Schließen Sie haben soeben den Bereich betreten. Hier bekommen Sie alle für diesen Bereich relevanten Inhalte gefiltert angezeigt. Mit Klick auf "Alle Sachgebiete" links kommen Sie jederzeit wieder zu den ungefilterten Übersichten.

Miete und Pacht

Wohnungseigentum

Wohnbau

Immobilien

Nachbarn

Versicherung

Prozessuales

Steuern
Zielgruppen
Alle Sachgebiete

Gesamtsuche
[Hilfe]

Bei Eingabe mehrerer Suchbegriffe, getrennt durch Leerzeichen, werden Texte gefunden, in denen alle Suchbegriffe vorkommen.

Groß- und Kleinschreibung wird nicht unterschieden.

Sie können den Platzhalter * einsetzen: "pauschal*" findet z.B. auch "Pauschalhonorar".

Bei Eingabe eines Aktenzeichens wird automatisch nach der zugehörigen Entscheidung und weiteren Texten, in denen diese zitiert wird, gesucht, bei Eingabe eines Datums nach allen Entscheidungen mit diesem Verkündungsdatum.

Oder-Suche: geben Sie zwischen mehreren Suchbegriffen ODER ein (großgeschrieben), um Dokumente zu finden, in denen mindestens einer der Begriffe vorgekommt.

Phrasensuche: genaue Wortfolgen können Sie mittels Anführungszeichen (") suchen.

Kostenloses ProbeaboOK
Aktuelles
Meistgelesen
J'accuse!
Dokument öffnen Blog-Eintrag
Vertrag über Montage einer Einbauküche ist Bauvertrag!
OLG Zweibrücken, 25.06.2024 - 5 U 38/23
Dokument öffnen Volltext
Gegen zu kurz gesetzte Fristen muss man sich wehren!
OLG Brandenburg, 05.09.2024 - 12 U 3/22
Dokument öffnen Volltext
Bauarbeiten gehören nicht zur Baustelleneinrichtung!
LG Münster, 23.05.2024 - 12 O 204/23
Dokument öffnen Volltext
Leistungsverzeichnisse sind im geforderten Dateiformat einzureichen!
OLG Köln, 07.02.2024 - 11 U 118/20
Dokument öffnen Volltext
Austritt aus BIEGE = Abschied vom Wettbewerb?
EuGH, 26.09.2024 - Rs. C-403/23
Dokument öffnen Volltext
Immobilienkäufe sollen digital vollzogen werden
Dokument öffnen Nachricht (Online seit 8. Oktober)


Neueste Leseranmerkungen
VK Bund:
Gesamtvergabe Straßenbauarbeiten - auf die Straße kommt es an!
Dokument öffnen Beitrag
OLG Braunschweig/BGH:
Was bedeutet "schlüsselfertig"?
Dokument öffnen IBR 2024, 6
J'accuse!
Dokument öffnen Blog-Eintrag
KG:
Bauzeitverschiebung aufgrund Annahmeverzugs ist "andere Anordnung" des Auftraggebers!
Dokument öffnen IBR 2024, 504
OLG Düsseldorf:
Abdichtungs- und Isolierungsarbeiten sind intensiv zu überwachen!
Dokument öffnen Beitrag
LG Berlin II:
Abgrenzung der modernisierenden Instandsetzung von der baulichen Veränderung!
Dokument öffnen IMR 2024, 424
OLG Hamm:
Auftraggeber kann Gewährleistungsbürgschaft beliebig befristen: Sicherungsabrede unwirksam!
Dokument öffnen IBR 2024, 516
 
ProzessualesProzessuales
Wer unsachlich reagiert, ist befangen!
OLG Stuttgart, Beschluss vom 02.10.2024
Eine Besorgnis der Befangenheit liegt vor, wenn der abgelehnte Richter in einer dienstlichen Stellungnahme auf ein nicht ganz abwegiges Ablehnungsgesuch hin mit unsachlicher Kritik reagiert.*)
WohnungseigentumWohnungseigentum
Keine Kostenfreistellung bei nichtigem Beschluss der Sonderumlage
LG Schwerin, Urteil vom 26.06.2023
1. Der Käufer von Sondereigentum hat keinen Anspruch auf Freistellung von Kosten weitergehender Sonderumlagen trotz kaufvertraglicher Vereinbarung, wenn der Beschluss über die Sonderumlage nichtig ist.
2. Ein Beschluss über mehrere bauliche Maßnahmen und dahingehende...
Zugehörige Dokumente:
WohnraummieteWohnraummiete
Eine Wohnung ist kein Rockfestival!
AG Brandenburg, Urteil vom 11.12.2023
1. Wiederholte nächtliche Ruhestörung durch laute Musik rechtfertigen nach vorheriger Abmahnung die fristlose Kündigung.
2. Lässt ein Mieter seine Katzen im Treppenhaus frei herumlaufen und urinieren diese dann ins Treppenhaus, so rechtfertigt auch dies eine fristlose...
WohnungseigentumWohnungseigentum
Einbau digitalen Türspions bedarf Gestattung durch die Gemeinschaft
LG Karlsruhe, Urteil vom 17.05.2024
1. Prozessführungsbefugnis im WEG-Recht: Aus der Betroffenheit eigener Rechte (hier: allgemeines Persönlichkeitsrecht) können Sondereigentümer gegen andere störende Sondereigentümer weiterhin im Wege der Unterlassungs- oder Beseitigungsklage vorgehen.*)
2. Der...
WohnungseigentumWohnungseigentum
Mit Beitrag
Fehler der Jahresabrechnung müssen sich auf Abrechnungsspitze auswirken
BGH, Urteil vom 20.09.2024
Fehler der einem Beschluss nach § 28 Abs. 2 Satz 1 WEG zu Grunde liegenden Jahresabrechnung können nur dann zu einer gerichtlichen Ungültigerklärung führen, wenn der Fehler sich auf die Abrechnungsspitze und damit auf die Zahlungspflicht des Wohnungseigentümers...

SteuerrechtSteuerrecht
Gewerbesteuerrisiko durch Mitvermietung eines Lastenaufzugs
FG Münster, Urteil vom 28.08.2024
Der Lastenaufzug in den vom Kläger vermieteten gewerblichen Räumen ist eine für die erweiterte GewSt-Grundstückskürzung unschädliche Betriebsvorrichtung.
WohnraummieteWohnraummiete
Auch Wände in Altbauwohnungen dürfen nicht feucht sein!
LG Paderborn, Urteil vom 06.03.2024
1. Der Mieter einer Wohnung kann nach der allgemeinen Verkehrsanschauung erwarten, dass die von ihm angemieteten Räume einen Wohnstandard aufweisen, der bei vergleichbaren Wohnungen üblich ist. Dabei sind insbesondere das Alter, die Ausstattung und die Art des...
Zugehörige Dokumente:
WohnungseigentumWohnungseigentum
Kann die Gemeinschaft Erhaltungsmaßnahmen am Sondereigentum beschließen?
AG Hamburg-St. Georg, Urteil vom 19.01.2024
Sieht die Teilungserklärung vor, dass Sondernutzungsflächen wie Sondereigentum zu behandeln sind, hat die Gemeinschaft keine Beschlusskompetenz in Bezug auf die Erhaltung dieser Flächen; gleichwohl gefasste Beschlüsse sind nichtig.
Zugehörige Dokumente:
SteuerrechtSteuerrecht
Vergünstigte Vermietung an hilfsbedürftige Personen durch das JStG 2024
(Thomas Rennar)