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Immobilien
"High heels are pleasure with pain."
OLG Schleswig, Urteil vom 06.04.2017
1. Fußabtreter-Gitteroste sind vor Wohnhäusern älterer Art üblich. Der Verkehrssicherungspflichtige darf deshalb darauf vertrauen, dass Bewohner und Besucher dort damit rechnen.2. Der Verkehrssicherungspflichtige darf auch darauf vertrauen, dass Trägerinnen von...
Beitrag (Online seit heute)Zugehörige Dokumente:
Wohnraummiete
Schadensersatz wegen unberechtigter Eigenbedarfskündigung verjährt nach drei Jahren!
AG Mannheim, Urteil vom 03.05.2017
1. Der Anspruch auf Schadensersatz (hier: wegen unberechtigt erfolgter Eigenbedarfskündigung) verjährt innerhalb von drei Jahren ab Ende des Jahres, in dem der Anspruch entstanden und bekannt ist. 2. Spätestens mit freiwilligem Auszug des Klägers und dem Einzug...
Volltext (Online seit 24. Juli)Zugehörige Dokumente:
Wohnraummiete
Aufnahme der Lebensgefährtin ist kein Kündigungsgrund!
LG Berlin, Beschluss vom 16.05.2017
Bei einem langjährig unbeanstandet geführten Wohnraummietverhältnis ist der Vermieter weder zum Ausspruch einer außerordentlichen noch einer ordentlichen Kündigung berechtigt, wenn der Mieter seine Lebensgefährtin in die Mietsache aufnimmt, ohne zuvor beim Vermieter... Volltext (Online seit 25. Juli)
Wohnungseigentum
Wohnungseigentümer dürfen untereinander über ihr Sondereigentum verfügen!
OLG München, Urteil vom 06.06.2017
Zwei Wohnungseigentümer können den Gegenstand ihres jeweiligen Sondereigentums durch Übertragung einzelner Räume ihres Sondereigentums ändern, wenn das übertragene Sondereigentum zugleich mit dem Miteigentumsanteil des Erwerbers verbunden wird. Einer gleichzeitigen... Volltext (Online seit gestern)
Öffentliches Recht
Stromkosten und Fremdenverkehrsanteil: Wie wird Vorteilssatz ermittelt?
VGH Bayern, Urteil vom 05.04.2017
1. Bei einem Stromversorgungsunternehmen kann sich der für die Heranziehung zum Fremdenverkehrsbeitrag erforderliche besondere Ortsbezug nicht allein aus dem Recht zur Mitbenutzung des Stromverteilernetzes ergeben. In Betracht kommt insoweit aber die Rechtsstellung... Volltext (Online seit gestern)
Bauträger
Verkündung des neuen Bauvertragsgesetzes
Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts, zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung, zur Stärkung des zivilprozessualen Rechtsschutzes und zum maschinellen Siegel im Grundbuch- und Schiffsregisterverfahren
Materialien (Online seit 25. Juli)
Materialien (Online seit 25. Juli)Wohnraummiete
Unzutreffende Ausgangsmiete macht Erhöhungsverlangen nicht formell unwirksam!
LG Berlin, Urteil vom 24.01.2017
1. Die Angabe einer unzutreffenden Ausgangsmiete führt nicht zur Unwirksamkeit des Mieterhöhungsverlangens.2. Der Berliner Mietspiegel 2015 stellt zumindest als einfacher Mietspiegel eine ausreichende Grundlage zur Ermittlung der ortsüblichen Vergleichsmiete gem....
Beitrag (Online seit 24. Juli)Zugehörige Dokumente:
Immobilien
Was ist eine "Baulast"?
OLG Hamm, Urteil vom 16.05.2017
1. Die Vereinbarung, dass der Beklagte auf seinem Grundstück eine Baulast für den Bau einer Windkraftanlage auf dem Grundstück des Klägers übernehmen soll, kann bezüglich des Begriffs Baulast unterschiedliche Bedeutung haben. Wenn die Auslegung der Willenserklärungen... Beitrag (Online seit 25. Juli)Zugehörige Dokumente:
Gewerberaummiete
Vom Vermieter nicht zur Drittanmietung anfallende Kosten sind ersparte Aufwendungen
OLG Düsseldorf, Urteil vom 07.03.2017
Zu den ersparten Aufwendungen, die sich ein Vermieter gem. § 537 Abs. 1 Satz 2 BGB anrechnen lassen muss, können auch Mietaufwendungen gehören, falls der Vermieter das Mietobjekt selbst von einem Dritten anmieten muss und ihm dafür wegen der Verhinderung seines... Beitrag (Online seit 24. Juli)Zugehörige Dokumente:
Immobilien
Sommerzeit ist Gewitterzeit - der IVD rät zur Vorsorge beim Eigenheim
© daniel loretto - Fotolia.com
Heftige Gewitterniederschläge haben in jüngster Zeit in Teilen von Deutschland enorme Schäden an Häusern und in Wohnungen verursacht. In den kommenden Tagen drohen erneut Gewitter. "Die Gewitterwahrscheinlichkeit...
Nachricht (Online seit 25. Juli)Mietrecht
Haus & Grund Berlin beantragt Erstellung eines Regressionsmietspiegels 2019
© Robert Kneschke - Fotolia.com
Nachricht (Online seit 24. Juli)Immobilien
Immobilien-Preisspiegel für 960 Städte
© micha - Fotolia.com
Wie hoch sind die Baulandpreise in Dresden, Duisburg, Döbeln oder Drensteinfurt? Was kosten gebrauchte Einfamilienhäuser im Vergleich zu neuen? Bleibt der Wohnungsmarkt weiter angespannt oder beruhigen...
Nachricht (Online seit 24. Juli)