Schließen Sie haben soeben den Bereich betreten. Hier bekommen Sie alle für diesen Bereich relevanten Inhalte gefiltert angezeigt. Mit Klick auf "Alle Sachgebiete" links kommen Sie jederzeit wieder zu den ungefilterten Übersichten.

Miete und Pacht

Wohnungseigentum

Wohnbau

Immobilien

Nachbarn

Versicherung

Prozessuales

Steuern
Zielgruppen
Alle Sachgebiete

[Hilfe]

Bei Eingabe mehrerer Suchbegriffe, getrennt durch Leerzeichen, werden Texte gefunden, in denen alle Suchbegriffe vorkommen.

Groß- und Kleinschreibung wird nicht unterschieden.

Sie können den Platzhalter * einsetzen: "pauschal*" findet z.B. auch "Pauschalhonorar".

Bei Eingabe eines Aktenzeichens wird automatisch nach der zugehörigen Entscheidung und weiteren Texten, in denen diese zitiert wird, gesucht, bei Eingabe eines Datums nach allen Entscheidungen mit diesem Verkündungsdatum.

Oder-Suche: geben Sie zwischen mehreren Suchbegriffen ODER ein (großgeschrieben), um Dokumente zu finden, in denen mindestens einer der Begriffe vorgekommt.

Phrasensuche: genaue Wortfolgen können Sie mittels Anführungszeichen (") suchen.

Kostenloses ProbeaboOK
Aktuelles
Meistgelesen
Entlastung vom Verzugsvorwurf nur mit bauablaufbezogener Darstellung!
KG, 25.06.2024 - 21 U 98/23
Dokument öffnen Volltext
Totalunternehmervergabe ist unzulässig!
VK Mecklenburg-Vorpommern, 20.09.2024 - 2 VK 2/24
Dokument öffnen Volltext
Reparaturzusage nach Produktrückruf ist Werkvertrag!
OLG München, 23.03.2022 - 28 U 3227/21 Bau
Dokument öffnen Volltext
„Muss"-Kriterien = Mindestanforderungen?
VK Berlin, 29.11.2024 - VK B 1-13/24
Dokument öffnen Volltext
Bebauung in Hanglage: Für Höhenvergleich gilt mittlere Höhe!
OVG Niedersachsen, 28.05.2025 - 1 ME 29/25
Dokument öffnen Volltext
Begründung ungeeignet: Ablehnungsgesuch unzulässig!
BGH, 15.01.2025 - IX ZB 33/24
Dokument öffnen Volltext
Darf der Vermieter einen Zweitschlüssel haben?
Dokument öffnen Nachricht (Online seit 20. Juni)


Neueste Leseranmerkungen
OLG Koblenz:
Eine fremde Prozessakte kann zum "Munitionslager" des Bauherrn werden
Dokument öffnen Beitrag
BGH:
Änderung der Nebenkostenvorauszahlungen unterliegt Schriftformerfordernis!
Dokument öffnen Beitrag
KG:
Streithelfer kann sich keine günstige Kostenentscheidung erschleichen!
Dokument öffnen Beitrag
OLG Frankfurt:
Vertragsschluss mit Verbraucher über Zoom: Architekt darf sein Honorar behalten!
Dokument öffnen Beitrag
LG München I:
Einbringung in eine GbR kann eine "Veräußerung" i.S.d. § 577a BGB sein!
Dokument öffnen Beitrag
Funktion ist zentrale Beschaffenheit - zu den Empfehlungen AK I/VI des 10. DBGt
Dokument öffnen Beitrag
Zeitschriftenschau:
Zugangsnachweis bei E-Mails: Ein Silberstreif am Horizont?
Dokument öffnen Beitrag
 
ProzessualesProzessuales
Mit Beitrag
Gesonderte Wertfestsetzung für die Nebenintervention?
OLG München, Beschluss vom 05.06.2025
1. Der Wert der Hauptsache ist maßgebend für die Gebühren der Nebenintervention, wenn die Nebenintervenienten sich uneingeschränkt den Anträgen der unterstützten Partei anschließen.
2. Das wirtschaftliche Interesse der Nebenintervenienten ist für die Wertbestimmung...

