
Nachrichten in allen Sachgebieten
Zeige Nachrichten 541 bis 560 aus dem Bereich Gesetzgebung von insgesamt 1378
Online seit 2017
Neuregelungen zum Dezember 2017
© Martin Fally - Fotolia.com
mehr…Artikelserie: Neues Bauvertragsrecht zum 01.01.2018
© Zerbor - Fotolia
Die Beauftragung der Leistungen aus der Leistungsphase 9 der HOAI ist unter Ingenieuren außerordentlich unbeliebt. Dies deshalb, da eine relativ geringe Vergütung einem nicht unbeträchtlichen Aufwand und anderen Nachteilen gegenübersteht.
Baugewerbe zu Koalitionsverhandlungen: Wo bleibt das Bauen?
© jomare - Fotolia
mehr…DAV fordert grundlegende Modernisierung des Zivilprozesses
© MH - Fotolia.com
mehr…Gesetzliche Neuregelungen zum November 2017
© bluedesign - Fotolia.com
mehr…CDU will Ende der Mietpreisbremse
© Wolfilser - Fotolia.com
"Zuerst hat die CDU durch zahlreiche Ausnahmeregelungen dafür gesorgt, dass die Mietpreisbremse nicht funktioniert. Dann hat sie notwendigen Nachbesserungen nicht zugestimmt und jetzt will sie die Mietpreisbremse beerdigen mit dem scheinheiligen Argument, die Mietpreisbremse sei gescheitert. Das ist unredlich und eine schlechte Mietenpolitik", kommentierte der Bundesdirektor des Deutschen Mieterbundes (DMB), Lukas Siebenkotten, Äußerungen von CDU-Generalsekretär Peter Tauber im RBB-Radio und anderen Unionsabgeordneten zu möglichen Zielen einer Jamaika-Koalition.
mehr…Artikelserie: Neues Bauvertragsrecht zum 01.01.2018
© Zerbor - Fotolia
In den neuen Regelungen zum Ingenieurvertrag wurde eine Leistungsverpflichtung des Ingenieurs noch vor der eigentlichen Planungsphase eingebaut. In der Zielfindungsphase sollen die für die Leistung notwendigen Planungs- und Überwachungsziele ermittelt werden, soweit diese noch nicht feststehen.
Nach der Mantelverordnung ist vor der Mantelverordnung
© Cornelia Pithart - Fotolia
mehr…Wohnungspolitische und mietrechtliche Wahlversprechen einlösen
© Eisenhans - Fotolia
"Angesichts einer Million fehlender Wohnungen in Deutschland und ständig steigender Mieten kommt der Wohnungs- und Mietenpolitik in der nächsten Legislaturperiode eine entscheidende Rolle zu. Die möglichen "Jamaika-Koalitionäre" müssen jetzt ihre wohnungspolitischen und mietrechtlichen Wahlversprechen einlösen", forderte der Bundesdirektor des Deutschen Mieterbundes (DMB), Lukas Siebenkotten. "Wir erwarten, dass CDU/CSU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen bei den anstehenden Koalitionsverhandlungen ihren Ankündigungen und Versprechen auch entsprechende Taten folgen lassen."
mehr…Abbruch-, Recycling- und Bauwirtschaft begrüßen Verschiebung der Mantelverordnung
mehr…Neuregelungen zum September / Oktober 2017
© Manfred Ament - Fotolia
mehr…Artikelserie: Neues Bauvertragsrecht zum 01.01.2018
© Zerbor - Fotolia
Mangels gesetzlicher Regelungen wurden bisher die rechtlichen Rahmenbedingungen bei den Architekten- und Ingenieurverträgen durch die Rechtsprechung und auch die umfangreiche Literatur festgelegt. Nunmehr wurde auch für diese durchaus komplexe Thematik eine gesetzliche Grundlage im BGB verankert. Entsprechend der bisherigen Einordnung des Ingenieurvertrages durch die Rechtsprechung finden sich die Regelungen konsequenterweise unter dem Titel "Werkvertrag und werkvertragsähnliche Verträge" im BGB wieder.
Bundesrat billigt Fortbildungspflicht für Makler
© redaktion93 - Fotolia.com
mehr…Bundesrat stärkt Rechtssicherheit für Berufsgeheimnisträger
© Haramis Kalfar - Fotolia.com
mehr…Bundesrat: Live-Übertragung von Gerichtsverfahren künftig möglich
mehr…Artikelserie: Neues Bauvertragsrecht zum 01.01.2018
© Zerbor - Fotolia
Der durchschnittliche private Häuslebauer investiert in der Regel beim Bau eines Hauses einen wesentlichen Teil seiner finanziellen Mittel. Da er dabei auch noch als Laie unter Profis unterwegs ist, bedarf er nach Ansicht der Bundesregierung besonderen Schutz-es; zu diesem Zweck wurde der Verbraucherbauvertrag (§§ 650i ff BGB) eingeführt.
mehr…Wohnen und Mieten im Wahlkampf unter "ferner liefen"
Lukas Siebenkotten
"Wohnungspolitik und Mietrecht spielen im bisherigen Wahlkampf von CDU/CSU und SPD so gut wie keine Rolle, laufen allenfalls unter 'ferner liefen'. Angesichts einer Million fehlender Wohnungen in Deutschland und immer schneller steigender Mieten müssen sich jetzt endlich auch die großen Parteien diesem Thema widmen, das Mieterinnen und Mietern unter den Nägeln brennt und für die Wählerinnen und Wähler wirklich wichtig ist", forderte der Bundesdirektor des Deutschen Mieterbundes (DMB), Lukas Siebenkotten, gestern in Berlin.
mehr…Neuregelungen im Juli/August 2017
© Zerbor - Fotolia
mehr…Bundesrat beschließt Förderung des Mieterstroms
© Sergej Toporkov - Fotolia
mehr…Artikelserie: Neues Bauvertragsrecht zum 01.01.2018
© Zerbor - Fotolia
Im Rahmen des neuen Bauvertragsrechts stellt das Anordnungsrecht des Bestellers (§ 650b) die bedeutendste Änderung dar; weicht es doch vom im BGB zu findenden Grundsatz ab, dass Vertragsänderungen nur einvernehmlich möglich sind. Allerdings greift das Anordnungsrecht nur unter bestimmten Voraussetzungen.
mehr…