WohnraummieteWohnraummiete
Kein Widerrufsrecht bei mietvertraglicher Aufhebungsvereinbarung
LG Berlin II, Beschluss vom 19.02.2025
1. Ein in der Wohnung des Mieters abgeschlossener Mietaufhebungsvertrag ist nicht nach § 355 BGB widerruflich, weil er nicht die Verpflichtung des Verbrauchers zur Zahlung eines Preises nach § 312 Abs. 1 BGB enthält.
2. Die Verpflichtung des Mieters zur Räumung...
BauträgerBauträger
Mit Beitrag
Vertragsstrafe erlischt nicht infolge Rücktritts!
BGH, Urteil vom 22.05.2025
Tritt ein Besteller aufgrund eines ihm in einem Bauträgervertrag vertraglich eingeräumten Rücktrittsrechts wegen nicht termingerechter Fertigstellung eines abnahmereifen Bauwerks von dem Vertrag zurück, erlischt hierdurch nicht der Anspruch auf Zahlung einer vereinbarten...

WohnungseigentumWohnungseigentum
Aufzug muss in Betrieb bleiben
LG München I, Urteil vom 23.10.2024
1. Hat die Gemeinschaft ein Ermessen, kann die Anfechtung des Negativbeschlusses keinen Erfolg haben.
2. Will ein Eigentümer eine Beschlussersetzung über eine Auftragsvergabe erreichen, muss er dem Gericht die erforderlichen Tatsachen - unter anderem Angebote -...
WohnungseigentumWohnungseigentum
Änderung des Kreises der Kostenschuldner zulässig!
LG München I, Urteil vom 18.12.2024
Die Wohnungseigentümer können durch eine Änderung des Kostenverteilungsschlüssels gem. § 16 Abs. 2 Satz 2 WEG abweichend vom gesetzlichen Verteilungsschlüssel oder von einer Vereinbarung den Kreis der Kostenschuldner verkleinern und das Objektprinzip jedenfalls...
Zugehörige Dokumente:
WohnungseigentumWohnungseigentum
Ohne Nutzungsmöglichkeit keine Kosten?
LG München I, Urteil vom 09.01.2025
1. Ein Beschluss in dem die Kostentragung gem. § 16 Abs. 2 Satz 2 WEG abgeändert wird, muss die Möglichkeit des tatsächlichen Gebrauchs berücksichtigen.
2. Der Wohnungseigentümergemeinschaft steht bei der Auswahl des neuen Kostenverteilungsschlüssels ein weiter...
Zugehörige Dokumente:
WohnraummieteWohnraummiete
Ordentliche Kündigung nach Schonfristzahlung wirksam? Jein!
LG Hamburg, Urteil vom 13.12.2024
1. Eine Schonfristzahlung wirkt sich nach der eindeutigen gesetzlichen Regelung nur auf die fristlose Kündigung aus.
2. Allerdings kann die innerhalb der Frist des § 569 BGB erfolgte nachträgliche Zahlung die Pflichtverletzung des Mieters in einem milderen Licht...
Zugehörige Dokumente:
WohnungseigentumWohnungseigentum
Grundlagenbeschluss bringt Sicherheit
LG München I, Urteil vom 09.01.2025
1. Getrennte Beschlüsse sind eigenständig zu behandeln und werden in ihrem Bestand vom Schicksal des anderen nicht berührt. § 139 BGB ist auf verschiedene Beschlüsse nicht anwendbar.
2. Beschlüsse der Wohnungseigentümergemeinschaft müssen ausreichend bestimmt sein,...
Zugehörige Dokumente:
WohnraummieteWohnraummiete
Zubehör zum Wohnraum: Was gehört dazu und welcher Klärungsbedarf besteht?
(Kai-Uwe Agatsy)